► Stefan Rößle, Landrat im Landkreis Donau-Ries, KPV-Landesvorsitzender:

Landtags- und Bezirkstagswahl 2023 - Entscheidung über die Zukunft der bayerischen Kommunen

Liebe Leserinnen und Leser,

in rund einem Monat ist es soweit: In Bayern findet die Landtags- und Bezirkstagswahl statt und damit steht auch für die bayerische Kommunalpolitik eine wichtige Entscheidung über die weitere Zukunft unserer Kommunen an.

Für uns als KPV ist klar: Die kommunalfreundliche Politik der Bayerischen Staatsregierung hat unsere Städte, Gemeinden, Landkreise und Bezirke, trotz all der aktuellen Herausforderungen und globalen Krisen, gestärkt. Exemplarisch für die erfolgreiche Arbeit des Freistaats seien hier der konstant hohe Kommunale Finanzausgleich, die vergangenen Corona-Hilfen u. a. über einen Gewerbesteuerausgleich, die Verdoppelung der Sportförderung, die deutliche Erhöhung der Feuerwehrzuschüsse und der Bäderförderung sowie die Unterstützung des Freistaates bei den Asylkosten genannt.

Ein weiteres Erfolgsrezept für den bayerischen Weg ist die enge Einbindung der kommunalen Ebenen sowie der regelmäßige Austausch zwischen Freistaat und den Kommunalen Spitzenverbänden bei politischen Entscheidungsprozessen. Das alles ist kein Zufall und keine Selbstverständlichkeit wie der Blick in andere Bundesländer zeigt, sondern der kommunalfreundlichen Linie der Bayerischen Staatsregierung zu verdanken. Natürlich läuft auch in Bayern nicht alles reibungslos, aber es läuft in Bayern einfach besser!

Auch das CSU-Regierungsprogramm für 2023 – 2028 kann sich aus kommunalpolitischer Perspektive sehen lassen. So findet sich dort das klare Versprechen für stabile Kommunalfinanzen in den nächsten Jahren, eine deutliche Entbürokratisierungsoffensive für schnellere Genehmigungs- und Planungsverfahren sowie mehr freie Entscheidungsspielräume der kommunalen Ebenen. Ebenso finden sich dort eine klare Stärkung der Bildungs- und Betreuungsangebote vor Ort. Auch sollen die ländlichen Regionen weiter gestärkt und die Gesundheitsversorgung durch mehr Investitionsmittel für Krankenhäuser in ländlichen Regionen gesichert werden. Diese und viele weitere Themen aus dem CSU-Wahlprogramm für die nächste Legislaturperiode stimmen uns als KPV sehr positiv für die Zeit nach der Landtags- und Bezirkstagswahl 2023. Die Entscheidung darüber liegt bei den bayerischen Wählerinnen und Wählern.

Für die KPV ist klar: Jede Stimme für die CSU ist eine Stimme für starke und lebenswerte Kommunen in ganz Bayern!

Mit kommunalpolitischen Grüßen

Ihr Stefan Rößle, Landrat im Landkreis Donau-Ries, KPV-Landesvorsitzender

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