► Diskussionspapier der kommunalen Spitzenverbände und des VKU:

Konsequenzen aus der Flutkatastrophe

Mit den Konsequenzen aus der Flutkatastrophe befasst sich ein aktuelles Diskussionspapier der kommunalen Spitzenverbände und des VKU mit dem Titel „Schnelle Wiederaufbauhilfe für die Infrastruktur und Vorsorge für künftige Schadenslagen“. Es ist als Angebot der kommunalen Familie zu verstehen, die Politik in Bund und Ländern bei den jetzt anstehenden politischen Entscheidungen und der sich daran anschließenden Umsetzung im Rahmen des Wiederaufbaus mit der kommunalen Expertise zu unterstützen.

► Jahrestagung des Bayerischen Städtetags:

Innenstadt neu denken

Städte und Gemeinden steuern den Veränderungsprozess in den Innenstädten und Ortskernen. Sie müssen sich neuen Rahmenbedingungen öffnen, neue Wege gehen, Innenstadt neu denken und Kreativität zulassen. Dazu gehört der Mut zu Experimenten und vorübergehenden Lösungen. So lautete der Tenor der Jahrestagung des Bayerischen Städtetags in Aschaffenburg.

► Jahrestagung des Deutschen Landkreistags:

Wieder Land in Sicht

Unter dem Motto „Trotz(t) Corona: Wieder Land in Sicht“ hat der Deutsche Landkreistag seine Jahrestagung in Timmendorfer Strand durchgeführt. Neben dem Ministerpräsidenten des Landes Schleswig-Holstein Daniel Günther war unter anderem der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Andreas Jung zu Gast. Besonders geehrt fühlte sich der Kommunalverband durch die Mitwirkung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

► Stefan Graf, Bayerischer Gemeindetag:

Wertschöpfungsmöglichkeiten der Gemeinden bei Windkraft- und PV-Anlagen deutlich verbessert

Seit Jahren wird viel über die Wertschöpfungschancen für Kommunen bei Anlagen auf Basis erneuerbarer Energien gesprochen. Bei genauerem Hinsehen war dies bislang aber nur in zwei eher seltenen Konstellationen Realität: Fall 1: Die Gemeinde verpachtet für die Aufstellfläche für Windkraft- oder PV-Freiflächenanlagen ihren Grund. Fall 2: Die Gemeinde ist unternehmerisch an der Anlage beteiligt. Ersteres hängt von vielen Faktoren ab und ist daher eher zufällig. Zweiteres ist ein Wagnis, nicht die Kernaufgabe von Kommunen und überfordert nicht selten kleine Kommunen.

► Präsidiumssitzung des Deutschen Städtetags:

Schuldenberg und Corona-Welle

Der Deutsche Städtetag hat davor gewarnt, bei kommunalen Investitionen den Rotstift anzusetzen. Bund und Länder wurden im Rahmen von Präsidiums- und Hauptausschusssitzungen in Berlin aufgefordert, in einer Gemeinschaftsaktion die Corona-Ausfälle bei der Gewerbesteuer für dieses und nächstes Jahr auszugleichen. Es gehe um die Zukunft der Städte.

► Jahrestagung des Bayerischen Bezirketags in Fürstenfeldbruck:

Versorgungsauftrag erfüllt

Die Corona-Pandemie hat viele neue Fragen aufgeworfen. Dennoch zeigte sich der Präsident des Bayerischen Bezirketags, Landrat Franz Löffler (Cham), bei der Vollversammlung in Füstenfeldbruck überzeugt: „Auf die Bezirke war vor und während der Pandemie Verlass. Wir werden auch nach dieser besonderen Zeit für die Menschen in Bayern da sein und ihnen die Unterstützung und Hilfe zur Verfügung stellen, die sie in ihrer jeweiligen Situation benötigen.“