► 8. Bayerisches BreitbandForum 2020:

Die digitale Kommune

Abgestimmt mit dem Ordnungsamt der Stadt Amberg darf unsere Veranstaltung am 12.11.2020 im ACC Amberg nach wie vor stattfinden. Die Bedingungen schließen folgende neuen Regeln mit ein:

• Die Besucherzahl wird über die Veranstaltungsfläche berechnet und beschränkt.
• Vertreter von Kommunen haben Vorrang.
• Alle Anwesenden müssen schriftlich bestätigen, symptomfrei zu sein und keinen (wissentlichen) Kontakt zu einer auf das Corona-Virus positiv getesteten Person gehabt zu haben.
• Wir führen eine kontaktlose Anmeldung ein.
• Abstandsmessgeräte kommen in einer Testgruppe zum Einsatz.
• Es gilt die allgemeine Masken- und Abstandpflicht. 
• In den Vortragsräumen ist coronakonform bestuhlt, im Sitzen darf die Maske abgelegt werden.
• Das ACC hat ein eigenes Hygienekonzept für Veranstaltungen abgefasst. Darin sind weitere Maßnahmen (wie z. B. Lüften und Desinfizieren) geregelt.

Wichtig ist, dass Sie sich verbindlich anmelden. Falls Sie doch verhindert sind, müssen Sie sich zuverlässig wieder abmelden, damit Sie anderen Gästen die Gelegenheit zur Teilnahme ermöglichen.

Wir freuen uns auf Sie!

Informationen und Anmeldung: www.bayerisches-breitbandforum.de

sowie im Netzwerk www.anmelden.gemeindezeitung.bayern innerhalb der Gruppe „Breitband“.

Einladung als PDF-Download

► COVID Kids Bavaria:

Forchheim zieht Teilnahme an Studie zurück

Die flächendeckende Langzeit-Studie „COVID Kids Bavaria“ der sechs bayerischen Universitätskinderkliniken untersucht die Ansteckungsgefahr durch SARS-CoV-2 bei Kindern in Betreuungsstätten. Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Wissenschaftsminister Bernd Sibler erhoffen sich einen wissenschaftlichen Blick auf die Öffnung von Kinderbetreuungseinrichtungen, verbunden mit einem umfassenden Blick auf die Gesundheit der Kinder.

► Landrat Stegmann folgt auf OB Jauernig:

Wechsel im Verbandsvorsitz

Konstituierende Sitzung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbands in Hohenkammer

Die Verabschiedung des bisherigen BKPV-Verbandsvorsitzenden Gerhard Jauernig (Oberbürgermeister Günzburg) und die Amtseinführung seines Nachfolgers Elmar Stegmann (Landrat Lindau) standen im Mittelpunkt der Konstituierenden Sitzung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbands im Schloss Hohenkammer (Landkreis Freising). Außerdem wurden die ausgeschiedenen Gremiumsmitglieder, allen voran die Vorstände Dr. Gerhard Ecker (OB a.D. Lindau) und Michael Fahmüller (Landrat Rottal-Inn) verabschiedet.

► Frauen in der Kommunalpolitik:

Unverzichtbare Kompetenz

Repräsentative Umfrage der Europäischen Akademie für Frauen in Politik und Wirtschaft

Fünf Jahre nach ihrer Studie „Frauen führen Kommunen“ hat die EAF Berlin nun die bisher größte repräsentative Umfrage in Deutschland zu Frauen in kommunalpolitischen Führungspositionen vorgelegt. Befragt wurden insgesamt 1.100 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in Gemeinden mit mindestens 1.000 Einwohnern im gesamten Bundesgebiet.

► Zertifikat in Silber:

Landratsamt München ist fahrradfreundlicher Arbeitgeber

Behörde erhält ADFC-Siegel in Silber für ihre Bemühungen um die Fahrradmobilität

Das Landratsamt München darf sich ab sofort offiziell „Fahrradfreundlicher Arbeitgeber“ nennen. Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) hat die Behörde mit dem Siegel in Silber zertifiziert. Landrat Christoph Göbel und der Fahrradbeauftragte des Landkreises München, Jens Diehr, nahmen Anfang Oktober die Urkunde aus den Händen der Landesvorsitzenden des ADFC Bayern, Bernadette Felsch, entgegen.

► Internationaler Tag der Obdachlosen:

„Kein Mensch dritter Klasse mehr sein“

Erzählung eines Betroffenen

Der Beruf kam seinen Neigungen sehr entgegen: Als junger Mann tauchte Waldemar K. in die Welt der Hotellerie ein. Im „Hilton“ lernte er die High Society kennen. Auf Kreuzfahrtschiffen besah er sich die Welt. Dann kam der Absturz. „Heute werde ich als Mensch dritter Klasse behandelt“, sagt der wortgewandte 60-Jährige, der seit 15 Jahren auf der Straße lebt. Mehr Wertschätzung, das wäre sein größter Wunsch zum Tag der Wohnungslosen am 11. September, meint K., der erst vor Kurzem in Würzburg eintraf.

► Städtetagsvorsitzender Markus Pannermayr:

Kommunen können Investitionsmittel für Kinderbetreuung nicht abrufen

Freistaat muss Richtlinien zur Ausreichung von Bundesmitteln auf den Weg bringen

„Die Situation ist ärgerlich: Finanzmittel sind vorhanden, können aber derzeit nicht abgerufen werden. Viele Städte und Gemeinden haben fertige Pläne zum Ausbau oder Neubau von Kitaplätzen in der Schublade, können aber nicht mit dem Bau beginnen, weil der Freistaat das Konjunkturprogramm des Bundes noch nicht umgesetzt hat“, sagt der Vorsitzende des Bayerischen Städtetags, Straubings Oberbürgermeister Markus Pannermayr: „Es fehlt auf bayerischer Ebene eine Richtlinie, damit die Bundesmittel, die schon zur Verfügung stehen, tatsächlich ausgereicht werden können.“ Die Städte erwarten, dass der Freistaat sein Sonderinvestitionsprogramm fortsetzt und die Bundesmittel wieder für die Erhöhung des Fördersatzes einsetzt, heißt es in einer Pressemitteilung des Bayerischen Städtetags.

► Bayerischer Städtetag:

Neue Bezirksvorsitzende

Im Oktober wurde in Falkenberg (Oberpfalz), Kaufbeuren (Schwaben) und Schweinfurt (Unterfranken) jeweils der Bezirksvorsitz im Bayerischen Städtetag neu vergeben.

► Landesversammlung des Bayerischen Gemeindetags:

Sozialstaat am Scheideweg

Mahnende Worte fand der wiedergewählte Präsident des Bayerischen Gemeindetags, Dr. Uwe Brandl, bei der Landesversammlung des Kommunalverbandes in Bad Gögging, Landkreis Kelheim. Aus Sicht des Abensberger Bürgermeisters „sind wir aktuell dabei, uns auf Kosten unserer Urenkel zu verschulden“. Der Bevölkerung zu suggerieren, dass Geld im Überfluss vorhanden ist, „wird uns auf die Füße fallen“, prognostizierte Brandl, der dafür warb, tragfähige Akzente für ein kluges Politikkonzept zu setzen.

► Web-Konferenz der 71 bayerischen Landrätinnen und Landräte:

Unterstützung für die Landkreise

Ministerpräsident Markus Söder macht sich stark für den Erhalt der kommunalen Leistungsfähigkeit

Anstelle der geplanten 52. Landrätetagung trafen sich die 71 bayerischen Landrätinnen und Landräte mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder am vergangenen Freitag virtuell in einer Webkonferenz. Dabei zollte der bayerische Regierungschef den kommunalen Verantwortlichen Dank und Anerkennung. Er bezeichnete die kommunale Leistungsfähigkeit als unabdingbar.

► Aktuelle Stunde zur Bildungspolitik:

Unterricht in der Corona-Krise

Enorme Steigerungsraten bei der digitalen Infrastruktur

Seit mehreren Monaten stellt die Corona-Pandemie die Bildungspolitiker im Freistaat vor große Herausforderungen. In der von der FDP-Fraktion beantragten Aktuellen Stunde zum Thema „Bildung darf keine Zitterpartie sein: Probleme ehrlich benennen und endlich zuverlässig lösen!“ diskutierten Abgeordnete über die bisherigen Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise in der Schulpolitik und künftige Aufgaben im Bereich der Bildung.

► Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber:

Förderprogramm für Tierheime fortsetzen

Tierschutz in Bayern weiter vorantreiben

Um die wertvolle Arbeit der Tierheime in Bayern auch weithin zu unterstützen, soll das Förderprogramm für Tierheime über das Jahr 2020 hinaus fortgesetzt werden. Das hat Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber anlässlich des Tierschutztages in München bekannt gegeben.

► Besondere Betreuung der Kommunen in Bayern und der Pfalz:

100 Jahre Kommunal-Versicherung in Bayern

Gastbeitrag von Raimund Lichtmannegger, Leiter Direktion Öffentliche Einrichtungen

Für alle Kommunen und kommunale Unternehmen in Bayern und der Pfalz bietet die Versicherungskammer Bayern seit hundert Jahren einen jeweils zeitgemäßen Rundum-Versicherungsschutz. Seit mehr als sechs Jahrzehnten gibt es zudem einen besonderen Service: Die Kommunen werden durch eigene Direktionsbevollmächtigte der Versicherungskammer Bayern und der Pfälzischen Pensionsanstalt Bad Dürkheim persönlich beraten und unterstützt.

► Energieminister Hubert Aiwanger:

Startschuss für Gaskraftwerke und Wasserstoff-Tankstellen

Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger begrüßt die Rückkehr der Gaskraftwerke Irsching 4 und 5 in den Energiemarkt. „Es ist gut, dass die hocheffizienten und modernen Gaskraftwerksblöcke zukünftig wieder mehr genutzt werden, insbesondere in Zeiten geringer Einspeisung aus regenerativen Erzeugungsanlagen. Gaskraftwerke sind bei uns aktuell der richtige Weg, um im Energiemix die Energieversorgung sicherzustellen“, betonte Aiwanger beim symbolischen Startschuss nahe Ingolstadt.

► Umspannwerk Olching:

Schwertransport liefert 60-Tonnen-Trafo

Anfang KW 42 ist der erste von zwei je 60 Tonnen schweren Transformatoren für das neue Umspannwerk Olching geliefert worden. Über ein Schienensystem wurde der Technik-Koloss vom zwölfachsigen Lastwagen millimetergenau auf das vorbereitete Fundament gezogen. Das Umspannwerk nördlich der Bundesstraße 471 bei Neu-Esting wird in Abstimmung mit der Stadtwerke Olching Stromnetz das bisherige Umspannwerk ersetzen und der neue Knotenpunkt für die regionale Stromverteilung werden. Die Kosten für den Bau und den Mittelspannungsanschluss liegen bei rund fünf Millionen Euro.

► erdgas schwaben:

Technik für die Zukunft

Staatssekretär Roland Weigert besucht Brennstoffzellen-Pilotprojekt von erdgas schwaben

Roland Weigert, Staatssekretär im Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie, informierte sich in Langweid über ein Brennstoffzellen-Pilotprojekt von erdgas schwaben. Die hocheffizienten und damit supersparsamen Brennstoffzellen laufen aktuell mit Gas und Biogas, das in Reformern zu Wasserstoff umgewandelt wird.

► Energiecoaching PLUS:

Auch Kinder verbrauchen Strom

Im Rahmen des Förderprojekts „Energiecoaching PLUS“ hat die Gemeinde Piding gemeinsam mit der Energieagentur Südostbayern GmbH einen Energie-Aktionstag für ihre Vorschulkinder angeboten – ganz nach dem Motto „Kinder sind die Energieverbraucher von morgen“.

► Leuchtturmprojekt:

Zweckverband Frohnbach

Klärschlamm Trocknungs-, Pelletierungs- und Pyrolyseanlage in Niederfrohna

Mut und Innovationskraft haben sich gelohnt: Der Zweckverband Frohnbach in Sachsen hat auf dem Gelände des zentralen Klärwerks in Niederfrohna eine Anlage zur Klärschlammverwertung durch Trocknung, Pelletierung und anschließender Pyrolyse gebaut, die mit großem Erfolg seit Januar 2020 in Betrieb ist. Das Pilotprojekt unter maßgeblicher Beteiligung der Jumbo Group ist ebenso einzigartig wie zukunftsweisend, da es das Klärschlammproblem regional final zu lösen vermag. Gefördert wurde es vom Freistaat Sachsen mit Mitteln der Europäischen Union aus dem Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE).

► Eching hat die Nase vorn:

Wasserstoff als Energieträger der Zukunft

Bundestagsabgeordneter Florian Oßner diskutiert mit Echings Bürgermeister Max Kofler über Wasserstofftechnologie

„Wasserstoff ist der Energieträger der Zukunft“, sind sich Bundestagsabgeordneter Florian Oßner und der neu gewählte Echinger Bürgermeister Max Kofler einig. Bei Oßners Besuch im Rathaus besprachen die beiden, welch entscheidende Rolle Eching beim Ausrollen der Technologie in der Region spielen könnte.

► Neuer Konzessionsvertrag abgeschlossen:

N-ERGIE stärkt Partnerschaft mit Rohr

Nach dem Konzessionsvertrag für die Stromversorgung, den die Gemeinde Rohr im Juli unterzeichnet hat, wurde nun die N-ERGIE Aktiengesellschaft auch mit der Versorgung durch Erdgas beauftragt. Felix Fröhlich, Erster Bürgermeister der Gemeinde Rohr, hat zusammen mit Volker Laudien, Leiter Kommunale Kunden bei der N-ERGIE, den Konzessionsvertrag für die Gasversorgung der Gemeinde unterschrieben.

► Elektrifizierung des ÖPNV der Stadtwerke Landshut:

e-troFit Bus fährt im Linienbetrieb

Offizielle Übergabe mit OB Alexander Putz und Staatsminister Aiwanger

Stellvertretend für seine Stadtwerke übernahm Oberbürgermeister Alexander Putz im Messepark Landshut den ersten e-troFit-Serienbus. Der ausgemusterte Diesel-Stadtbus der Stadtwerke Landshut erhielt im Rahmen eines Pilotprojektes mit der e-troFit GmbH ein zweites Leben. Seit Mitte September 2020 wird er als Elektrobus im Linienbetrieb eingesetzt. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hält dieses Umrüstungskonzept zur Reduzierung der CO₂-Emissonen für vielversprechend.

► Take-Over-Aktion anlässlich des Internationalen Mädchentages:

Landrätin für einen Tag

Einmal in die Rolle des Landrates schlüpfen – diese Gelegenheit nutzte Julia Nuttelmann während der Take-Over-Aktion anlässlich des Internationalen Mädchentages. Die Gymnasiastin aus Gunzenhausen durfte Landrat Manuel Westphal einen Nachmittag lang über die Schulter schauen und ihn zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses begleiten.