Liebe Leserinnen und Leser,

zu allererst möchte ich noch die Gelegenheit nutzen, Ihnen persönlich und im Namen der Kommunalpolitischen Vereinigung ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2016 zu wünschen. Jedes neue Jahr eröffnet immer wieder zusätzliche Chancen und Möglichkeiten, bringt aber in der Regel auch beständig neue Herausforderungen mit sich. 

Liebe Leserinnen und Leser,

bei vielen „Megathemen“ erleben wir in den Kommunen allzu oft den Widerspruch zwischen nationalen oder globalen Zielen und der Wirklichkeit vor Ort. Das gilt für die aktuelle Flüchtlingsproblematik, aber ebenso für den Klimaschutz.

Liebe Leserinnen und Leser,

ein für die kommunale Familie ereignis- und gleichsam arbeitsreiches Jahr 2015 neigt sich dem Ende entgegen. Gerade in den Dezemberwochen kurz vor Weihnachten herrscht bei uns vor Ort noch immer Hochkonjunktur. Das weite Spektrum der Aufgaben erstreckt sich von regulären Ratssitzungen über etwaige Haushaltsverhandlungen und Jahresplanungen bis zu diversen Hauptversammlungen, Veranstaltungseröffnungen und Weihnachtsfeiern. 

Liebe Leserinnen und Leser,

in der Bundesrepublik Deutschland gibt es rund 6,6 Millionen Menschen, die schwerbehindert sind. Insgesamt sind mindestens zehn Prozent der Bundesbürger von Behinderung betroffen. Wenn in Bezug auf diese Personengruppe von Inklusion die Rede ist, dann geht es meist um die Schule oder um die Barrierefreiheit in Gebäuden. Inklusion umfasst aber viel mehr. Auch Menschen mit Behinderungen haben „das Recht, am kulturellen Leben der Gemeinschaft teilzunehmen und sich an den Künsten zu erfreuen“. Dies steht so in der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte aus dem Jahr 1948. Zahlreiche Gesetze haben diese Aussage seitdem konkretisiert. Die „UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen“ von 2009, deren Art. 30 explizit die Kultur betrifft, ist das jüngste Beispiel.

Liebe Leserinnen und Leser,

unser politisches Tagesgeschäft wird derzeit überwiegend bestimmt durch den Themenkomplex Asyl, Flüchtlinge und Zuwanderung. Dies ist auch absolut nachvollziehbar, denn alle Kräfte müssen gebündelt werden, um die äußerst brisante Lage und die extremen Herausforderungen in den Griff zu bekommen. 

Liebe Leserinnen und Leser,

angesichts der hohen Zahl ankommender Flüchtlinge wird die Prognose des Bundesinnenministeriums von rund 800.000 Flüchtlingen in diesem Jahr weit nach oben korrigiert werden müssen. Damit steht die Bundesrepublik Deutschland vor einer großen Herausforderung, wenn nicht vor der Herausforderung des nächsten Jahrzehnts.

Ähnlich dem Flüchtlingsstrom der neunziger Jahre aus den Staaten des ehemaligen Jugoslawiens sind es erneut die Kommunen, die mit der Problematik direkt konfrontiert werden und nun die volle Unterstützung der Bundes- und Landespolitik benötigen. Städte, Gemeinden und Landkreise kommen an die Grenze der Aufnahmefähigkeit oder haben diese bereits überschritten. Gerade der Freistaat Bayern wird im Vergleich zu den restlichen 15 Bundesländern überdurchschnittlich hoch belastet.