► Zum 90. Geburtstag von Prof. Dr. Werner Buchner:

Zeitzeuge im Erzähl-Café

Seinen 90. Geburtstag beging am 20. März der langjährige Amtschef des Bayerischen Umweltministeriums, Ministerialdirektor a.D. Prof. Dr. Werner Buchner. Der Jubilar nahm dieses Datum zum Anlass, in einem Erzähl-Café im Zentrum für Umwelt und Kultur im Kloster Benediktbeuern (ZUK) als Zeitzeuge die Entwicklung Bayerns seit Ende des 2. Weltkriegs bis in unsere Tage fulminant Revue passieren zu lassen.

► „Unser Leitbild ist die Würde des Menschen“:

Gemeinsamer Pflegekongress von CSA, GPA und SEN

Staatsminister Holetschek fordert von Bundesregierung rasche Pflegereform

Zum gemeinsamen Pflegekongress hatten die drei CSU-Arbeitsgemeinschaften Senioren-Union (SEN), Arbeitnehmer-Union (CSA) sowie der Gesundheits- und Pflegepolitische Arbeitskreis (GPA) eingeladen. Selten war ein Kongress von so starkem Engagement, persönlicher Betroffenheit und Willen zur Verbesserung der Situation getragen wie dieses Treffen in der CSU-Landesleitung. In seiner Begrüßung betonte der CSA-Landesvorsitzende Dr. Volker Ullrich, MdB: „Das Thema Pflege ist in die DNA der CSU eingeschrieben, denn es geht um das christliche Menschenbild und die soziale Verantwortung in unserem Land.“

► Neues Politik-Magazin politicus der Hanns-Seidel-Stiftung:

Fit für die Zukunft

Den gesellschaftspolitischen Dialog mitzugestalten, das ist die wichtigste Aufgabe politischer Stiftungen. Eine hervorragende Möglichkeit, politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger zu erreichen sind Publikationen – wie die neue Zeitschrift politicus, welche die Hanns-Seidel-Stiftung vorstellte.

► Bilanzveranstaltung „Zukunftsdialog Heimat.Bayern“:

Imponierendes Bürgerengagement

Heimat ist mehr als ein Ort. Heimat sind die Menschen und die Gefühle, die sie mit einer Region verbinden. Der von den Bayerischen Staatsministerien der Finanzen und für Heimat sowie für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten im März 2022 gestartete „Zukunftsdialog Heimat.Bayern“ setzt hier an, er bietet Raum, um sich auszutauschen und dabei gute Ideen und Strategien für eine weiterhin erfolgreiche Entwicklung Bayerns in den nächsten Jahren zu finden. Der im Rahmen einer Bilanzveranstaltung mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Finanz- und Heimatminister Albert Füracker und Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber vorgelegte Ergebnisbericht zeichnet die gemeinsame „Zukunftsvision Heimat.Bayern 2040“.

► Trotz massiver Herausforderungen:

Erneut Bestnoten für Bayerns Haushalts- und Finanzpolitik

Die Ratingagenturen Standard & Poor´s und Moody’s bewerten die bayerische Finanzpolitik auch 2023 mit der Bestnote „AAA/A-1+“ bzw. dem bestmöglichen Kreditrating „Aaa stable“.

► Über 1000 Ersthelfer in Regensburg, Cham und Neumarkt:

Mobile Retter-App

Aktuell gibt es 1223 Mobile Retter, die sich für die gleichnamige App registriert haben. Seit 1. Dezember 2022 sind darunter auch Mobile Retter aus den Landkreisen Cham und Neumarkt i.d.Opf.. Diese Erweiterung auf das gesamte Gebiet der Rettungsleitstelle brachte einen großen Schub an neuen Registrierungen. Im Dezember 2022 konnte der 1000. Mobile Retter für die App freigeschaltet werden. Allein in Stadt und Landkreis Regensburg gab es Ende vergangenen Jahres mehr als 900 registrierte Ersthelfer.

► Kompliziertes einfach erklärt:

ABC der Heimischen Rohstoffe

Fachbegriffe zum Thema Heimische Rohstoffe - kompetent erklärt in Kooperation mit Bayerischer Industrieverband Baustoffe, Steine und Erden e.V.

► Kompliziertes einfach erklärt:

ABC der Kommunaltechnik

Die Kommunaltechnik ist ein weites Feld - gespickt mit Fachbegriffen - in Kooperation mit der Henne Nutzfahrzeuge GmbH wird die Technik klar und deutlich erklärt.

► Kompliziertes einfach erklärt:

ABC des Mobilfunknetzausbaus

Täglich nutzen wir Smartphones und andere mobile Geräte und können uns ein Leben ohne mobile Kommunikation kaum mehr vorstellen. Die Technologie entwickelt sich schnell weiter und das rasant zunehmende mobil übertragene Datenvolumen belegt wie beliebt die Nutzung ist. Aufgrund des Anstiegs des Datenverkehrs ist der weitere Ausbau der Infrastruktur erforderlich. Um eine zukunftsfähige Mobilfunk-Infrastruktur aufzubauen, müssen zusätzliche Mobilfunkanlagen errichtet werden. Im ABC des Mobilfunknetzausbaus erläutern wir, warum die Netze weiter ausgebaut werden, wie die kommunale Beteiligung beim Ausbau geregelt ist, wie ein Netz geplant wird, was 5G eigentlich ist und welche Auswirkung Mobilfunk auf die Gesundheit hat. 

► Kompliziertes einfach erklärt:

ABC des kommunalen Breitbandausbaus

Da das Themenfeld "Breitband" sehr komplex und mit vielen Fachausdrücken gespickt ist, tragen wir hier zusammen, welche Begriffe möglicherweise Erklärungsbedarf haben. Um das „ABC des kommunalen Breitbandausbaus“ als hilfreiches Nachschlagewerk im Kontext des bayerischen Netzausbaus zu etablieren, wird die GemeindeZeitung durch die atene KOM GmbH unterstützt.

► Bayerischer Landkreistag:

Kreisfinanzen, ÖPNV und Klimaschutz in der Diskussion

Die Kreishaushalte 2023 stehen stark unter Druck. Ursächlich hierfür sind erhebliche Ausgabensteigerungen in zahlreichen Bereichen wie etwa Sozial- und Jugendhilfe, Energiekosten, flüchtlingsbedingte Mehrbelastungen, Personalkosten und Kreiskrankenhäuser, wie in den Beratungen des Ausschusses für Finanzen und Sparkassen des Bayerischen Landkreistags unter dem Vorsitz von Landrat Stefan Rößle (Donau-Ries) deutlich wurde.

► Landesversammlung 2023 der Lebenshilfe Bayern:

Trautner neue Landesvorsitzende

Neue Spitze bei der bayerischen Lebenshilfe: Die Landtagsabgeordnete und frühere Sozialministerin Carolina Trautner wurde zur neuen Landesvorsitzenden gewählt. „Es ist für mich eine große Ehre, mich hier einbringen zu dürfen“, betonte Trautner bei ihrer engagierten Antrittsrede vor gut 90 Delegierten auf der Landesversammlung der Lebenshilfe Bayern in Erlangen.

► Verband bayerischer Wohnungsunternehmen:

Düstere Aussichten im Wahljahr 2023

Der Verband bayerischer Wohnungsunternehmen warnt vor einem drastischen Rückgang beim Wohnungsbau. Eine durch die Bevölkerungsentwicklung hohe Nachfrage treffe aktuell auf eine große Zurückhaltung bei den Bauherren. „Im Moment steuert die Politik in eine Bau- und Wohnungskrise“, sagt Verbandsdirektor Hans Maier in Nürnberg.

► Bayerische Kriminalstatistik 2022:

Innere Sicherheit auf hohem Niveau

Ein langjähriger Trend setzt sich fort: Wie Innenminister Joachim Herrmann bei seiner Bilanz zur bayerischen Kriminalstatistik 2022 ausführte, verzeichne der Freistaat im Vergleich zum letzten Vor-Corona-Jahr 2019 in vielen Bereichen bessere Werte. Vor allem aber sei die Kriminalitätsbelastung und damit das Risiko, Opfer einer Straftat zu werden, gesunken. Somit sei es gelungen, die Innere Sicherheit in Bayern auch unter stark fordernden Bedingungen auf einem hohen Niveau aufrecht zu erhalten. „Auch weiterhin heißt es: „In Bayern leben, heißt sicherer leben!“, stellte Herrmann fest.

► Expertenanhörung im Bayerischen Landtag:

Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes

Die Novelle des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes stand auf der Agenda einer Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst im Bayerischen Landtag. Der Bayerische Ministerrat hatte nach durchgeführter Verbandsanhörung Mitte Dezember den Entwurf zur Gesetzesänderung im zweiten Durchgang beschlossen.

► Bayerisches Kabinett zum Wohnungsbau:

Der Bundesgesetzgeber muss nachlegen!

Der bayerische Ministerrat hat vom Bund Maßnahmen zur Ankurbelung des Wohnungsbaus gefordert. Mit dem Wohnbau-Booster Bayern habe die Staatsregierung bereits ein starkes Programm auf den Weg gebracht, mit dem die bayerischen Wohnraumförderprogramme weiterentwickelt werden und der Wohnungsbau im Freistaat weiter angekurbelt wird, hieß es. Doch auch der Bund müsse nachlegen, damit das Ziel von deutschlandweit 400.000 neuen Wohnungen im Jahr erfüllt werden kann.

► THW stehts im Hinterkopf behalten:

Das Technische Hilfswerk als kostenneutrale Einsatzoption für Kommunen als örtliche Gefahrenabwehrbehörde

Von Julian Pfeuffer, LL.M.1 Oberverwaltungsrat, München

Hinsichtlich der Folgen des russischen Angriffskrieges betont die Bundesregierung die Verantwortung von Ländern und Kommunen. Die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen sei eine "große gesamtstaatliche Aufgabe“ nicht nur für den Bund, sondern "ganz wesentlich" auch von Ländern und Kommunen, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner.

► Neuer Innovations-Blog:

www.solid-unit.de

Klimaschutzpotenziale innovativer CO2-reduzierter Baustoffe und Bautechniken

Durch innovativen Massivbau lässt sich eine große Hebelwirkung zu Gunsten des Klimaschutzes erzielen. Welche CO2-reduzierten Baustoffe und Bautechniken es gibt und was ihr konkreter Beitrag zum Klimaschutz ist, stellt der neue solid UNIT Innovationsblog auf der Homepage www.solid-unit.de vor.

► Digitalplan für Bayern:

Digitale Zukunft benötigt digitale Bildungsformate

Der Digitalplan für Bayern wurde vor wenigen Tagen nach Abstimmungen in den Ministerien verabschiedet. Das damit verknüpfte Zielbild Bayerns für das Jahr 2030 beschreibt eine Gesellschaft, die digital versiert ist und digitale Technologien mit Souveränität und Umsicht im Sinne des Gemeinwohls nutzt.

► „Königsklasse der Naturschutzarbeit“:

Bayerischer Naturschutzfonds feiert 40-jähriges Bestehen

Seit 40 Jahren setzt sich der Bayerische Naturschutzfonds – die Naturschutzstiftung des Freistaats – für mehr Artenvielfalt und Lebensqualität in Bayern ein. Vor kurzem feierten in München rund 250 Gäste das Jubiläum der Stiftung. Umweltminister Thorsten Glauber betonte beim Festakt im Schloss Nymphenburg: „Der Schutz von Natur und Artenvielfalt ist eine der größten Aufgaben unserer Zeit. Der Bayerische Naturschutzfonds spielt in der Königsklasse der Naturschutzarbeit. Wir blicken nach 40 Jahren auf eine stolze Erfolgsbilanz.“

► Bayerische Sparkassen 2022:

Finanzwirtschaftliches Rückgrat der bayerischen Regionen

„Stabil und robust steuern die bayerischen Sparkassen durch die Übergangsphase.“ Mit dieser Botschaft wartete Prof. Dr. Ulrich Reuter, Präsident des Sparkassenverbands Bayern, bei der Vorstellung der Geschäftsergebnisse 2022 der 61 bayerischen Sparkassen in München auf. Zwar hätten geo- und geldpolitische Ereignisse für ein Geschäftsjahr des Umbruchs gesorgt, „jedoch konnten sich die Sparkassen erfolgreich auf die neuen Bedingungen einstellen“. Insgesamt sei das bayerische Sparkassenjahr „recht ordentlich“ verlaufen, unterstrich Reuter, der am Tag der Pressekonferenz zum neuen Präsidenten des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes (DSGV) gewählt wurde. Er folgt damit auf den amtierenden DSGV-Präsidenten Helmut Schleweis, der zum Jahresende 2023 in den Ruhestand tritt.

► Jahresbilanz zur Regionalen Wirtschaftsförderung:

Niederbayern erneut Spitzenreiter

„Der bayerische Mittelstand trotzt mit robuster Investitionsbereitschaft den widrigen Umständen“: Mit dieser erfreulichen Nachricht wartete Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger auf, als er die Jahresbilanz zur Regionalförderung präsentierte. Positiv gestimmt sein kann Niederbayerns Regierungspräsident Rainer Haselbeck, belegt sein Regierungsbezirk doch erneut Rang 1 bei der Wirtschaftsförderung. Dort flossen im Vergleich der sieben Regierungsbezirke zum wiederholten Mal die meisten Fördermittel. „Niederbayerns Wohlstand und wirtschaftliche Strahlkraft gründen auf der Stärke seiner Unternehmen“, unterstrich Haselbeck.

► Neues AlpenStadtMuseum Sonthofen:

Wert der Heimat

Nach zweieinhalb Jahren Bauzeit wurde das AlpenStadtMuseum, früheres Heimathaus in Sonthofens Kulturviertel, eröffnet. Im Beisein zahlreicher geladener Gäste gaben Erster Bürgermeister Christian Wilhelm, Gesundheitsminister Klaus Holetschek und die Oberallgäuer Landrätin Indra Baier-Müller das Leuchtturmprojekt in die Hände von Museumsleiterin Mechthild Fischer.

► Zweckverband Laber-Naab:

VKU-Innovationspreis

Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) hat bei seiner Verbandstagung Macher und Vordenker der Daseinsvorsorge mit dem VKU-Innovationspreis ausgezeichnet. In der Kategorie Kommunale Wasser- / Abwasserwirtschaft siegte der Zweckverband der Wasserversorgungsgruppe Laber-Naab in Beratzhausen mit seinem Projekt „Das blaue Rechenzentrum“.

► In Unterfranken existieren inzwischen mehr als 500 Stiftungen:

2022 gab es nur zwei „Neue“

Groß war vielerorts die Not in der Kulturszene, doch dann ging immerhin ein kleiner warmer Regen nieder: 57.000 Euro schüttete die Aschaffenburger Bürgerstiftung 2021 für lokale Kultureinrichtungen aus. Theater, Museen und Orchester in Unterfranken können außerdem Geld von der Kulturstiftung des Bezirks erhalten. Stiftungen sind heute nicht mehr wegzudenken aus der Region. Über 500 gibt es aktuell in Unterfranken. Jedes Jahr kommen neue hinzu. 2022 allerdings gab es fast keine Zuwächse.

► Schwäbische Landkreisvertreter:

Kritik an Plänen zur Krankenhausreform

Flüchtlingssituation sehr angespannt

Im Rahmen einer Arbeitstagung im Landkreis Unterallgäu hat sich der Bezirksverband Schwaben im Bayerischen Landkreistag zu aktuellen Themen ausgetauscht. Die Landkreisvertreter sehen durch die geplante Krankenhausreform der Bundesregierung die medizinische Versorgung der Bevölkerung gerade in ländlichen Regionen in Gefahr: „Wir fordern die Bundesregierung deshalb auf, die geplante Krankenhausreform grundlegend zu überarbeiten und sicherzustellen, dass nicht in die Planungskompetenz der Länder eingegriffen wird und die Versorgung auch im ländlichen Raum sichergestellt bleibt“, sagte der Vorsitzende des Bezirksverbands Schwaben, der Lindauer Landrat Elmar Stegmann. Zudem waren auch die steigenden Flüchtlingszahlen in Schwaben und die damit einhergehende äußerst angespannte Unterbringungssituation ein Thema.