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(GZ-4-2024 - 15. Februar)
gz kommunale praxis

► Michaela Kaniber zieht positive Bilanz für 2023:

 

Tourismus in Bayern boomt

 

Das vergangene Jahr war für den Tourismus in Bayern äußerst erfolgreich. Tourismusministerin Michaela Kaniber zieht eine nach ihren ersten 100 Tagen im Amt eine positive Bilanz: „2023 war ein Erfolgsjahr für den Bayern-Tourismus. Wir haben das Niveau von 2022 übertroffen und liegen nur ganz knapp unter den Werten des Rekordjahres 2019. Zum zweiten Mal überhaupt haben wir im vergangenen Jahr die magische Grenze von 100 Millionen Gästeübernachtungen überschritten. Dieses großartige Ergebnis der Branche verdient besondere Anerkennung, insbesondere angesichts der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, die den Betrieben viel abverlangt hat. Dass die Bilanz dennoch so positiv ausfällt, unterstreicht die enorme Widerstandskraft der Branche und den Elan der Menschen, die dort arbeiten“, so Kaniber.

Tourismusministerin Michaela Kaniber im Rahmen der Jahrespressekonferenz Tourismus 2023 gemeinsam mit Dr. Johann Niggl (Abteilungsleiter Tourismus, l.) sowie Franz Stangl (Pressesprecher StMELF). Bild: Steffi Büchl / StMELF
Tourismusministerin Michaela Kaniber im Rahmen der Jahrespressekonferenz Tourismus 2023 gemeinsam mit Dr. Johann Niggl (Abteilungsleiter Tourismus, l.) sowie Franz Stangl (Pressesprecher StMELF). Bild: Steffi Büchl / StMELF
 
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(GZ-4-2024 - 15. Februar)
gz kommunale praxis

► Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen:

 

Barrierefreiheit ist das Zukunftsthema

Jährliches Treffen der ehrenamtlichen Behinderten- und Inklusionsbeauftragen

 

Einmal im Jahr treffen sich die ehrenamtlichen Behinderten- und Inklusionsbeauftragen im Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen zu einem direkten Austausch. Anders als bei den Landratsämtern ist es bei den Kommunen nicht zwingend vorgeschrieben, einen Behinderten- oder Inklusionsbeauftragen zu haben. Von den 17 Landkreiskommunen kamen lediglich sieben Vertreterinnen und Vertreter, die sich zum Arbeitskreis „Menschen mit Behinderungen“ zusammengeschlossen haben. Ralph Seifert, selbst ehrenamtlicher Behindertenbeauftragter für Benediktbeuern und für den Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen, berichtete der Bayerischen GemeindeZeitung über seine aktuelle Arbeit.

V.l.: Ulrich Grunwald (Münsing), Maria Wolf (Wackersberg), Carine Schmitter (Lenggries), Markus Ertl (Sprecher des Arbeitskreises für Menschen mit Behinderung), Claudia Petzl (Greilling), Uschi Disl (Dietramszell), Franz Späth (Bad Tölz), Maria Kristin Kistler (LRA), Roland Grünwald (Eurasburg) und vorne Ralph Seifert (Landkreisbeauftragter und Benediktbeuern). Bild: Landratsamt Bad Tölz-Wolfratshausen, Christiane Bäumler
V.l.: Ulrich Grunwald (Münsing), Maria Wolf (Wackersberg), Carine Schmitter (Lenggries), Markus Ertl (Sprecher des Arbeitskreises für Menschen mit Behinderung), Claudia Petzl (Greilling), Uschi Disl (Dietramszell), Franz Späth (Bad Tölz), Maria Kristin Kistler (LRA), Roland Grünwald (Eurasburg) und vorne Ralph Seifert (Landkreisbeauftragter und Benediktbeuern). Bild: Landratsamt Bad Tölz-Wolfratshausen, Christiane Bäumler
 
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(GZ-4-2024 - 15. Februar)
gz fachthema

► Unverzichtbare Notwendigkeit:

 

„Bayern soll wichtigstes KI-Zentrum in Europa werden“

 

Digitalminister Dr. Fabian Mehring will Bayern zum wichtigsten KI-Zentrum in Europa ausbauen. Bei der DLD-Konferenz in München erklärte Mehring: „KI wird künftig von einer beliebten Zeitungsüberschrift zu einer unverzichtbaren Notwendigkeit für jedes Unternehmen werden, das in der Zukunft eine Rolle spielen will. 2024 wird dabei das Jahr sein, in dem die Gewinner und Verlierer der KI-Revolution ermittelt werden, was über den Wohlstand und die Wettbewerbschancen unserer Heimat in den nächsten Jahrzehnten mitentscheiden wird. In dieser Überzeugung werde ich alles daransetzen, unser KI-Ökosystem in Bayern erheblich auszubauen und unseren Freistaat und seine Wirtschaft fit für digitale Zukunft zu machen.“

 
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(GZ-4-2024 - 15. Februar)
gz fachthema
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► Digitalpolitik der Bundesregierung:

 

Ernüchternde Fakten

 

Wie steht es um die Digitalvorhaben der Bundesregierung? Die neueste Auswertung des „Monitor Digitalpolitik“ des Branchenverbands Bitkom verheißt nichts Gutes: Zum 1. Januar 2024 sind erst 60 der insgesamt 334 digitalpolitischen Vorhaben dieser Legislatur umgesetzt – das entspricht einem Anteil von 18 Prozent. Im zweiten Halbjahr 2023 konnte die Bundesregierung lediglich 22 Digitalvorhaben abschließen. Für den „Monitor Digitalpolitik“ überprüft Bitkom regelmäßig den Umsetzungsstand von 144 Projekten aus der Digitalstrategie, von 188 digitalpolitischen Projekten aus dem Koalitionsvertrag sowie zweier weiterer digitalpolitischer Vorhaben, die die Bundesregierung nachträglich aufgesetzt hat.

 
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(GZ-4-2024 - 15. Februar)
gz fachthema

► Füracker zur Breitbandförderung:

 

Bund sollte beschleunigen anstatt zu bremsen

 

„Bayerns Kommunen engagieren sich trotz fehlender Zuständigkeit kräftig im Breitbandausbau: Allein in 2023 haben unsere Städte, Gemeinden und Landkreise Mittel von über 1,65 Milliarden Euro aus dem aktuellen Gigabit-Förderprogramm des Bundes für den Ausbau vor Ort beantragt. In Folge der unterdimensionierten Deckelung des Bundesprogramms auf 450 Millionen Euro gingen jedoch über zwei Drittel der bayerischen Kommunen leer aus. Bremsen statt Beschleunigen ist beim Breitbandausbau der falsche Weg – der Bund sollte hier seiner Verantwortung beim Glasfaserausbau endlich gerecht werden und die Förderrunde 2024 zügig starten“, betont Finanz- und Heimatminister Albert Füracker anlässlich seines jüngsten Schreibens an den Bundesminister für Digitales und Verkehr, Dr. Volker Wissing.

 
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(GZ-4-2024 - 15. Februar)
gz aus den kommunen

► Anzing:

 

Petition erfolgreich!

Wasserschutzgebietsverordnung nichtig;
Umweltausschuss des Bayerischen Landtags unterstützt Landwirte und Gemeinde Anzing im Wasserstreit

 

In der Sitzung Ende Januar des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz im Bayerischen Landtag stand die im Juni 2023 von Bürgermeisterin Kathrin Alte eingereichte Petition „Sicheres Trinkwasser für den Markt Markt Schwaben nicht gegen, sondern mit der Gemeinde Anzing“ auf der Tageordnung. Nach eingehender Diskussion fasste der Ausschuss einstimmig einen Berücksichtigungsbeschluss. Es ist das stärkste Mittel des Landtages um die Staatsregierung im Sinne der Petenten zum Handeln aufzufordern. Dies bedeutet: Der Ausschuss hält das Anliegen „in vollem Umfang für berechtigt und durchführbar.“

V.l.: Für die betroffenen Landwirte: Anton Peis; BBV-Obmann Bernhard Haimmerer; BGM Kathrin Alte; Rechtsbeistand Benno Ziegler, Maxi Peis, Markus Bauer, Martin Festl, Andreas Porotznik und Rechtsanwalt Maximilian Schmid. Bild: Gemeinde Anzing
V.l.: Für die betroffenen Landwirte: Anton Peis; BBV-Obmann Bernhard Haimmerer; BGM Kathrin Alte; Rechtsbeistand Benno Ziegler, Maxi Peis, Markus Bauer, Martin Festl, Andreas Porotznik und Rechtsanwalt Maximilian Schmid. Bild: Gemeinde Anzing
 
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(GZ-4-2024 - 15. Februar)
gz aus den kommunen

► Landkreis Lindau:

 

Baumwettbewerb abgeschlossen

 

Lindau (Bodensee) – In einer kleinen Feierstunde hat Landrat Elmar Stegmann die Gewinnerinnen und Gewinner des Wettbewerbs „Bäume unserer Heimat erzählen Geschichten“ ausgezeichnet. „Das ist auch ein Tag zu Ehren des Baumes“, betonte der Landrat im gemeinsamen Gespräch mit den Geehrten.

Landrat Elmar Stegmann zeichnet Gina Jäckel und ihre Linde mit dem ersten Preis aus. Der zweite Preis geht an Rosa Asmussen und ihren Walnussbaum. Theophil Pflaum und seine Araucaria werden mit dem dritten Preis geehrt. Der Landrat zeigt ein Foto des drittplatzierten Baumes – Theophil Pflaum konnte nicht zur Preisverleihung kommen. Gemeinsam mit dem Landrat und den Preisträgerinnen freuen sich Bernd Brunner, Kreisfachberater für Gartenkultur und Landespflege sowie Dr. Julia Lorenzen und Hildegard Nagler vom Heimatkundlichen Dokumentationszentrum des Landkreises Lindau. V.l.: Hildegard Nagler, Gina Jäckel, Landrat Elmar Stegmann, Rosa Asmussen, Bernd Brunner und Dr. Julia Lorenzen. Bild: Landkreis Lindau/Nadja Krassik
Landrat Elmar Stegmann zeichnet Gina Jäckel und ihre Linde mit dem ersten Preis aus. Der zweite Preis geht an Rosa Asmussen und ihren Walnussbaum. Theophil Pflaum und seine Araucaria werden mit dem dritten Preis geehrt. Der Landrat zeigt ein Foto des drittplatzierten Baumes – Theophil Pflaum konnte nicht zur Preisverleihung kommen. Gemeinsam mit dem Landrat und den Preisträgerinnen freuen sich Bernd Brunner, Kreisfachberater für Gartenkultur und Landespflege sowie Dr. Julia Lorenzen und Hildegard Nagler vom Heimatkundlichen Dokumentationszentrum des Landkreises Lindau. V.l.: Hildegard Nagler, Gina Jäckel, Landrat Elmar Stegmann, Rosa Asmussen, Bernd Brunner und Dr. Julia Lorenzen. Bild: Landkreis Lindau/Nadja Krassik
 
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