Blick in ein BayernLab. Bild: Vortrag von Dr. Klement Aringer, Bayerisches Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung

Landrat Stefan Rößle und Konversionsmanagerin Barbara Wunder bei der Erarbeitung der Arbeitshilfe. Foto: Stefanie Fieger, Landratsamt Donau-Ries

Im Herbst 2016 fanden traditionell die sechs regionalen Kämmerertagungen des Bayerischen Städtetags statt. In gut besuchten Veranstaltungen informierte die Geschäftsstelle des Städtetags die Kämmerinnen und Kämmerer, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister über aktuelle Themen aus dem Bereich Kommunalfinanzen. Gastgeber waren die Städte Grafing, Landshut, Ansbach, Bamberg, Würzburg und Weißenhorn.

Mittelständische Banken unterliegen derzeit im Wesentlichen den gleichen Regulierungsanforderungen wie Großbanken. Der mit der Umsetzung der regulatorischen und bankaufsichtlichen Anforderungen verbundene Aufwand entspricht weitgehend dem großer, international tätiger Banken. Allerdings verfügen die mittelständischen Institute über deutlich weniger Personal, das für Analyse und Umsetzung der Regulierung zur Verfügung steht. Zudem belasten die Umsetzungskosten die kleinen und mittleren Institute deutlich stärker, weil Skaleneffekte entfallen. 

Mit dem im Bundeskabinett beschlossenen Regierungsentwurf für ein Finanzaufsichtsrechtsergänzungsgesetz sollen unerwünschte Wirkungen in der deutschen Umsetzung der europäischen Wohnimmobilienkreditrichtlinie nachgebessert werden. Die im März 2016 eingeführten Regelungen zur Kreditvergabe sollen sachgerecht klargestellt werden.

Vorschläge für eine mittelstandsfreundlichere Wirtschafts- und Finanzpolitik hat der Genossenschaftsverband Bayern (GVB) rund 300 Tage vor der Bundestagswahl 2017 präsentiert. Die Positionen in dem veröffentlichten Papier orientieren sich an den Grundsätzen der Sozialen Marktwirtschaft und zielen darauf ab, die Leistungsfähigkeit des Mittelstands im Freistaat und in Deutschland auch in der kommenden Wahlperiode zu erhalten.