Wer alles will, bekommt Chaos

Vielleicht kann ich als verwöhnter Kater die aktuelle politische Diskussion in Deutschland am besten verstehen. Ich muss mich absolut um nichts selbst kümmern. Als Getränke stehen immer Wasser, Milch und ein Schlabberetwas, das die Werbung als sehr gesund anpreist, zur Verfügung. Essen gibt’s aus der Dose oder von der Frischetheke. Um meine Hinterlassenschaften brauche ich mich nicht groß zu kümmern und wenn ich einen neuen Kratzbaum will, schärfe ich meine Klauen einmal am Sofa, schon wird in Windeseile geliefert.

Diese Vollversorgungsmentalität hat offensichtlich große Anziehungskraft auf europäische Gesellschaften. Kaum steigt der Ölpreis, hagelt es Maßnahmen und Vorschläge, wie man das knapper werdende Gut für die Leute weiter billig halten kann. Preisdeckel, Steuerreduktionen, Senkung der CO2-Bepreisung; kein Vorschlag ist tabu, wenn es darum geht, die Gesetze von Angebot und Nachfrage auszuhebeln. Jetzt bleibt das Problem, dass es halt zurzeit weniger Öl auf dem Markt gibt. Also müsste man Sprit sparen. Da man die Leute nicht über den Preis zum weniger (einen Sonntagsausflug streichen) oder langsamer fahren (Bleifußfasten) anregen will, müssen Gebote her – Tempolimit und Sonntagsfahrverbot.

Gut, es werden auch Maßnahmen diskutiert, die gezielt die entlasten, die auf Knappheit nicht so leicht mit Verzicht reagieren können: Hilfen für Berufspendler und Spediteure. Aber das würde ja nur ein paar Leuten helfen – ungerecht!

Der lustigste, aber superpopuläre Vorschlag, wie man auf die gestiegenen Energiepreise reagieren könnte, ist allerdings der Verzicht auf die Umsatzsteuer bei Grundnahrungsmitteln. Einerseits, weil auch Leute essen müssen, die nicht Auto fahren und damit von den höheren Spritpreisen nur indirekt betroffen sind. Zum anderen aber, weil kein Mensch so genau weiß, was Grundnahrungsmittel sein sollen.

Erster Versuch einer Definition: Alles, was man essen und trinken kann. Dann würden auch Avocados, Hummerschwänze und 40-Jahre-alter Islay-Whisky steuerbefreit. Sinnvoll?

Zweiter Versuch: Alles, was man so bei einem gewöhnlichen Einkauf in den Korb legt. Also Salat, Gemüse, Obst, Gewürze, Fisch, Fleisch, … Halt! Fleisch ist ungesund und die Produktion schadet dem Planeten. Hier haben wir also schon mal eine Sollbruchstelle, an der sich heftiger Streit entzünden wird, ob ein Produkt „würdig“ ist, verbilligt zu werden. Weitere Stichworte: Zucker, Bier, Milchprodukte.

Aber bleiben wir beim sicher unumstrittenen Salat. Also roher Kopfsalat, Radicchio, Romana, Rauke. Aber was ist, wenn diese Salate gezupft, gewaschen und gemischt abgepackt in einem Säcklein angeboten werden? Ist das dann noch ein umsatzsteuerbefreites Grundnahrungsmittel oder schon ein verarbeitetes Produkt? Wie sieht es aus, wenn diese Mischung im Laden in einer Ready-to-eat-Dose samt Plastikbesteck und optionalem Dressing verkauft wird? Eine Mahlzeit mit 0 Prozent Umsatzsteuer wäre ein Dammbruch.

Probleme macht auch der Spinat. Frisch vom Händler kein Problem, aber es soll Verbraucher geben, die kennen Spinat nur tiefgefroren mit dem Blubb. Ist so ein grünes, vitaminschonend gefrostetes Stück Brikett vielleicht kein Grundnahrungsmittel? Wie schaut es mit anderen verarbeiteten Lebensmitteln aus? Tiefkühlpizza? Gemüsepfanne aus der Dose? Gerade sehr einkommensschwache Gruppen fragen das nach. Nicht, weil sie einem Klischee entsprechen wollen, sondern weil ein Alleinerziehender oder eine Uber-Fahrerin nach der Schicht vielleicht nicht immer die Kraft hat, aus frischen Zutaten ein schmackhaftes Mahl zu zaubern.

Alle, die die 0 Prozent propagieren, haben auf diese Fragen sicher eine Antwort. Aber es werden selten die gleichen Antworten sein. Denn eine solche Idee müsste, um gut zu sein, gut durchdacht werden, statt sie nur in den Raum zu werfen.

Einen Satz von Benjamin Graham hat unsere Bundeswirtschaftsministerin in den letzten Tagen jedenfalls zu spüren bekommen: „Sie können viel mehr Ärger mit einer guten Idee bekommen als mit einer schlechten“.