Constanze von Hassel, Chefredakteurin Bayerische GemeindeZeitung: Bereit für den Ernstfall?

Liebe Leserinnen und Leser,

bei Verteidigung denken wir an Bundeswehr, NATO, Panzer und Flugabwehr. Eher selten denken wir an Rathäuser, Wasserwerke, Krankenhäuser oder kommunale Rechenzentren. Dabei entscheidet sich gerade dort, wie widerstandsfähig unser Gemeinwesen tatsächlich ist.

Denn was passiert, wenn der Strom nicht für zwei Stunden, sondern für zwei Tage ausfällt? Wenn Mobilfunk und Internet gestört sind? Wenn ein Cyberangriff, wie gerade in Berlin, die Verwaltung lahmlegt, Verkehrswege blockiert werden oder wichtige Lieferketten ausfallen? Wer informiert die Bevölkerung? Wer hält die Wasserversorgung aufrecht? Wo gibt es kommunale Anlaufstellen? Und kann ein Krisenstab auch nach mehreren Tagen noch arbeiten?

Die veränderte Sicherheitslage in Europa zwingt uns, solche Fragen wieder zu stellen. Nicht aus Alarmismus, sondern aus Verantwortung.

Gesamtverteidigung ist mehr als militärische Verteidigung. Sie bedeutet auch, dass Staat und Gesellschaft unter außergewöhnlichen Bedingungen handlungsfähig bleiben. Und damit wird sie ganz unmittelbar zur kommunalen Aufgabe. Landrat Stefan Löwl bringt es in unserem GZ-Interview auf einen treffenden Satz: „Resilienz kann man nicht improvisieren.“

Was im Ernstfall funktionieren soll, muss vorher geplant, ausgestattet und geübt worden sein. Das betrifft Notstrom und sichere Kommunikationswege ebenso wie Krisenstäbe, Warnsysteme, Versorgungskonzepte und die Zusammenarbeit mit Hilfsorganisationen, Sicherheitsbehörden, Bundeswehr und Betreibern kritischer Infrastruktur.

Dabei geht es nicht nur um Technik. Eine entscheidende Ressource sind Menschen. Gerade im Katastrophenschutz übernehmen viele Engagierte mehrere Funktionen gleichzeitig. Wer hauptberuflich bei Polizei oder Verwaltung arbeitet, Reservist ist und sich zusätzlich bei Feuerwehr oder Rettungsdienst engagiert, kann im Ernstfall nicht an drei Orten gleichzeitig sein. Auch solche Abhängigkeiten müssen wir kennen, bevor aus einer Übung eine reale Krise wird.

Kommunen dürfen mit dieser Aufgabe allerdings nicht allein gelassen werden. Gesamtverteidigung kann nicht nach dem bekannten Muster funktionieren: Der Bund definiert eine Aufgabe, das Land konkretisiert sie und am Ende soll die Kommune sehen, wie sie diese mit Personal, Haushalt und Ehrenamtlichen bewältigt.

Wer kommunale Resilienz fordert, muss deshalb auch für klare Zuständigkeiten, verlässliche Strukturen und die notwendigen Ressourcen sorgen.

Genau darüber wollen wir beim Forum Zivile Verteidigung am 18. November in Karlsfeld sprechen. Gemeinsam mit kommunalen Entscheidern, Bundeswehr, Innenverwaltung, Hilfsorganisationen und Infrastrukturbetreibern wollen wir die vier zentralen Handlungsfelder in den Blick nehmen: staatliche Handlungsfähigkeit, Schutz der Bevölkerung, Versorgungssicherheit und zivile Unterstützung der Streitkräfte.

Denn eine Krise ist der denkbar schlechteste Zeitpunkt, um herauszufinden, wer eigentlich wofür zuständig ist. Resilienz beginnt vorher. Und sie beginnt vor Ort.

Mit den besten Grüßen