Bayerischer Gemeindetag Mittelfranken tagte in Veitsbronn: Gemeinsam für starke Kommunen

Bauturbo, Bezirkshaushalt, Wassercent und Wiederherstellungsverordnung – einer umfangreichen Themenpalette widmete sich das Sprechergremium der mittelfränkischen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister bei seiner Tagung in Veitsbronn (Landkreis Fürth).

Bezirksvorsitzende Dr. Birgit Kreß, zugleich 2. Vizepräsidentin des BayGT, und örtlicher Gastgeber Veitsbronns Bürgermeister Marco Kistner konnten hierzu hochrangige Referenten und Diskussionspartner begrüßen. Neben Bezirkstagspräsident Peter Daniel Forster, der die Aufgabenvielfalt des Bezirks Mittelfranken v.a. im sozialen Bereich darstellte und Hintergründe für steigende Sozialausgaben erläuterte, war auch Regierungspräsidentin Dr. Kerstin Engelhardt-Blum mit aktuellen Informationen insbesondere rund um Bürokratieabbau und Wohnbauförderung zu Gast.

Dr. Kreß zeigte sich sehr erfreut, dass auch der Präsident des Bayerischen Gemeindetages, Dr. Uwe Brandl, den Weg nach Veitsbronn gefunden hatte. Großen Mehrwert für die praktische Arbeit vor Ort brachte der Beitrag von Matthias Simon zu den Themen Bauturbo und Wiederherstellungsverordnung, bei denen die Rolle der Kommunen gestärkt und Mehrbelastungen – endlich einmal – vermieden werden dürften.

Massive Verschlechterung der finanziellen Situation

Hans-Peter Mayer als Geschäftsführer des Bayerischen Gemeindetages und Präsident Dr. Uwe Brandl hoben hervor, dass sich die finanzielle Situation der Kommunen in den letzten Jahren flächendeckend massiv verschlechtert hatte. Meist sei es nur dem überragenden Engagement der Verantwortlichen vor Ort – Bürgermeister, Gemeinderat und Verwaltungen – zu verdanken, dass die Bürgerinnen und Bürger im Alltag hiervon nichts merken würden.

Solide Finanzen sind das beste Rezept

Nicht überrascht zeigte sich die Führungsspitze des Gemeindetages von der Entwicklung, dass sich in immer mehr Kommunen keine Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters oder der Bürgermeisterin finden. Enorme Verantwortung, immer neue Aufgaben und zunehmende Feindseligkeit gegen Verantwortungsträger lassen kommunale Ämter unattraktiver werden. Das beste Rezept für die Stärkung der Demokratie vor Ort seien finanziell ausreichend ausgestattete Gemeinden, die auch noch gestalten könnten.

Mit dem Appell an den fortgesetzten Zusammenhalt der Gemeinden bedankte sich Dr. Birgit Kreß für die Zusammenarbeit in den vergangenen sechs Jahren vor allem bei den Kolleginnen und Kollegen, welche in wenigen Wochen aus dem Amt scheiden werden. Klares Ziel auch für die nächste Wahlperiode ist der gemeinsame Einsatz für starke Kommunen. (Marco Kistner)