(GZ-3-2021)

► Ministerpräsident Dr. Markus Söder im Austausch mit dem BdV:

Vertreibungen und Deportation ächten - Völkerverständigung fördern

Zu einem Meinungsaustausch mit dem Vorsitzenden der Christlich-Sozialen Union in Bayern, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, trafen sich BdV-Präsident Dr. Bernd Fabritius, BdV-Vizepräsident Christian Knauer, zugleich BdV-Landesvorsitzender in Bayern, sowie BdV-Präsidialmitglied Johann Thießen, zugleich Bundesvorsitzender der Landsmannschaft der Deutschen aus Russland, in München.

In vertrauensvoller Atmosphäre wurden dabei wichtige Themen der deutschen Heimatvertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedler angesprochen.

Zur Rentensituation der Aussiedler und Spätaussiedler dankte Bernd Fabritius für die wertvollen Impulse, die der Freistaat Bayern etwa mit Anträgen im Bundesrat zu einer Verbesserung der gesetzlichen Situation geliefert habe, wenngleich diese auch vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales bislang leider nicht aufgegriffen worden seien.

Benachteiligungen beseitigen

Fabritius betonte, dass zwar mit der deutlichen Einbeziehung der Aussiedler und Spätaussiedler unter Aufwertung auch der Lebensleistung in den Herkunftsgebieten in die seit Jahresbeginn geltenden Regeln der Grundrente ein wichtiger Teilerfolg durchgesetzt werden konnte, bei der noch zu findenden Härtefalllösung jedoch die gerechte Einbeziehung der Aussiedler, Spätaussiedler einschließlich ihrer Ehegatten noch durchzusetzen sei. Der BdV verfolge im Sinne des Kriegsfolgenschicksals nach wie vor das Ziel, rentenrechtliche Benachteiligungen weitergehend zu beseitigen, um die Lebensleistung der Betroffenen umfassend anzuerkennen.

Funktionierende Kulturförderung

Ein deutliches Zeichen der Verbundenheit sei die gut funktionierende Kulturförderung in Bayern. Diese erleichtere die fortwährend aktuelle Aufgabe, die Kulturleistungen der Vertriebenen und Flüchtlinge entsprechend des gesetzlichen Auftrages zu erforschen, im gesamtgesellschaftlichen Bewusstsein zu verankern und ihre Weiterentwicklung zu fördern. Jüngstes Beispiel sei die Eröffnung des Sudetendeutschen Museums in München, eines weiteren „Leuchtturms der Kultur- und Erinnerungspolitik“. Andere Bundesländer könnten sich hieran ein Beispiel nehmen, so der BdV-Präsident.

Mit Blick auf die Corona-Krise betonte Fabritius, dass auch die Situation der deutschen Minderheiten in den Nachbarländern sowie von jetzt nach Deutschland kommenden Spätaussiedlern im Auge behalten und die junge Generation bei Nutzung neuer Kommunikationswege gefördert werden müssten.

Gute Rahmenbedingungen in Bayern

Christian Knauer dankte als BdV-Landesvorsitzender ergänzend für die guten Rahmenbedingungen für die Arbeit der Vertriebenen und ihrer Verbände in Bayern. Es gelte, diese zu konsolidieren und möglichst weiter zu verbessern.

Als LmDR-Bundesvorsitzender zollte Johann Thießen Söder Anerkennung für den konsequenten Aufbau des Bayerischen Kulturzentrums der Deutschen aus Russland in Nürnberg und betonte die Bedeutung von wirkungsstarken Beauftragten für Vertriebenen- bzw. Aussiedlerfragen in Bund und Ländern. Gleichzeitig dankte er Fabritius als dem derzeitigen Bundesbeauftragten für dessen nachhaltigen Einsatz für die Belange der Aussiedler und Spätaussiedler, der im Personenkreis mit viel Zustimmung wahrgenommen werde.

Jahrestag des Stalin-Erlasses

Markus Söder griff Lob und Dank gleichermaßen wie konstruktive Vorschläge auf und zeigte sich den Anliegen des BdV sowohl in seinen Ämtern als auch persönlich sehr zugewandt. Der BdV-Präsident lud den Ministerpräsidenten ein, am 28. August 2021 in Berlin am zentralen Auftakt zum Tag der Heimat teilzunehmen. An diesem Datum jährt sich zum 80. Mal der sogenannte Stalin-Erlass, aufgrund dessen die Russlanddeutschen bereits 1941 schuldlos in die Verbannung und zur Zwangsarbeit deportiert wurden. Ihre vollständige Rehabilitierung steht bis heute aus, sodass dieses Ereignis ein Schwerpunktthema beim Tag der Heimat sein wird. Auch vor diesem Hintergrund hat das BdV-Präsidium „Vertreibungen und Deportation ächten – Völkerverständigung fördern“ zum Jahresleitwort des Verbandes für 2021 bestimmt.

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