(GZ-5-2021)

► Virtueller Austausch:

Kommunalgipfel im Zeichen der Pandemie

Große Geschlossenheit herrschte beim sog. Kommunalgipfel, bei dem sich knapp 100 bayerische Landräte und Oberbürgermeister mit Kanzlerin Angela Merkel und Ministerpräsident Dr. Markus Söder virtuell austauschten. Grundsätzlich waren sich alle Teilnehmer einig, dass die erzielten Erfolge im Kampf gegen die Pandemie nicht durch überstürzte Lockerungen aufs Spiel gesetzt werden dürfen. „Wir dürfen keinen dritten Lockdown riskieren durch zu schnelles Öffnen“, betonte der Präsident des Bayerischen Landkreistags, Christian Bernreiter, nach der Konferenz. Laut Städtetagspräsident Markus Pannermayr hätten die Teilnehmer jedoch die klare Bitte formuliert, dass Bund und Länder gemeinsam „eine glaubhafte Skizze“ entwerfen müssten, wie man den Weg Richtung Sommer verantwortlich gestalten könne.

Impfzentren werden in Bayern ausgebaut

Ihrem Ärger Luft machten die Kommunalpolitiker über die weiterhin nur langsam fließenden Finanzhilfen des Bundes sowie die schlechte Planbarkeit bei der Versorgung mit Impfstoff. Auch äußerten sie den Wunsch nach Kompensationen des Bundes für weggebrochene Gewerbesteuereinnahmen.

Mit Blick auf die Impfungen forderten die Landräte und Stadtoberhäupter ebenso wie Markus Söder ein klares System, damit auch Haus- und Betriebsärzte in den Prozess eingebunden werden könnten. Für Bayern kündigte Söder an, die Impfzentren weiter ausbauen zu wollen.

Kanzlerin Merkel hatte in der Videokonferenz ihren Kurs bei Lockerungen von Corona-Auflagen verteidigt. Nur bei niedrigen Inzidenzen seien mehr Öffnungen zu vertreten, erklärte sie nach dpa-Informationen aus Teilnehmerkreisen. Die Schule habe dabei für sie weiterhin Priorität. Im Anschluss könnten weitere Öffnungen in den Bereichen Einzelhandel, Veranstaltungen, Kultur und Sport klug kombiniert werden.

Söder für intelligente Öffnungsmatrix

Derzeit befinde sich Deutschland in einer „hochsensiblen Phase“ der Pandemie, stellte Ministerpräsident Söder fest. Er warb deshalb für eine „intelligente Öffnungsmatrix“ mit einem breiten Instrumentarium, um entsprechend reagieren zu können.

Hierzu zähle ausdrücklich die Option, auch bei Verschlechterungen schnell handeln zu können. Dazu sei es auch wichtig, in einer Arbeitsgruppe mit den angrenzenden Bundesländern ein gemeinsames Corona-Management zu vereinbaren. Verbunden sei dies mit der Möglichkeit, regional zu differenzieren, wenn die jeweiligen Infektionszahlen deutlich auseinander lägen.

DK

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