► Neujahrsempfang der CSU-Kreisverbände Erlangen und Erlangen-Höchstadt:

Ilse Aigner plädiert für „Politik inmitten der Gesellschaft“

„Politik muss inmitten der Gesellschaft stattfinden“, so die neue Landtagspräsidentin Ilse Aigner beim Neujahrs- und Ehrenamtsempfang der CSU-Kreisverbände Erlangen und Erlangen-Höchstadt. Menschen, die sich in Gesellschaft und Politik auch ehrenamtlich engagieren, seien die Grundlage für gutes Zusammenleben und Miteinander. Auch im Staatenverbund brauche es wieder mehr konstruktive Kooperation und deshalb dürfe die Entwicklung in Europa niemanden kalt lassen, wenn am 26. Mai die Wählerinnen und Wähler die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments neu bestimmen.

► Forschungsbericht des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration:

Positives Integrationsklima in Bayern

Die Integration in Bayern funktioniert. Laut einem aktuellen Forschungsbericht des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration bewerten die meisten Befragten das Zusammenleben von Menschen mit und ohne Migrationshintergrund als genauso gut oder sogar besser als im übrigen Deutschland. Erstellt wurde die Expertise im Auftrag des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration.

► Landesweite Preisausschreibung für kommunalpolitische Verdienste:

Bayerns „Bürgermeister des Jahres 2019“ gesucht

Auch in diesem Jahr wird wieder Bayerns „Bürgermeister des Jahres“ gesucht. Mit dem Preis werden Bürgermeister ausgezeichnet, die innovative Maßnahmen und Projekte in den Bereichen Digitalisierung, Datenschutz, Elektromobilität, Demografischer Wandel, Wohnungsbau, Migration und Integration, Wirtschafts- und Tourismusförderung, Erneuerbare Energien und/oder Energieeinsparung auf den Weg gebracht oder umgesetzt haben.

► Horst Seehofer beim mittelfränkischen CSU-Bezirksverband:

Servus und danke!

Offenhausen. Die CSU im Bezirksverband Mittelfranken ist zuversichtlich, viele der bei den jüngsten Wahlen verloren gegangenen Stimmen zurückgewinnen zu können. Zum Jahresabschluss traf sich der Vorstand unter Leitung von Bezirksvorsitzendem Joachim Herrmann, um Vorbereitungen für die Herausforderungen des nächsten Jahres zu treffen. Mit dabei: Parteivorsitzender Horst Seehofer, der bekanntlich beim CSU-Parteitag am 19. Januar den Vorsitz an Ministerpräsident Dr. Markus Söder abgeben wird.

► Positionen zur Grundsteuerreform:

Jetzt die richtigen Weichen stellen

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat sein Konzept für eine Reform der Grundsteuer vorgelegt. Im April hatte das Bundesverfassungsgericht das System der Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt. Die Grundsteuer muss nun spätestens bis zum 31. Dezember 2019 reformiert werden. Wenn dies gelingt, dürfen die derzeit geltenden Regeln für weitere fünf Jahre, längstens aber bis zum 31. Dezember 2024, angewandt werden.

► Bayerns Gesundheitsministerin Huml überreicht:

Bayerischer Hospizpreis

Auszeichnung der Bayerischen Stiftung Hospiz für herausragendes Engagement

Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml überreichte in Würzburg den diesjährigen Bayerischen Hospizpreis der Bayerischen Stiftung Hospiz (BSH). Mit dem Preis werden herausragendes Engagement im Ehrenamt sowie beispielhafte Projekte aus dem Bereich der Hospizarbeit gewürdigt. In diesem Jahr ging die Auszeichnung an Rosemarie Wechsler vom Elisabeth-Hospiz-Verein Dachau (Stiftungspreis Ehrenamt) und an die Kirchenband „Variabel“ (Stiftungspreis Projekt) der Pfarrei Litzendorf im Erzbistum Bamberg. Außerdem wurde der ehemalige Vorsitzende des BSH-Stiftungsrates, Dr. Thomas Binsack, mit einem Ehrenpreis ausgezeichnet.