IT-Planungsrat stellt Weichen für D-Stack: Bund und Länder einigen sich auf zentrale Bausteine für eine föderale Verwaltungsdigitalisierung

Mit wichtigen Beschlüssen zur weiteren Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung hat der IT-Planungsrat im Rahmen seiner 50. Sitzung die nächsten Schritte für den Aufbau des sogenannten Deutschland-Stacks (D-Stack) festgelegt. Bund und Länder verständigten sich auf zentrale Komponenten eines standardisierten und interoperablen digitalen Ökosystems, das künftig eine stärkere Vernetzung von Verwaltungsleistungen ermöglichen soll.

Der Bund übernimmt mit Unterstützung der FITKO (Föderale IT-Kooperation) die Verantwortung für Konzeption und Entwicklung der folgenden fünf Basiskomponenten des D-Stacks: Identität und Vertrauen (eID und EUDI-Wallet), Datenaustausch (FIT-Connect), Datenabruf (NOOTS), Zahlungsabwicklung (ZBDS) sowie Postfach und Benachrichtigung (ZaPuk).

Die Länder sagten im Gegenzug eine verbindliche Anbindung und eine flächendeckende Nutzung der Komponenten zu. Für die Verwaltungspraxis bedeutet dies perspektivisch eine bessere Nachnutzung digitaler Lösungen und weniger Insellösungen zwischen einzelnen Verwaltungsebenen. Bürger und Unternehmen sollen dadurch Verwaltungsleistungen einfacher und medienbruchfrei nutzen können.

Neben den Vereinbarungen zum Deutschland-Stack traf der IT-Planungsrat weitere Entscheidungen zur künftigen Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen. Dazu gehört die Einführung eines strategischen Portfoliomanagements, mit dem gemeinsame Digitalisierungsvorhaben im föderalen System gezielter priorisiert und gesteuert werden sollen.

Zudem soll ein neues Portfolio-Board künftig insbesondere die Weiterentwicklung des Plattformkerns des Deutschland-Stacks begleiten. Vertreten sind zunächst der Bund sowie die Länder Bayern, Brandenburg, Bremen, Nordrhein-Westfalen und Thüringen. Die FITKO unterstützt das Gremium unter anderem mit Analysen, Priorisierungsszenarien, Controlling und Wirkungsmessungen.

Ein weiterer Schwerpunkt der Sitzung war die Anbindung der Verwaltung an die europäische digitale Identitäts-Wallet (EUDI-Wallet). Bund und Länder verständigten sich darauf, bestehende Komponenten stärker miteinander zu verbinden. Dazu gehören unter anderem die BundID sowie das Nationale Once-Only-Technical System (NOOTS), das im Rahmen der Registermodernisierung eine zentrale Rolle spielt.

Der Bund stellt zentrale Dienste für die Ausstellung und Prüfung digitaler Nachweise bereit. Ziel ist es, künftig mehr Verwaltungsprozesse vollständig digital abbilden zu können.

Der IT-Planungsrat konkretisierte außerdem die Umsetzung der Föderalen Modernisierungsagenda. Im Mittelpunkt steht die Weiterentwicklung ausgewählter Verwaltungsleistungen zu durchgängigen digitalen Angeboten. Dazu zählen unter anderem der Führerschein, die Unternehmensanmeldung und die digitale Baugenehmigung.

Die FITKO soll bestehende Programme und Infrastrukturen wie NOOTS, FIT-Connect, BundID, Deutschland-App und Deutschland-Architektur künftig stärker miteinander verzahnen.

Der Vorsitzende des IT-Planungsrats, Staatssekretär Dr. Markus Richter (Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung), sieht in den Beschlüssen einen wichtigen Fortschritt: Der Deutschland-Stack nehme konkrete Formen an, Finanzierungs- und Umsetzungsfragen seien geklärt. Die Digitalisierung der Verwaltung könne nur im Zusammenspiel von Bund, Ländern und Kommunen erfolgreich umgesetzt werden.

Auch die FITKO erhält durch die Beschlüsse ein erweitertes Aufgabenprofil. Dazu zählen unter anderem das gemeinsame Architekturmanagement mit dem Bund, die Unterstützung des Portfoliomanagements sowie die Koordination einer stärkeren Einbindung fachlicher Anforderungen.