► Neue DStGB-Publikation:

Bundeswehr und Kommunen

Seit Gründung der Bundeswehr 1955 arbeiten Städte und Gemeinden in Deutschland eng mit den Streitkräften zusammen. Hier, vor Ort, ist die Bundeswehr zuhause, hier finden Soldatinnen und Soldaten ihre Heimat, hier entstehen Bindungen. Und deswegen überschneiden sich auch hier, an den Standorten, die Interessen der Bundeswehr mit denen der Städte, Gemeinden und Ortschaften. Die neue DStGB-Dokumentation „Bundeswehr und Kommunen“ hebt gute Beispiele der Zusammenarbeit von Bundeswehr und Kommunen hervor und möchte zu weiteren engeren Kooperationen ermutigen.

► Alle Menschen mitnehmen:

Digitalisierung unter Aspekten der Geschlechtergleichstellung

Flensburger Erklärung der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten Deutschlands verabschiedet

An der 26. Bundeskonferenz der kommunalen Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten Deutschlands nahm auch die Gleichstellungsbeauftragte für Frauen und Männer der Stadt Würzburg teil. Die Themen, denen sich die rund 400 Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten in Foren, Vorträgen und Workshops austauschten, waren Digitalisierung unter dem Aspekt der Geschlechtergerechtigkeit, die Arbeitssituation der Pflegebranche, Gewalt gegen Frauen, die Notwendigkeit kostenfreier Verhütungsmittel und die Abschaffung der § 218 und 219a StGB.

► VKU-Stadtwerkekongress 2021:

Klimaziele brauchen Planungs- und Investitionssicherheit

Für die große Mehrheit der Stadtwerke-Chefs und Energieexperten kommunaler Unternehmen sind offene politische Entscheidungen mit Abstand das größte Hindernis für die Energiewende. Dies ergab eine Umfrage des Verbands kommunaler Unternehmen (VKU) unter seinen Mitgliedsunternehmen zum hybrid ausgerichteten Stadtwerkekongress in Dortmund (siehe unten). So fehlen Planungs- und Investitionssicherheit für kommunale Energieversorger und Netzbetreiber (69 Prozent). Zweitgrößtes Hindernis sind für die knapp 170 Umfrageteilnehmer die Dauer und Anforderungen im Planungs- und Genehmigungsrecht (63 Prozent).

► DStGB-Kernforderung:

Konzessionsabgabenverordnung reformieren!

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert eine Modernisierung des Konzessionsabgabenrechts, die endlich die Entwicklungen auf dem Energiemarkt der vergangenen rund 30 Jahre berücksichtigt, aber auch für die sich abzeichnenden Änderungen der Energiewirtschaft gerüstet ist. Außerdem brauche es Entlastungen für kleine Kommunen bei dem Konzessionsvergabeverfahren.

► Deutscher Städtetag:

Appelle an nächste Bundesregierung

Der Deutsche Städtetag fordert von der nächsten Bundesregierung viel mehr Engagement gegen Kinderarmut und eine neue Kindergrundsicherung. Es müsse gelingen, Kinderarmut zu vermeiden und gleiche Chancen für alle Kinder zu ermöglichen.

► Dr. Gerd Müller:

„Wir brauchen Vorkämpfer!“

In einem leidenschaftlichen Appell hat sich Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller im Rahmen der Videokonferenz des Landesvorstandes der Kommunalpolitischen Vereinigung der CSU (KPV) an die Teilnehmer gewandt und für Engagement in der Kommunalen Entwicklungszusammenarbeit geworben.