| (GZ-11-2020) |
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► Erneuter Rekord beim Kommunalen Finanzausgleich: |
Viele Millionen Fördermittel für kommunale Hochbaumaßnahmen |
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Als „Haushälter“ eigentlich zum Sparen angehalten, freut sich Landtagsabgeordneter Hans Herold trotzdem über zusätzliche staatliche Fördermittel für den kommunalen Hochbau, die für alle bayerischen Gemeinden und Landkreise in diesem Jahr erneut um 50 Millionen auf 600 Millionen Euro erhöht werden. „Insgesamt werden die Bezirke, Landkreise, Städte und Gemeinden in diesem Jahr die Rekordsumme von 10,29 Milliarden Euro aus dem Kommunalen Finanzausgleich erhalten“.
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Für den Hochbau fließen mehr als zehn Millionen Euro in 2020 in „seinen“ Stimmkreis Neustadt a.d. Aisch – Bad Windsheim, zu welchem auch ein großer Teil des Landkreises Fürth gehört. Darüber freuen sich auch die beiden jeweils mit überwältigender Mehrheit wieder gewählten Landräte Matthias Dießl und Helmut Weiß. Vor allem Schulen, schulische Sportanlagen und Kinderbetreuungseinrichtungen in fast allen Gemeinden in Herolds Stimmkreis würden von den Fördermitteln profitieren.
„Der Freistaat zeigt sich auch in der Corona-Krise weiterhin als starker und verlässlicher Partner unserer Kommunen. Gerade mit Blick auf den Ausbau unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen werden wir in Bayern nicht sparen“, so der Stimmkreisabgeordnete, der sich als Mitglied im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen für diese Förderungen massiv eingesetzt hatte.
Ohne die Städte Oberasbach, Stein und Zirndorf, die zum Stimmkreis von Petra Guttenberger gehören, gibt es in diesem Jahr insgesamt 3.970.000 Euro für Hochbaumaßnahmen der anderen Kommunen im Landkreis Fürth.
So erhält beispielsweise der Markt Cadolzburg 350.000 Euro für die Generalsanierung der Mehrzweckhalle im Ortsteil Wachendorf und 900.000 Euro Zuschuss zum Neubau von Kindertageseinrichtungen und Kindergärten.
Die Gemeinde Puschendorf profitiert mit 446.000 Euro für eine Kindertageseinrichtung, und auch die Gemeinden Großhabersdorf, Obermichelbach, Seukendorf, Tuchenbach und Veitsbronn werden mit Fördermitteln bedacht, ebenso die Märkte Roßtal und Wilhermsdorf sowie die Stadt Langenzenn.
Mehr als sechs Millionen Euro gibt es für den Landkreis Neustadt a.d. Aisch – Bad Windsheim. Eine Million erhält der Landkreis allein für den Ersatzneubau des Gymnasiums in Scheinfeld.
Die größten gemeindlichen Brocken sind hier 500.000 Euro für den Neubau einer Sporthalle mit Ganztagsräumen sowie Erneuerung der Freisportanlagen und Schaffung eines barrierefreien Schulzugangs an der Hermann-Delp-Grundschule in Bad Windsheim und 583.000 Euro für den Neubau der Kindertageseinrichtung in Markt Erlbach.
Die Kreisstadt Neustadt a.d. Aisch erhält 500.000 Euro für die Generalsanierung der Grundschule und 629.000 Euro für eine neue Kindertageseinrichtung. Weitere Zuwendungen gehen an die Märkte Burghaslach, Dachsbach, Emskirchen, Ipsheim, Markt Bibart, Markt Nordheim, Markt Taschendorf und Uehlfeld. Bedacht werden zudem die Gemeinden Hagenbüchach und Münchsteinach sowie die Städte Scheinfeld und Uffenheim.
„Kommunal- und familienfreundliche Politik in Bayern“
Insgesamt gehe der Kita-Ausbau in Bayern gut voran. „Mit unserer massiven Unterstützung für Neubauten und Erweiterungen von Krippen, Kindergärten und Horten können die Kommunen zusätzliche Betreuungsplätze anbieten – das kommt letzten Endes den Kindern und ihren Eltern zu Gute“, erklärte der Abgeordnete. „Die erheblichen Fördermittel sind eine tragende Säule unserer kommunal- und familienfreundlichen Politik in Bayern“, so Hans Herold.
pmw
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