► Bayerischer Städtetag zur Corona-Pandemie:

Belastungsprobe für Kommunen

„Nach Hilfspaketen für Unternehmen muss an einen Rettungsschirm für Kommunen gedacht werden, der noch in diesem Jahr greift.“ Darauf hat der Vorsitzende des Bayerischen Städtetags, Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl, hingewiesen. Bürger und Wirtschaft seien auf handlungsfähige Kommunen mit einer leistungsfähigen kommunalen Daseinsvorsorge angewiesen.

► KPV-Positionspapier:

Corona bekämpfen, Kommunalpolitik stärken

„Bayern hält in diesen Krisenzeiten zusammen und unsere starken Kommunen spielen dabei eine ganz entscheidende Rolle“, betont KPV-Landesvorsitzender, Landrat Stefan Rößle. Damit die Kommunen dauerhaft leistungsfähig bleiben, was zur Überwindung der Auswirkungen der Corona-Krise eine Grundvoraussetzung sein wird, und die strukturelle, wirtschaftliche und gesellschaftliche Lage stabil bleibt, müssen aus Sicht der KPV jedoch einige Punkte und Maßnahmen noch stärker berücksichtigt werden.

► Wir brauchen Geduld:

Krise als Chance

Kommunale Spitzenverbände zu den Ergebnissen des Bund-Länder-Gesprächs über die Lockerung der Corona-Beschränkungen

Die kommunalen Spitzenverbände begrüßen unisono die gemeinsame bundesweite Grundlage für behutsame Lockerungen der Corona-Beschränkungen. Aus Sicht von Burkhard Jung, Präsident des Deutschen Städtetages und Oberbürgermeister der Stadt Leipzig, ist es „ein kluger Weg, Kontakte weiterhin zu beschränken und gleichzeitig Signale der Öffnung und Lockerung auszusenden“. Bund und Länder machten damit deutlich, dass die Gesundheit der Menschen und besonders der Risikogruppen sehr hohe Priorität behalten muss. Auch nähmen sie die Erwartungen der Bevölkerung und der Wirtschaft ernst, erste Schritte zurück in die Normalität zu gehen.

► Positionspapier des Deutschen Städtetags:

Grün in der Stadt

Das Präsidium des Deutschen Städtetags hat das Positionspapier „Grün in der Stadt“ vorgelegt. Es soll Anregungen und Hinweise für die vielfältigen Aspekte zur Fortentwicklung des städtischen Grüns geben. Zugleich soll die Diskussion vor Ort über das städtische Grün erleichtert und ein Orientierungsrahmen gegeben werden. Zudem werden Handlungserfordernisse des Bundes und der Länder skizziert.

► Deutscher Landkreistag:

Nüchternheit in der Krise

Der Deutsche Landkreistag ruft die Bevölkerung auf, mit Blick auf die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus weiterhin Geduld zu haben. „Noch müssen wir durchhalten“, erklärte Präsident Landrat Reinhard Sager. Umso mehr müsse die Politik in der Zeit bis dahin an Ausstiegszenarien arbeiten mit dem Ziel, absehbar stufenweise wieder zur Normalität zurückzukehren.

► Deutscher Städtetag:

Ruf nach kommunalem Rettungsschirm

Angesichts wegbrechender Steuereinnahmen infolge der Corona-Krise hat der Deutsche Städtetag von Bund und Ländern einen „kommunalen Rettungsschirm“ gefordert.