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(GZ-22-2021)
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► Kommunalforum Oberpfalz Oktober 2021:

 

Kommunalpolitischer Dialog auf Augenhöhe

Von Artenschutz bis Afrikanische Schweinepest, von Bodenaushub bis zum Bayerischen Klimaschutzgesetz - die Bandbreite kommunalpolitischer Themen und Problemstellungen war groß auf dem zweiten Kommunalforum des Bayerischen Umweltministeriums. Zahlreiche Themen wurden auf dem mehrstündigen Arbeitsforum im Gasthof „Zur Walba“ im Landkreis Regensburg intensiv diskutiert, darunter auch der Hochwasserschutz an der Donau.

Am Donauufer: Umwelt- und Verbraucherschutzminister Thorsten Glauber zusammen mit Landrätin Tanja Schweiger und weiteren Teilnehmern des Kommunal-Forums in der Oberpfalz.
Am Donauufer: Umwelt- und Verbraucherschutzminister Thorsten Glauber zusammen mit Landrätin Tanja Schweiger und weiteren Teilnehmern des Kommunal-Forums in der Oberpfalz.

Nach längerer, pandemiebedingter Pause war es das zweite Treffen von Landräten, Oberbürgermeistern und Bürgermeistern sowie Vertretern der Regierung und des Ministeriums, zu dem Staatsminister Thorsten Glauber eingeladen hatte - diesmal in die Oberpfalz.

Staatsminister Glauber: „Ich will das Ohr an der lokalen Politik haben – so merkt man am unmittelbarsten, wo der Schuh drückt. Das ist auch der Sinn des Kommunalforums: reinzuhören und festzustellen, wo man gemeinsam etwas voranbringen oder wo wir als Ministerium unterstützen können. Die Politik lebt vom intensiven Dialog aller Ebenen.“

Konkrete Ergebnisse des Kommunalforums waren unter anderem ein hohes Informationsbedürfnis der Kommunen beim Thema Bodenaushub. Hier kündigte Staatsminister Thorsten Glauber die Fortsetzung von Informationstagen in der Region an.
Weitergehende direkte Informationen wurde auch bei der Umsetzung und im Vollzug der REACH-Verordnung angesprochen - für viele Kommunen bei der Sanierung ihrer Kanäle eine große Herausforderung.

Der direkte, persönliche Themenaustausch zwischen der kommunalen politischen Ebene und dem Bayerischen Staatsministerium erwies sich auch beim zweiten Kommunalforum als richtiger Weg und wurde von allen Beteiligten begrüßt.

Nach dem Kommunalforum in der Oberpfalz sollen nun im kommenden Jahr weitere Veranstaltungen in den weiteren Regierungsbezirken stattfinden.

 

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