► Notwendig, anspruchsvoll, topaktuell:

Cloud Computing für Kommunen

Die Innovationsstiftung Bayerische Kommune hat eine Neuauflage ihrer Studie zum IT-Outsourcing für Kommunen veröffentlicht. Im Rahmen der offiziellen Präsentation an der TUM School of Governance in München erklärten Projektleiter Prof. Dr. Dirk Heckmann sowie Vertreter der Innovationsstiftung rechtliche und technologische Entwicklungen im Bereich Cloud Computing und leiteten daraus Empfehlungen für Kommunen ab.

► Deutscher Städtetag:

Stadtfinanzen 2019

In den Städten ist die (noch) gute wirtschaftliche Situation insgesamt deutlich spürbar. Überschüsse sind zu verzeichnen, die Investitionen sind angestiegen. Allerdings ist diese Momentaufnahme noch lange kein Grund zur Entwarnung, wie die aktuelle Publikation „Stadtfinanzen 2019“ des Deutschen Städtetags darlegt.

► VBEW, Gemeindetag und Städtetag:

Musterkonzessionsvertrag Wasser vereinbart

Der Bayerische Gemeindetag, der Bayerische Städtetag und der Verband der Bayerischen Energie- und Wasserwirtschaft e.V.  (VBEW) haben sich erstmals auf ein Muster für Konzessionsverträge zwischen Gemeinden und Wasserversorgungsunternehmen verständigt. Anlass der Gespräche waren Wünsche der Mitglieder nach einer entsprechenden Handreichung.

► Bayerischer Gemeindetag:

Kita-Ausbau und Mobilfunk

„Der Freistaat Bayern unterstützt die Gemeinden beim Bau weiterer 63.500 Kita-Plätze mit bis zu 90 Prozent der förderfähigen Investitionskosten. Das sind sehr erfreuliche Nachrichten, die uns aus dem Kabinett erreichen“, betonte Dr. Uwe Brandl, Präsident des Bayerischen Gemeindetags. Die zusätzlichen 262 Millionen Euro müssten noch vom Landtag genehmigt werden.

► DStGB-Präsidiumssitzung in Berlin:

Taten statt Worte!

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat eine Resolution zum Schutz kommunaler Mandatsträger vor Beleidigungen, Bedrohungen und tätlichen Angriffen verabschiedet. In den vergangenen zwei Jahren ist die Zahl der tätlichen Übergriffe um 25 Prozent gestiegen. Beschimpfungen und Bedrohungen sind in 40 Prozent aller Kommunen an der Tagesordnung. „Das darf so nicht weitergehen“, betonten DStGB-Präsident Dr. Uwe Brandl und Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg, bei der jüngsten Präsidiumssitzung des Verbandes in Berlin.

► KPV-Bundesversammlung mit Kongress in Würzburg:

Dezentral. Regional. Kommunal.

Nachdem die Bundesregierung die Kommunen dauerhaft entlastet hat und die Förderprogramme des Bundes Wirkung zeigen, heißt es jetzt zu beschreiben, welche weiteren Impulse für eine bessere, schnellere und nachhaltige Entwicklung vor Ort benötigt werden. Hierzu lieferte die Bundesversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU (KPV) in Würzburg mit rund 500 Delegierten und Gästen einen wertvollen Beitrag. So wurde u.a. in fünf Foren über Digitalisierung, Wohnen und Bauen, Kommunalfinanzen, Strukturpolitik, Energie und Mobilität diskutiert.