► Virtueller Kommunal-Kongress:

Starke Kommunen, starkes  Deutschland

Bundeskongress der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) als Digitalkonferenz

„Starke Kommunen – Starkes Deutschland“ lautete das Motto des diesjährigen virtuellen Kommunal-Kongresses und der Bundesvertreterversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands. Die Veranstaltung diente dazu, sich unter anderem mit dem Kanzlerkandidaten der Union Armin Laschet, dem Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ralph Brinkhaus sowie CSU-Generalsekretär Markus Blume auf den Bundestagswahlkampf einzustimmen.

► DStGB-Hauptausschuss in Berlin:

Zukunft in der Krise gestalten

Nach der Pandemie wird ein Neustart notwendig. Es gilt unter anderem, die Wirtschaft zu stärken und die Digitalisierung voranzutreiben. Außerdem müssen die Maßnahmen zum Klimaschutz beschleunigt werden, etwa durch nachhaltige Investitionen und die dafür notwendigen finanziellen Spielräume vor Ort. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert dazu einen politischen Kraftakt von Bund und Ländern, der auch den Arbeitsmarkt stabilisiert und die Lebensbedingungen vor Ort verbessert.

► Bayerischer Städtetag zu Förderprogrammen:

Verwaltungsaufwand und Komplexität steigen

Für die Kommunen sind die Fördermöglichkeiten sehr wichtig. Dennoch stellt die Abwicklung von Programmen die Kommunalverwaltungen zunehmend vor Probleme.

► Deutscher Städtetag zur Krankenhausfinanzierung:

Enorme Defizite bei kommunalen Großkrankenhäusern

Die Corona-Pandemie wirkt wie ein Brandbeschleuniger. Bereits in den vergangenen Jahren stiegen die Defizite der großen kommunalen Krankenhäuser. Jetzt fürchten die Städte um deren Bestand. In einem „Forderungspapier zur strukturellen Verbesserung der Finanzierung kommunaler Maximalversorger und Schwerpunktkrankenhäuser“ werden Bund und Länder ersucht, die finanzielle Lage der Krankenhäuser schnell zu verbessern, damit sie ihre lebensnotwendigen Dienstleistungen weiter in hoher Qualität erbringen können. Strukturelle Probleme, die die Corona-Krise besonders deutlich gemacht hat, müssten jetzt angepackt werden.

► Josef Deimer (85) und Markus Pannermayr (50):

Erfolgreiche Strategen und faire Partner

Der Eine war knapp 30 Jahre lang (1975 bis 2004) Vorsitzender des Bayerischen Städtetags, der Andere bekleidet dieses Amt erst seit 2020. Die Rede ist vom Städtetags-Ehrenvorsitzenden und Landshuter Alt-Oberbürgermeister Josef Deimer, der am 28. Mai seinen 85. Geburtstag feierte und von Straubings Stadtoberhaupt Markus Pannermayr, der einen Tag später 50 Jahre alt wurde.

► BKPV-Geschäftsbericht 2020:

Wirtschaftsförderung und Stellenbemessungsmodelle

Aktuelle Fragen aus der Prüfungs- und Beratungstätigkeit bilden den Schwerpunkt des Geschäftsberichts 2020 des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbands, München. Neben der Kommunalen Wirtschaftsförderung in Corona-Zeiten und der Stellenbemessung in Ämtern für soziale Angelegenheiten stehen das Stellenbemessungsmodell für die Informationstechnik, Änderungen bei der Mischwasserbehandlung sowie der ermäßigte Umsatzsteuersatz für Wasserlieferungen und den Bau von Wasserleitungen auf der Agenda.