► Deutscher Nachhaltigkeitspreis für Städte und Gemeinden:

Ausgezeichnete Bayern

Zehn Kommunen konnten sich 2021 im Wettbewerb um den „Deutschen Nachhaltigkeitspreis Städte und Gemeinden“ durchsetzen. Im Rahmen des Deutschen Nachhaltigkeitstages in Düsseldorf wurden die Preisträger nun bekanntgegeben, darunter drei Kommunen aus Bayern. In der Kategorie „Deutschlands nachhaltigste Kleinstädte und Gemeinden“ siegte die Gemeinde Fuchstal (Landkreis Landsberg am Lech) vor der Gemeinde Ascha (Straubing-Bogen) und dem Markt Oberelsbach (Rhön-Grabfeld).

► Auszeichnung:

„KUMAS-Leitprojekt 2021“

Seit 1998 zeichnet der Förderverein KUMAS – Kompetenzzentrum für Umwelt e.V. vorbildliche Umweltprojekte aus. In diesem Jahr fiel die Wahl der Jury auf „Bündnis Klimaneutrales Allgäu 2030“, „Einsparung von Energie, Wasser und weiteren Ressourcen durch die Anpassung von Kernprozessen bei der BSH Hausgeräte GmbH“, „Entwicklung und Validierung eines wasserbasierten Schmierstoffs für Getriebeanwendungen“ sowie an die studentische Initiative Enactus Augsburg e. V. Das „KUMAS Leitprojekt 2021“ dient dem Erhalt und der Entwicklung des regionalen Umwelt-Know-hows.

► Gutes Miteinander:

Deutscher Nachbarschaftspreis für Gute Stube Schwabing

Viele engagierte Nachbarschaftsprojekte stärken nicht nur das gute Miteinander, sondern helfen auch im Kleinen die großen gesellschaftlichen Herausforderungen unserer Zeit anzugehen. Um diese thematische Vielseitigkeit abzubilden, wurde der Deutsche Nachbarschaftspreis erstmals in fünf Kategorien verliehen: Generationen, Kultur & Sport, Nachhaltigkeit, Öffentlicher Raum sowie Vielfalt. Zudem wurden 16 Landessieger ausgewählt. Aus allen eingehenden Bewerbungen nominierte die nebenan.de Stiftung etwa 100 Projekte für den Deutschen Nachbarschaftspreis.

► Kostenübernahme nicht ausreichend:

IT-Administration an Schulen besser finanzieren!

Haarer Bürgermeister Dr. Andreas Bukowski wendet sich an Ministerpräsident Söder

IT-Administration an Schulen ist eine wichtige und zeitintensive Aufgabe, die seitens des  nach Auffassung von Dr. Andreas Bukowski, Bürgermeister der Gemeinde Haar, nicht angemessen bemessen und vergütet wird. Vor dem Hintergrund, dass ab 2025 lediglich 50 Prozent der Kosten übernommen werden sollen, hat sich der Rathauschef nun direkt an Ministerpräsident Dr. Markus Söder gewandt. In seinem Schreiben plädiert er für bessere Rahmenbedingungen für Lehrkräfte und Schulen sowie für die Kommunen.

► Akzente setzen:

Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms

Aiwanger: „Ein kraftvolles Paket für die wichtigen Themen Gleichwertigkeit, Klimawandel und Mobilität der Zukunft in Bayern“

Der Bayerische Ministerrat hat die Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms (LEP) auf den Weg gebracht. Die Änderungen betreffen drei zentrale Handlungsfelder: „Gleichwertige Lebensverhältnisse und starke Kommunen“, „Klimawandel“ und „Nachhaltige Mobilität“. Federführend ist das Staatsministerium für Wirtschaft, Energie und Landesentwicklung, das die Anpassungen mit den anderen beteiligten Ministerien abgestimmt hat.

► WHO-Grenzwert überschritten:

Autoabgase belasten die Luft in der Nordallianz

Luftverschmutzung ist neben dem Klimawandel eine der größten umweltbezogenen Bedrohungen für die menschliche Gesundheit. Mit dem Smart Air Quality Projekt haben auch die acht Kommunen der Nordallianz Metropolregion München Nord – Garching, Ismaning, Ober- und Unterschleißheim, Unterföhring, Eching, Hallbergmoos und Neufahrn – das Thema Luftqualität ins Visier genommen. Seit 1982 widmet sich der Interessenverbund gemeindeübergreifend Themen wie Wohnraum, Umweltschutz und Verkehr.

► Kompliziertes einfach erklärt:

ABC des Mobilfunknetzausbaus

Täglich nutzen wir Smartphones und andere mobile Geräte und können uns ein Leben ohne mobile Kommunikation kaum mehr vorstellen. Die Technologie entwickelt sich schnell weiter und das rasant zunehmende mobil übertragene Datenvolumen belegt wie beliebt die Nutzung ist. Aufgrund des Anstiegs des Datenverkehrs ist der weitere Ausbau der Infrastruktur erforderlich. Um eine zukunftsfähige Mobilfunk-Infrastruktur aufzubauen, müssen zusätzliche Mobilfunkanlagen errichtet werden. Im ABC des Mobilfunknetzausbaus erläutern wir, warum die Netze weiter ausgebaut werden, wie die kommunale Beteiligung beim Ausbau geregelt ist, wie ein Netz geplant wird, was 5G eigentlich ist und welche Auswirkung Mobilfunk auf die Gesundheit hat. 

► Kompliziertes einfach erklärt:

ABC des kommunalen Breitbandausbaus

Da das Themenfeld "Breitband" sehr komplex und mit vielen Fachausdrücken gespickt ist, tragen wir hier zusammen, welche Begriffe möglicherweise Erklärungsbedarf haben. Um das „ABC des kommunalen Breitbandausbaus“ als hilfreiches Nachschlagewerk im Kontext des bayerischen Netzausbaus zu etablieren, wird die GemeindeZeitung durch die atene KOM GmbH unterstützt.

► Kompliziertes einfach erklärt:

ABC der Kommunaltechnik

Die Kommunaltechnik ist ein weites Feld - gespickt mit Fachbegriffen - in Kooperation mit der Henne Nutzfahrzeuge GmbH wird die Technik klar und deutlich erklärt.

► Kompliziertes einfach erklärt:

ABC des kommunalen Gesundheitswesens

Fachbegriffe aus dem Gesundheitswesen - kompetent erklärt in Kooperation mit der Sana Kliniken AG.

► Bayerischer Landkreistag zum Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung:

Top-down-Strategie auf den Schultern der Kommunen?

Der Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung birgt aus Sicht des Bayerischen Landkreistags gleichermaßen Licht und Schatten. Trotz zahlreicher fachlich begrüßenswerter Ansätze sei das Gesamtkonstrukt stark zentralistisch im Sinne einer Top-down-Strategie. Statt einer Kräftigung kommunaler Selbstgestaltung und finanziellen Stärkung der Kommunen würden zahlreiche weitere Förderprogramme, zentrale Steuerung und Projektfinanzierungen angekündigt, heißt es in einem Positionspapier.

► DStGB-Jahrespressekonferenz:

Zukunftsplan Deutschland

Zwingend notwendig ist nach Auffassung des Deutschen Städte- und Gemeindebunds die Umsetzung eines Zukunftsplans für Deutschland. Wie der Präsident des DStGB, Bürgermeister Ralph Spiegler (Nieder-Olm), und Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg bei der Bilanzpressekonferenz des Kommunalverbandes in Berlin betonten, „steht unser Land vor gewaltigen Herausforderungen, die jetzt in einem konkreten Zukunftsplan angegangen und bewältigt werden müssen“.

► Positionspapier des Deutschen Städtetags:

Städte als Impulsgeber internationaler Politik

Weltweit leben immer mehr Menschen in Städten. Die zentralen Herausforderungen unserer Zeit wie der Klima- und Umweltschutz, die Corona-Pandemie, wirtschaftliche Prosperität oder Migration und Flucht sind globaler Art, müssen aber immer auch lokal beantwortet werden. Abkommen oder rechtliche Vorgaben, die auf der Ebene der Vereinten Nationen oder der EU getroffen werden, sind deshalb für die Städte von großer Bedeutung.

► Ärztinnen und Ärzte für individuelle Impfentscheidung e.V.:

Keine allgemeine Impfpflicht gegen Covid-19

Am 10. Dezember 2021 haben der Deutsche Bundestag und der Bundesrat die Einführung einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht gegen SARS-Cov-2 beschlossen. Derzeit wird die zeitnahe Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen SARS-Cov-2 politisch diskutiert und vom Deutschen Ethikrat mehrheitlich befürwortet. Diesem Ansinnen steht der Verein „Ärztinnen und Ärzte für individuelle Impfentscheidung“ (ÄFI) ablehnend gegenüber, wie er nun in einer Stellungnahme deutlich gemacht hat.

► Bayerns Innenminister Joachim Herrmann:

Bevölkerungswachstum bis 2040

Bayerns Einwohnerzahl steigt auf 13,66 Millionen
Deutliche Veränderung der Altersstruktur – Weiterhin regionale Unterschiede

Bayerns Bevölkerung befindet sich bis ins Jahr 2040 auf Wachstumskurs und wird gleichzeitig älter. Diese beiden wesentlichen Ergebnisse hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Vorstellung der neuen regionalisierten Bevölkerungsvorausberechnung des Bayerischen Landesamts für Statistik in Fürth bekanntgegeben.

► Familienministerin Carolina Trautner:

Kinderschutz in Bayern

„10 Jahre Bayerische Kinderschutzambulanz zeigen: Unser landesweites Kompetenzzentrum stärkt den Kinderschutz in Bayern nachhaltig. Wir werden sie deshalb auch weiter fördern und stärken“, so Bayerns Familienministerin Carolina Trautner. Sie übergab an die Bayerische Kinderschutzambulanz einen Förderbescheid über 2,4 Mio. Euro.

► Serie „Kommunale Entwicklungspolitik anders denken“:

Teil 11: „Hier geht es nicht um Greenwashing“

Schulen, 4.200 Einwohner und ein Krankenhaus sollen erstmalig mit Trinkwasser in Baringo County in Kenia versorgt werden. Dieses Ziel haben sich die Akteure im Rahmen der kommunalen Klimapartnerschaft zwischen der ostafrikanischen Region und der Stadt Gersthofen gesetzt. Im Interview mit der Bayerischen GemeindeZeitung richtet Bürgermeister Michael Wörle einen klaren Appell an die Staatsregierung und erläutert, wie der Aufbau kommunaler Partnerschaften in der Entwicklungszusammenarbeit unterstützt werden kann.

► DStGB-Positionspapier:

Kernforderungen bei der Konzessionsvergabe im Energiebereich

Die Vergabe von Energiekonzessionen ist rechtlich komplex, bindet erhebliche personelle Kapazitäten in den Städten und Gemeinden und ist häufig Gegenstand jahrelanger gerichtlicher Auseinandersetzungen. Deshalb hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund gemeinsam mit der Rechtsanwaltskanzlei Becker Büttner Held (bbh) und dem Büro für Energiewirtschaft und technische Planung GmbH (BET) ein Positionspapier vorgelegt, in dem gesetzlicher Änderungsbedarf gegenüber einer neuen Bundesregierung geltend gemacht wird.

► VKU, BDE und BDEW:

Positionierungen zum „Fit für 55“-Paket

Mit ihrem „Fit für 55“-Paket will die EU-Kommission die Energie- und Klimapolitik auf die neuen EU-Klimaschutzziele ausrichten. Konkret ist vorgesehen, den Treibhausgasausstoß im Vergleich zu 1990 bis 2030 um 55 Prozent zu verringern und bis zum Jahr 2050 Klimaneutralität zu erreichen. Die Vorschläge sind auch für kommunale Unternehmen von richtungsweisender Relevanz. VKU, BDE und BDEW haben sich nun zu allen relevanten Gesetzgebungsvorschlägen positioniert und Kernbotschaften an die Entscheidungsträger übermittelt.

► vbw-Kongress „Rohstoffversorgung langfristig sichern“:

VBS unterstreicht Bedeutung der Kreislaufwirtschaft

Im Rahmen des vbw-Kongresses „Rohstoffversorgung langfristig sichern“ hat der Verband der Bayerischen Entsorgungsunternehmen e.V. (VBS) auf die Bedeutung der Kreislaufwirtschaft zur Rohstoffversorgung der Industrie sowie zum Klimaschutz hingewiesen. Eindeutig positiv werden die Pläne der neuen Bundesregierung zur Kreislaufwirtschaft bewertet.

► bvse-Altkunststofftag in Köln:

Rezyklate sichern die Zukunft

„Rezyklate für die Kreislaufwirtschaft“ lautete das Motto des diesjährigen Altkunststofftags des bvse-Fachverbandes Kunststoffrecycling in Köln. Vor mehr als 200 Teilnehmern thematisierten Branchenexperten, Vertreter von NGOs, Analysten und Wissenschaftler unter anderem die rechtlichen und praktischen Herausforderungen sowie den Stand der Umsetzung zur Neuordnung der „Internationalen Verbringung“ mit entsprechenden Auswirkungen auf die Kunststoffmärkte.

► Schwäbischer Netzbetreiber schwaben netz arbeitet mit VR-Brille:

Digitalisierung bringt Vorteile für Versorgungssicherheit und Ausbildung

„Die Erfahrung oder präziser die Sicherheit durch Erfahrung, die langjährige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einfach haben, mühelos, quasi spielend an neue Kolleginnen und Kollegen oder an Auszubildende weiterzugeben – das ist das Ziel des digitalen Wissenstransfers“, umschreibt Johannes Eberhardt, Projektleiter schwaben netz die Aufgabe der VR-Brille im Gesamtkonzept Digitalisierung schwaben netz.

► Natürliches Dämmen:

Moosburg legt Förderprogramm auf

Ein Projekt mit Vorbildcharakter stellt das zum 1. Januar 2022 aufgelegte Moosburger Förderprogramm „Natürlich Dämmen“ dar, in dem die energetische Sanierung von Altbauten im Mittelpunkt steht. Nach Angaben der Stadtspitze gibt es nur sechs Städte in Deutschland, darunter ausschließlich größere Städte wie München, Hamburg oder Hannover, die ein derartiges Förderprogramm anbieten. Moosburg an der Isar mit seinen knapp 20.000 Einwohnern bildet hier eine Ausnahme. „Wir wollen, dass die Thematik ins Gespräch kommt und man beim Sanieren nicht nur an typische Dämmstoffe wie Glaswolle, Mineralwolle oder Styropor denkt“, erläutert 3. Bürgermeister Michael Stanglmaier.

► Mit Licht surfen:

Bayernwerk bietet ab 2022 WLAN aus Straßenleuchten

Beleuchtet und vernetzt: Am neuen Technologiecampus Parsberg-Lupburg der OTH Regensburg können Studenten und Hochschulpersonal mit Hilfe der nahegelegenen Straßenbeleuchtung im Internet surfen. Möglich macht dies ein Set aus Router, Antenne und Batteriespeicher, das am Kopf einer zentral stehenden Straßenleuchte der Bayernwerk Netz GmbH (Bayernwerk) verbaut ist und den Zugang zum freien BayernWLAN ermöglicht.

► 900 Meter in drei Tagen:

Panmax-Verfahren überzeugt Gemeinde Schäftlarn

Die Vorteile des Panmax-Verfahrens finden bei immer mehr Entscheidern Anklang. Bereits 2020 entschieden sich die Verantwortlichen der Gemeinde Schäftlarn dafür. Dabei saniert das Unternehmen mit Sitz in Lengdorf Verkehrswege wie Parkplätze, Straßen, Fahrradwege, Wirtschaftswege oder Lagerflächen auf besonders umweltschonende und kostengünstige Art. Im Mittelpunkt stehen nicht mehr der aufwändige Bodentausch, sondern die Stabilisierung von Straßenkörper und Tragschichten mit Nanopartikeln und handelsüblichem Zement.

► Enormer Qualitätsverlust:

Viele „Freie“ sprangen ab

Lockdowns ließen den Pool an Museumspädagogen in Bayern deutlich schrumpfen

Inzwischen ist es so, dass Museen von Glück reden können, wenn sie noch Museumspädagoginnen und -pädagogen zur Verfügung haben. Aufgrund der Lockdowns letztes Jahr haben sich viele museumspädagogische Fachkräfte beruflich umorientiert. Das ist in ganz Bayern so, sagt Petra Maidt, stellvertretende Vorsitzende des Landesverbands Museumspädagogik. Der Würzburgerin zufolge bedeutet dies für Museen einen „enormen Qualitätsverlust“.