► In eigener Sache:

Neue Chefredakteurin

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

gerne stelle ich mich Ihnen als neue Chefredakteurin vor. So neu bin ich bei der Bayerischen GemeindeZeitung (GZ) allerdings nicht. Seit 2009 verantworte ich als Geschäftsführende Gesellschafterin und Anzeigenleiterin die finanzielle Situation unseres familiengeführten Unternehmens. Aber eigentlich hat die Bayerische GemeindeZeitung mein Leben immer begleitet.

► Bevölkerung sensibilisieren:

Abfallentsorgung in der Corona-Krise

Aktuell wird das gesamte öffentliche und private Leben durch die Corona-Krise vor ganz besondere Herausforderungen gestellt, die es zu bewältigen gilt. Die Abfallwirtschaft leistet dabei einen sehr wichtigen Beitrag zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung. Eine geordnete Abfallentsorgung ist insbesondere aus hygienischen, derzeit gar seuchenhygienischen Gründen ein wesentlicher Faktor für das Funktionieren unserer Infrastruktur.

► Coronahilfe für Risikogruppen:

Finanzstütze für Kommunen

Im Rahmen der Initiative „Unser Soziales Bayern: Wir helfen zusammen“ stellt der Freistaat jedem Landkreis und jeder kreisfreien Stadt Pauschalbeträge von 60.000 Euro für die Unterstützung von Senioren zur Verfügung. Finanzielle Unterstützung gibt es auch für die digitale Koordination Bürgerschaftlichen Engagements, damit freiwillige Hilfe vor Ort zielgerichtet stattfinden kann.

► Kommunale Handlungsfähigkeit aufrechterhalten:

Die Bayerische Gemeindeordnung, die Digitalisierung und ein update

Mit Blick auf den Schutz vor weiterer Verbreitung des Corona-Virus hat das Bayerische Innenministerium in einem Schreiben an Landratsämter, Gemeinden, Verwaltungsgemeinschaften und Bezirke Empfehlungen zur Vorgehensweise bei öffentlichen Sitzungen dieser kommunalen Gremien gegeben. Vorangegangen waren ein Schreiben des CSU-Fraktionsvorsitzenden im Landshuter Stadtrat Rudolf Schnur sowie eine Anfrage von KPV-Landesvorsitzendem Landrat Stefan Rößle (Donau-Ries).

► Kommunal-Stichwahlen:

Überraschende Ergebnisse

Rund 750 Stichwahlen, ausschließlich per Briefwahl durchgeführt, wurden am vergangenen Sonntag in den bayerischen Kommunen entschieden. Bei einer Wahlbeteiligung von bemerkenswerten 59 Prozent gab es zahlreiche überraschende Ergebnisse. In einer ersten Reaktion sprach CSU-Generalsekretär Markus Blume von einem „großen Zuspruch für Markus Söder“. Auch der positive Trend der CSU insgesamt habe für „spürbaren Rückenwind bei den Stichwahlen“ gesorgt. FW-Landesvorsitzender Hubert Aiwanger verwies auf „sensationelle Ergebnisse“ für seine Partei: „Wir haben Landräte und Bürgermeister hinzugewonnen. Es ist ein Freudentag.“

► Der Neue ist ein „echtes Kammergewächs“:

Amtswechsel im Vorstand der Bayerischen Versorgungskammer

Innenminister Joachim Herrmann verabschiedete Reinhard Graf und führte Stefan Müller in sein Amt als neuer Vorstand für ‚Kommunales Versorgungswesen‘ ein

Im Rahmen eines Festaktes verabschiedete Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann Ende des vergangenen Jahres Reinhard Graf in den Ruhestand. Der Geehrte zeichnete im Vorstand der Bayerischen Versorgungskammer (BVK) verantwortlich für den Bereich ‚Kommunales Versorgungswesen‘. Gleichzeitig führte Herrmann Grafs Nachfolger Stefan Müller in sein Amt ein. Daniel Just, Vorstandsvorsitzender des Unternehmens, dankte dem scheidenden Kollegen für „37 erfolgreiche Berufsjahre bei der BVK“. Der Innenminister wiederum betonte die vielen schwierigen Herausforderungen, die Graf als Führungskraft mit Bravour meisterte. Beispielhaft nannte der Minister die Umsetzung des neuen Bayerischen Beamtenversorgungsgesetzes zum 1. Januar 2011.

► Appell des Deutschen Landkreistags in Zeiten der Corona-Krise:

Dauerhafte Schäden abwenden!

Das Corona-Virus hält das Land in Atem, und das auf noch unabsehbare Zeit. Der Deutsche Landkreistag hofft, dass es gelingt, diesen Zeitraum ohne dauerhaften Schaden für die Betriebe und Unternehmen in den Landkreisen zu überstehen. Laut Präsident Landrat Reinhard Sager „sehen sich in diesen extremen Zeiten viele Gastronomen, Einzelhändler, Handwerker, Kulturschaffende und Mittelständler mit Existenzsorgen konfrontiert. Das betrifft den Buchladen um die Ecke ebenso wie den familiengeführten Industriebetrieb. Viele Gewerbetreibende verfügen nicht über ausreichende Rücklagen, um gegebenenfalls mehrere Monate zu überbrücken. Sie sind daher auf staatliche Liquiditätshilfen angewiesen.“

► DStGB-Klimaschutzkonferenz:

Kommunale Schlüsselrolle stärker unterstützen

Ein effizienter Klimaschutz und eine vorsorgende Anpassung an die Folgen des Klimawandels sind zentrale Herausforderungen, sowohl lokal als auch global. Die Erderwärmung ist nicht gestoppt. Extremwetter wie Starkregen oder Dürreperioden nehmen zu und stellen insbesondere Städte und Gemeinden vor große Herausforderungen. Die 13. Fachkonferenz des Deutschen Städte- und Gemeindebundes „Kommunen aktiv für den Klimaschutz“ zeigte durch konkrete Praxisbeispiele aus den Bereichen Mobilität, Stadtentwicklung, Energieeffizienz, Bevölkerungsschutz, Nachhaltigkeit und Klimaanpassung das breite Engagement der Kommunen beim Klimaschutz und der Klimafolgenanpassung auf.

► Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes:

Lob und Kritik

Reaktionen von DStGB, bvse, VKU und NABU

Das Bundeskabinett hat den Gesetzesentwurf zur Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes auf den Weg gebracht. Damit will die Bundesregierung die Abfallvermeidung verbessern und das Recycling verstärken. Das EU-Kreislaufwirtschaftspaket wurde im Juni 2018 von der Europäischen Union verabschiedet. Bis 5. Juli 2020 muss es in nationales Recht umgesetzt werden.

► Bayern hält zusammen:

Rettungsschirm auch für Kommunen

Der bisherige Sonderfonds der Staatsregierung wird um weitere 10 Milliarden Euro auf 20 Milliarden Euro erweitert. Bayern bietet zudem unbürokratische Soforthilfen von bis zu 30.000 Euro für Mittelständler. SPD und Grüne fordern mehr Unterstützung des Freistaats für Gemeinden, Städte und Landkreise, auf deren Haushalte durch die Corona-Krise dramatische Einbußen zukommen könnten.

► Bayerischer Landtag beschließt:

Infektionsschutzgesetz

Der Bayerische Landtag hat den Entwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Infektionsschutzgesetz (IfSG) gebilligt. Das unter dem Eindruck der Coronakrise in großer Einigkeit verabschiedete Gesetz räumt staatlichen Stellen umfassende Befugnisse ein. Bei einem Gesundheitsnotstand, wie aktuell in der Coronakrise, können die Behörden leichter auf medizinisches Material und Personal zugreifen. Das Gesetz gilt vorerst bis zum Jahresende.

► Innenminister Herrmann und Gesundheitsministerin Huml:

Corona-Bußgeldkatalog

Konsequente Sanktionierung der Unbelehrbaren

Das bayerische Gesundheitsministerium hat einen Bußgeldkatalog bei Verstößen gegen die Regelungen zur Eindämmung des Coronavirus erlassen. Er steht allen Kreisverwaltungsbehörden in Bayern als Richtschnur zur Verfügung.

► Leistungsfähige Breitbandnetze:

Wichtiger Beitrag zur Digitalisierung und Krisenbewältigung

Gastbeitrag von Dr.-Ing. Rainer Bauer, Ministerialdirigent im Bayerischen Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

Der Heimarbeitsplatz ersetzt das Büro im Unternehmen, Unterrichtsmaterial wird über Lernplattformen an Schülerinnen und Schüler verteilt und manch früherer Gang zum Amt erübrigt sich durch digitale Verwaltungsdienstleistungen. Diese Möglichkeiten, die sonst den Alltag erleichtern sollen, tragen derzeit zur Krisenbewältigung bei und stärken die Durchhaltefähigkeit der Wirtschaft, des Bildungswesens und der öffentlichen Verwaltung.

► Bestmögliche Nutzung und Kombination der bereitstehenden Verfahren:

Die Vielfalt der Förderlandschaft

Gastbeitrag von Dipl.-Ing. Roland Werb, Corwese

Mit der Veröffentlichung der neuen bayerischen Gigabitrichtlinie hat der bayerische Staat europaweit einen Quantensprung bei der Förderung des Ausbaus schneller Breitbandnetze erreicht. Während bisher nur „weiße Flecken“ (Bereiche ohne ein 30 Mbit/s-Netz) förderfähig waren, erstreckt sich die Förderung nunmehr auch auf „Graue Flecken“, d.h. auf Bereiche mit nur einem 30 Mbit/s-Netz.

► LfU: Straßenbegleitgrün entlang von Bundesstraßen ist kein Sondermüll

„Das kann ruhig ins Kompostwerk“

Mitunter wird zur Vorsicht geraten: Es sei besser, Straßenbegleitgrün quasi als Sondermüll zu entsorgen. Diese Ansicht teilt Wolfgang Berger von der Pressestelle im Landesamt für Umwelt (LfU) nicht. „Natürlich könnte man auf den Gedanken kommen, dass Straßenbegleitgrün Sondermüll ist, weil man weiß, dass Pflanzen Schwermetalle aufnehmen“, sagt er. Laut einer Untersuchung der Gartenbauexperten Simone Seling und Peter Fischer sei eine Einordnung als Sondermüll jedoch unnötig.

► Beistellungsmodell:

Der schnellste Weg zum Glasfaser-Anschluss

Alle sind sich einig. Alle Haushalte in Deutschland sollen so schnell wie möglich mit einem Glasfaser-Anschluss versorgt werden. Gerade für ein Flächenland wie Bayern mit einem hohen Zersiedlungsgrad, stellt dieses Ziel eine große Herausforderung dar.

► Baustart mit Glasfaser- & Erdgasleitungen:

In Bruckberg wird jetzt gegraben

15 km-Gasleitungen und 30 km-Glasfaserleitungen sollen in 2020 verlegt werden!

Bevor die Bagger mit den Bauarbeiten für die Gasleitungen und Glasfaserleitungen loslegen können, war einiges an Vorarbeiten zu leisten. Zunächst mussten im Vorfeld der Vertragsunterzeichnung zwischen  der Gemeinde Bruckberg und den ausführenden Unternehmen Energie Südbayern und M-net einige Punkte geklärt werden.

► Advertorial:

E-Rechnungsstellung in Deutschland

Christian Seidl, Geschäftsführer der TIE Kinetix GmbH,
im Interview mit Ivo Moszynski, Leiter FeRD Deutschland

Die Deadline 18. April 2020 für die E-Rechnung steht vor der Tür. Der Lösungsanbieter TIE Kinetix GmbH, beschäftigt sich stark mit der Entwicklung in Deutschland und ist bemüht, das Thema E-Rechnung zu sensibilisieren. Christian Seidl Geschäftsführer der TIE Kinetix GmbH sprach mit Ivo Moszynski, dem Leiter des Forums Elektronische Rechnung Deutschland (FeRD) über die Herausforderungen kurz vor der Umsetzung, den Stand heute und die Ziele aus Sicht eines E-Invoicing Experten.

► Zukunftskongress Bayern:

Effizient ins digitale Zeitalter

Unter der Schirmherrschaft der bayerischen Staatsministerin für Digitales, Judith Gerlach, griff der 6. Zukunftskongress Bayern im Haus der bayerischen Wirtschaft die tiefgreifenden, technologischen, organisatorischen und kulturellen Veränderungsprozesse für die Behörden durch die digitale Transformation auf. Mehr als 400 Teilnehmer folgten der Einladung.

► Staatsminister Füracker überreichte Breitband-Förderbescheide:

Schnelles Internet für zahlreiche Kommunen

Der Ausbau von schnellem Internet läuft in Bayern auf Hochtouren. Erneut konnte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker in jüngster Zeit zahlreiche Breitband-Förderbescheide an bayerische Kommunen vergeben. „Insgesamt haben damit bereits 1.803 Gemeinden, also 88 Prozent aller bayerischen Kommunen einen Förderbescheid erhalten“, freute sich Füracker. „Unsere Breitband-Strategie ist genau richtig für Bayern und ermöglicht Glasfaser bis ins Haus. Die Gemeinden entscheiden im Rahmen ihrer kommunalen Planungshoheit wo dies geschieht.“

► Veitshöchheimer Baumschultag:

Dem Klimawandel begegnen

Beim 25. Veitshöchheimer Baumschultag standen die globalen Megathemen Wasserknappheit, Klimawandel und Artenschwund auf dem Programm. Neben aktuellen Ergebnissen aus der Forschungsarbeit der Bayerischen Landesanstalt für Weinbau und Gartenbau (LWG) wurden auch konkrete Lösungsansätze für die Praxis diskutiert – denn jeder gepflanzte Baum zählt.

► „Städtlebauliche“ Aufwertung:

Vom Lagerplatz zur grünen Oase am Main

Gartenamt gestaltet Grundstücke in der Seilerstraße/Heidingsfeld in eine Grünanlage um

Seit Anfang der 60er Jahre wurde die ca. 3.300m² große Fläche von mehreren Firmen als Lagerfläche für Baustoffe genutzt. 2002 folgte schließlich ein Gebrauchtwagenhandel, der die Fläche auch als Abstellfläche für ausrangierte PKW nutzte. Zeitweilig sah das Areal wie ein Autoschrottplatz aus. Zudem verbuschten die Randbereiche immer mehr. Der auf der Nordostseite unmittelbar vorbeifließende Main war nicht mehr wahrnehmbar.

► Mit dem Inkubator ist das ZDI-Trio am Würzburger Hubland komplett:

Passgenaue Räume für Firmengründer

Der Inkubator ist als dritter und somit letzter Baustein des Zentrums für Digitale Innovationen Mainfranken (ZDI) am Hubland an den Start gegangen. Das dreiteilige Gründerzentrum, das vor allem für Unternehmerinnen und Unternehmer in der Vorgründungsphase zuständig ist, zielt auf Start-Ups, die bei Einzug nicht älter als fünf Jahre sind.