► Live und Corona-konform:

8. Bayerisches BreitbandForum

am 14. Oktober 2021 in der Stadthalle Gunzenhausen

Liebe Besucher, Partner, Interessierte! Die Termin-Odyssee hat ein Ende. Wir sehen uns im „goldenen Oktober“ mitten in Bayern endlich wieder live.

► „Integrationspreis der Regierung der Oberpfalz:

Leistung mit Vorbildcharakter

Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann und Regierungspräsident Axel Bartelt haben den Integrationspreis der Regierung der Oberpfalz 2021 an eine Schule, zwei Vereine und zwei Privatpersonen verliehen. Die Auszeichnungen gingen an „Hilfe für Geflüchtete und Menschen auf der Flucht Regensburg e.V.“ (1. Preis), Grund- und Mittelschule Ammersricht sowie Migrantenmedizin Regensburg e.V. (2. Preis), und „Karim“ aus Schirmitz sowie Brigitte Ertl aus Bad Kötzting (3. Preis).

► Virtuelle Veranstaltung von CSUnet:

Digitale Lebensräume in Spiegelau und Frauenau

Wie Digitalisierung gerade in den ländlichen Räumen Bayerns helfen kann, die täglichen Herausforderungen besser zu bewältigen, wird aktuell in dem Projekt „Digitales Dorf Spiegelau-Frauenau“ erprobt. Dabei steht der Mensch im Mittelpunkt. Mithilfe von digitalen Instrumenten soll es gelingen, einen Mehrwert zu generieren, der unmittelbar an den jeweiligen Lebenssituationen der Menschen ansetzt und den Bürgern direkt zugutekommt.

► Bayerischer Stromgipfel in München:

Mehr Tempo bei der Energiewende!

Die Herausforderungen für die Sicherung der Stromversorgung des Wirtschaftsstandortes Bayern erörterten in einer Videokonferenz mit anschließender Pressekonferenz Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier mit Vertretern der bayerischen Wirtschaft und Wissenschaft. Einigkeit bestand darin, dass es beim Ausbau erneuerbarer Energien und beim Bau neuer Stromleitungen ein deutlich höheres Tempo geben müsse. Zudem brauche es für den Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit, vor allem für die Industrie-, aber auch für kleinere Unternehmen zwingend niedrigere Strompreise und eine belastbare Versorgungssicherheit.

► „Digitales Amt“:

Auszeichnung für digital aktive Kommunen

Digital aktive Kommunen in Bayern dürfen ab sofort das Prädikat „Digitales Amt“ tragen. Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach startete jüngst eine entsprechende Initiative. Als „Digitales Amt“ können sich demnach künftig Kommunen bezeichnen, die bereits mindestens 50 kommunale und zentrale Online-Verfahren im BayernPortal verlinkt haben.

► BayernLabs:

Bei Digitalthemen mitreden können

Mit den BayernLabs Wissen rund um die Digitalisierung auffrischen und erweitern

Wenn wir eines in den vergangenen Monaten gelernt haben, dann ist es, dass der digitale Wandel voll im Gange ist. Die technologischen Entwicklungen sind rasant und verändern die Art, wie wir uns informieren, wie wir kommunizieren, wie wir konsumieren – kurz: wie wir leben. Viele Digitaltrends klingen für uns nach Zukunftsmusik, sind aber heute bereits Realität. Die BayernLabs als offene Zentren für digitale Wissensbildung helfen den Bürgerinnen und Bürgern dabei, das benötigte Grundwissen zu erlernen, um sich in der digitalen Welt zurechtzufinden und Position zu beziehen.

► Kompliziertes einfach erklärt:

ABC des kommunalen Breitbandausbaus

Da das Themenfeld "Breitband" sehr komplex und mit vielen Fachausdrücken gespickt ist, tragen wir hier zusammen, welche Begriffe möglicherweise Erklärungsbedarf haben. Um das „ABC des kommunalen Breitbandausbaus“ als hilfreiches Nachschlagewerk im Kontext des bayerischen Netzausbaus zu etablieren, wird die GemeindeZeitung durch die atene KOM GmbH unterstützt.

► Kompliziertes einfach erklärt:

ABC der Kommunaltechnik

Die Kommunaltechnik ist ein weites Feld - gespickt mit Fachbegriffen - in Kooperation mit der Henne Nutzfahrzeuge GmbH wird die Technik klar und deutlich erklärt.

► Kompliziertes einfach erklärt:

ABC des kommunalen Gesundheitswesens

Fachbegriffe aus dem Gesundheitswesen - kompetent erklärt in Kooperation mit der Sana Kliniken AG.

► Neue DStGB-Publikation:

Bundeswehr und Kommunen

Seit Gründung der Bundeswehr 1955 arbeiten Städte und Gemeinden in Deutschland eng mit den Streitkräften zusammen. Hier, vor Ort, ist die Bundeswehr zuhause, hier finden Soldatinnen und Soldaten ihre Heimat, hier entstehen Bindungen. Und deswegen überschneiden sich auch hier, an den Standorten, die Interessen der Bundeswehr mit denen der Städte, Gemeinden und Ortschaften. Die neue DStGB-Dokumentation „Bundeswehr und Kommunen“ hebt gute Beispiele der Zusammenarbeit von Bundeswehr und Kommunen hervor und möchte zu weiteren engeren Kooperationen ermutigen.

► Alle Menschen mitnehmen:

Digitalisierung unter Aspekten der Geschlechtergleichstellung

Flensburger Erklärung der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten Deutschlands verabschiedet

An der 26. Bundeskonferenz der kommunalen Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten Deutschlands nahm auch die Gleichstellungsbeauftragte für Frauen und Männer der Stadt Würzburg teil. Die Themen, denen sich die rund 400 Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten in Foren, Vorträgen und Workshops austauschten, waren Digitalisierung unter dem Aspekt der Geschlechtergerechtigkeit, die Arbeitssituation der Pflegebranche, Gewalt gegen Frauen, die Notwendigkeit kostenfreier Verhütungsmittel und die Abschaffung der § 218 und 219a StGB.

► VKU-Stadtwerkekongress 2021:

Klimaziele brauchen Planungs- und Investitionssicherheit

Für die große Mehrheit der Stadtwerke-Chefs und Energieexperten kommunaler Unternehmen sind offene politische Entscheidungen mit Abstand das größte Hindernis für die Energiewende. Dies ergab eine Umfrage des Verbands kommunaler Unternehmen (VKU) unter seinen Mitgliedsunternehmen zum hybrid ausgerichteten Stadtwerkekongress in Dortmund (siehe unten). So fehlen Planungs- und Investitionssicherheit für kommunale Energieversorger und Netzbetreiber (69 Prozent). Zweitgrößtes Hindernis sind für die knapp 170 Umfrageteilnehmer die Dauer und Anforderungen im Planungs- und Genehmigungsrecht (63 Prozent).

► Innenminister Joachim Herrmann:

Herausforderungen der EU-Zuwanderung

Beim Auftakt des Vernetzungstreffens der bayerischen Integrationslotsen in Landshut hat Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann mit Fachleuten Ansätze diskutiert, im Rahmen der EU-Zuwanderung die Teilhabe und Integration zu verbessern. „Integration ist kein Kurzstreckenlauf, sondern ein Marathon“, erklärte Herrmann.

► CSU-Parteitag in Nürnberg:

Stabilität statt Linksrutsch

Mit einem neu gewählten Parteivorstand geht die CSU in die heiße Phase des Bundestagswahlkampfs. Dabei gab es in der Riege der Stellvertreter einen personellen Wechsel: Für Martin Sailer, der nicht mehr kandidierte, wurde die Neu-Ulmer Oberbürgermeisterin Katrin Albsteiger zur neuen stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt. Zwei weitere Kommunalpolitiker fungieren nunmehr als Schriftführer: die Regensburger Bürgermeisterin Dr. Astrid Freudenstein sowie der Straubinger Oberbürgermeister und Vorsitzende des Bayerischen Städtetags, Markus Pannermayr.

► Einigung im Vermittlungsausschuss:

Rechtsanspruch für Grundschulkinder auf Ganztagsbetreuung

Die Würfel sind gefallen: Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat einen Kompromiss bei der Finanzierung der ab 2026 geplanten Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder gefunden. Danach stockt der Bund seinen Finanzierungsanteil in der Endstufe ab 2030 von 960 Mio. auf 1,3 Mrd. Euro auf. Auch beteiligt er sich bei Investitionen in Ganztagsplätze stärker als zuerst geplant an Neubau- oder Renovierungskosten.

► Aus ISIS12 wird CISIS12:

Drei Kommunalverwaltungen auf der sicheren Seite

Autor: Ralf Turban, Mein-Datenschutzberater

Die Gemeinde Adelsdorf in Mittelfranken, der Markt Postbauer-Heng in der Oberpfalz und die Große Kreisstadt Neuburg an der Donau in Oberbayern sind unter den ersten Verwaltungen, die sich dem Zertifizierungsaudit des „nagelneuen“ Informationssicherheitsmanagements (ISMS) mit der Norm CISIS12 unterzogen haben. CISIS12 ist die neue Version 3.0 des etablierten ISIS12 und erweitert die Funktionen um die Themen Compliance, Prozesse und Notfallthematiken. Der Name steht für Compliance-Informations-SIcherheits-Management-System in 12 Schritten.

► Informationssicherheit:

Fördermöglichkeiten für Kommunen

Ein Gastbeitrag von Kilian Bauer, Geschäftsführer, Insidas GmbH

Kommunalverwaltungen sind verpflichtet, ihre IT-Systeme und Verwaltungsvorgänge durch technische und organisatorische Maßnahmen ausreichend abzusichern. Die Bedrohungslage ist ernst zu nehmen. Durch die Digitalisierung steigt verstärkt auch die Zahl professioneller Cyber-Angriffe auch für bayerische Kommunen. Durch die Komplexität und die sich stetig ändernde Gefahrenlage lohnt sich ein strukturierter und nachhaltiger Aufbau des kommunalen Informationsverbundes zu erarbeiten. Hierzu dient die Implementierung eines Informationssicherheits-Managementsystems (ISMS), um Schutzstrategien zu entwickeln und entsprechende Maßnahmen der Verfügbarkeit, Vertraulichkeit und der Integrität von IT-Systemen und Daten umzusetzen.

► Serie „Kommunale Entwicklungspolitik anders denken“:

Teil 4: „Fairness muss man leben“

Unsere Autorin Anja Schuchardt behandelte im Rahmen ihrer Masterarbeit das Thema „Kommunale Entwicklungszusammenarbeit“ und sprach dazu mit Berater Meinolf Spiekermann. Nachdem Spiekermann drei Jahrzehnte für die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) arbeitete, berät er nun Kommunen in der Entwicklungszusammenarbeit, unter anderem in den Themenbereichen Kommunal- und Stadtentwicklung und Dezentralisierung. Im Interview erläutert er anhand konkreter Beispiele, wie sich sein Verständnis von interkultureller Zusammenarbeit verändert hat und was Partner in den Kommunen mitbringen sollten, die an einem Austausch mit Menschen im Globalen Süden interessiert sind.

► Teichwirtschaft:

Ein „Teichbauberater“ für Bayern

Von Dr. Reinhard Reiter, Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, Referat Fischerei und Fischwirtschaft und Uwe Kleber-Lerchbaumer, Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz, Referat Talsperren, Flussstaustufen, Polder- und Speichermanagement

Niemand will, dass durch einen Dammbruch große Sachschäden entstehen oder sogar Personen zu Schaden kommen. Die Überprüfung der Standsicherheit und die Sanierung von Teichdämmen ist wichtig, kann aber sehr teuer werden. Mit einem sogenannten „Teichbauberater“, der als Mittler zwischen Teichwirt und Wasserwirtschaftsverwaltung allseits akzeptiert wird, sollen Lösungen mit Augenmaß gefunden werden.

► Nationales Wasserstoffzentrum des Bundes:

Zuschlag für bayerisches Pfeffenhausen

Pfeffenhausen im Landkreis Landshut wird einer von vier Standorten für das Nationale Innovations- und Technologiezentrum Wasserstoff. Diese Entscheidung hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) bekannt gegeben. Der Freistaat fördert das Zentrum mit 30 Millionen Euro, aus dem Bundesverkehrsministerium fließen bis zu 100 Millionen Euro in den Aufbau des ITZ. Weitere nationale Innovations- und Technologiezentren Wasserstoff entstehen in Duisburg, Chemnitz und Norddeutschland.

► Studie der RWTH Aachen:

Wasserkraftanlagen stabilisieren mit Momentanreserve das Netz

Bedeutung von Wasserkraftanlagen für künftige Versorgungssicherheit untermauert

Wenn im kommenden Jahr die letzten Kernkraftwerke in Deutschland vom Netz gehen, fällt damit dem Stromversorgungssystem auch Momentanreserve weg. Diese Systemdienstleistung sichert neben der Regelleistung die Stabilität der Netze im Falle von Störungen. Wie eine Studie der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule (RWTH) Aachen nun ergeben hat, können die Wasserkraftwerke in Deutschland eine Störung, zum Beispiel durch einen ungeplanten Kraftwerksausfall von bis zu 500 Megawatt (MW), hinsichtlich der Momentanreserve ausgleichen. Das entspricht der Leistung eines mittelgroßen Kohlekraftwerkes. Damit leisten sie einen relevanten Beitrag zur künftigen Netzstabilität und Versorgungssicherheit.

► Automatisierte IT und Luftfilter:

Beschaffung für öffentliche Auftraggeber

Das Münchner Startup GovRadar vereinfacht mit automatisierten und vergaberechtskonformen Leistungsbeschreibungen die kommunale Beschaffung

Beschaffung von Schul-IT dauert schon mal mehr als 12 Monate: Beginnend mit dem Fördermittelabruf, über die Konzepterstellung, bis hin zur eigentlichen Beschaffung im engeren Sinn – die Prozesse sind langwierig. Das Gleiche gilt für mobile Luftfilter – die jetzt mehr denn je in den Klassenräumen gebraucht werden. Doch die Ressourcen auf Seiten der öffentlichen Auftraggeber sind begrenzt.

► Stadt Fürth:

Anbindung an Bund-ID

Großer Schritt in Richtung mehr Bürgerservice

Die Stadt Fürth ist in den Bereichen Verwaltungsdigitalisierung und Online-Bürgerservice bundesweit Vorreiter. Als erste Kommune in Deutschland hat die Kleeblattstadt die Bund-ID im städtischen Portal www.services.fuerth.de eingebunden.

► Energieagentur Ebersberg-München:

Neues Büro eingeweiht

Über die Anwesenheit der Chefs beider Trägerlandkreise freute sich Ebersbergs Erster Bürgermeister Urlich Proske anlässlich der offiziellen Einweihung der neuen Büroräume der Energieagentur Ebersberg-München. Münchens Landrat Christoph Göbel und Ebersbergs Landrat Robert Niedergesäß ließen es sich nicht nehmen, die Agentur in Augenschein zu nehmen.

► Gemeinde Ebersdorf b. Coburg:

Kommunenfunk - Eine Erfolgsgeschichte

Auf Vorschlag von Bürgermeister Bernd Reisenweber startete die Gemeinde im April 2018 mit „Kommunenfunk“ einen eigenen Nachrichtendienst. Seither betreut Melanie Bischoff diesen Kommunikationskanal, der sich auch  in der nährern Umgebung schnell herumgesprochen hat. Fast alle Gemeinden im Landkreis Coburg nutzen „Kommunenfunk“. Nach zwei Jahren Kommunenfunk zieht Melanie Bischoff ein Fazit, ob sich das Gemeindeleben verändert hat.

► Stadt Günzburg:

Aktive Unterstützung der Klimawette

CSU-Ortsverband fordert zum Mitmachen auf

„Für Günzburg habe ich die Herausforderung angenommen, und somit beteiligt sich die Stadt an der bundesweiten Aktion mit einer eigenen Klimawette“, berichtet Günzburgs zweite Bürgermeisterin Dr. Ruth Niemetz. Sie habe unter anderem die breite Zustimmung auch in der örtlichen CSU erfahren, denn die Klimawette zeige auf einfache Weise, wie jeder und jede im eigenen Umfeld einen Beitrag für den Klimaschutz leisten kann. Bis zur Weltklimakonferenz in Glasgow sollen durch die Günzburger Bürgerinnen und Bürger 296 Tonnen CO2 eingespart werden.

► Digitalisierung im Landkreis Donau-Ries:

Erfolgreiche Roadshow des Gigabitbüros

Mit dem Ziel, den Gigabit- und Mobilfunkausbau weiter voranzutreiben, rief der Landkreis Donau-Ries das Gigabitbüro des Bundes im Rahmen der bundesweiten Roadshow in die Region. Anfang September war das Team mit seinem Info-Mobil an zwei Tagen in Donauwörth und Harburg zu Besuch und informierte Kommunen, Unternehmen und Bürger zu Themen digitaler Infrastruktur. 

AugsburgTV war vor Ort und hat über die Veranstaltung einen Fernsehbeitrag gesendet (hier klicken).

Im Info-Trailer des Gigabitbüros v.l.: Landrat Stefan Rößle, Stefan Heß, Gigabitbüro des Bundes, Josef Wolf, Geschäftsführer Technologie Centrum Westbayern GmbH, Dr. Gabriele Theiler, Koordination Digitalisierung in der Stabstelle Kreisentwicklung und Nachhaltigkeit im Landratsamt Donau-Ries. Bild: Barbara Wunder, Landratsamt Donau-Ries