► Deutscher und Bayerischer Städtetag:

Würdigung und Dank an Maly und Gribl

Als überzeugende und prägende Kommunalpolitiker haben Deutscher wie Bayerischer Städtetag die aus ihren Ämtern geschiedenen Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly (Nürnberg) und Dr. Kurt Gribl (Augsburg) gewürdigt. Zudem wurde den beiden ehemaligen Rathauschefs für ihr unermüdliches und erfolgreiches Engagement an der Spitze der Kommunalverbände gedankt.

► Präsentation der Hanns-Seidel-Stiftung:

Jugendstudie Bayern 2019

Ein Ausbau der Verkehrswege, ein besserer ÖPNV und Investitionen in die digitale Infrastruktur sind für junge Wähler zwischen 17 und 34 Jahren die wichtigsten kommunalpolitischen Aufgaben. Dies zeigen die Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage, die das Institut GMS Dr. Jung im Auftrag der Hanns-Seidel-Stiftung durchgeführt hat.

► DSTGB fordert Sofortprogramm:

Kommunalfinanzen sichern!

Durch die Corona-Pandemie und der zu ihrer Eindämmung veranlassten staatlichen Regulierungsmaßnahmen steht Deutschland ein massiver kommunaler Finanzeinbruch in einem seit dem 2. Weltkrieg nicht erlebten Ausmaß bevor. Vor allem bei den gemeindlichen Gewerbesteuereinnahmen, die mit über 55 Milliarden Euro eine zentrale Finanzierungssäule der Kommunen sind, sind gravierende Ausfälle zu erwarten. „Schon bei der internationalen Finanzkrise 2008 waren die Gewerbesteuereinnahmen um 20 Prozent gesunken. In der Corona-Krise wird dieser Rückgang noch weit höher liegen“, stellt der DStGB fest.

► Bayerischer Städtetag zur Corona-Pandemie:

Belastungsprobe für Kommunen

„Nach Hilfspaketen für Unternehmen muss an einen Rettungsschirm für Kommunen gedacht werden, der noch in diesem Jahr greift.“ Darauf hat der Vorsitzende des Bayerischen Städtetags, Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl, hingewiesen. Bürger und Wirtschaft seien auf handlungsfähige Kommunen mit einer leistungsfähigen kommunalen Daseinsvorsorge angewiesen.

► KPV-Positionspapier:

Corona bekämpfen, Kommunalpolitik stärken

„Bayern hält in diesen Krisenzeiten zusammen und unsere starken Kommunen spielen dabei eine ganz entscheidende Rolle“, betont KPV-Landesvorsitzender, Landrat Stefan Rößle. Damit die Kommunen dauerhaft leistungsfähig bleiben, was zur Überwindung der Auswirkungen der Corona-Krise eine Grundvoraussetzung sein wird, und die strukturelle, wirtschaftliche und gesellschaftliche Lage stabil bleibt, müssen aus Sicht der KPV jedoch einige Punkte und Maßnahmen noch stärker berücksichtigt werden.

► Wir brauchen Geduld:

Krise als Chance

Kommunale Spitzenverbände zu den Ergebnissen des Bund-Länder-Gesprächs über die Lockerung der Corona-Beschränkungen

Die kommunalen Spitzenverbände begrüßen unisono die gemeinsame bundesweite Grundlage für behutsame Lockerungen der Corona-Beschränkungen. Aus Sicht von Burkhard Jung, Präsident des Deutschen Städtetages und Oberbürgermeister der Stadt Leipzig, ist es „ein kluger Weg, Kontakte weiterhin zu beschränken und gleichzeitig Signale der Öffnung und Lockerung auszusenden“. Bund und Länder machten damit deutlich, dass die Gesundheit der Menschen und besonders der Risikogruppen sehr hohe Priorität behalten muss. Auch nähmen sie die Erwartungen der Bevölkerung und der Wirtschaft ernst, erste Schritte zurück in die Normalität zu gehen.