(GZ-5-2025 - 27. Februar)

► DLT zu Operationsplan und Zivilschutz:

„Wir müssen vorbereitet sein“

Spätestens seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine ist deutlich geworden, dass dem Zivilschutz wieder eine erheblich größere Bedeutung zukommen muss. Es geht darum, ihn auf neue, zeitgemäßere Grundlagen zu stellen.

Während auf der militärischen Seite der Gesamtverteidigung mit dem Sondervermögen für die Bundeswehr und dem Operationsplan (OPLAN Deutschland) bereits wichtige Impulse
gesetzt worden sind, fehlt es daran für den Bereich der zivilen Verteidigung noch weitgehend. Vor diesem Hintergrund hat der Deutsche Landkreistag im Februar eine sehr gut besuchte Veranstaltung zu diesem Themenkomplex durchgeführt, an der zahlreiche Landrätinnen und Landräte aus ganz Deutschland teilgenommen haben. Parallel dazu hat der Deutsche Landkreistag ein Positionspapier mit dem Titel „Zivilschutz effizienter machen!“ veröffentlicht.

Zu den Rednern gehörten neben DLT-Präsident Landrat Dr. Achim Brötel der Parlamentarische Staatssekretär im BMI Johann Saathoff, der Kommandeur des Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr Generalleutnant André Bodemann sowie Vertreter der Länder, des Roten Kreuzes und des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe.

Notwendige Infrastruktur

In seinen Ausführungen zu Beginn der Tagung machte der DLT-Präsident deutlich: „Wir müssen vorbereitet sein. Ziel ist es, die für die Aufrechterhaltung der Verteidigungsfähigkeit notwendige Infrastruktur im Spannungs- und Verteidigungsfall zu schützen und die zentralen militärischen Anteile der Landes- und Bündnisverteidigung mit den dafür erforderlichen zivilen Unterstützungsleistungen zusammenzuführen.“

Die aktuell veränderte sicherheitspolitische Lage in Europa erfordere auch eine entsprechende gesellschaftliche Verantwortung und daran anknüpfend gemeinsame Anstrengungen aller, um dieses Ziel erreichen zu können. Die zivile Seite müsse dabei auch selbst wesentliche Unterstützungsleistungen als zentrale Bausteine für die Gesamtverteidigung leisten.
„Während die militärische Seite der Gesamtverteidigung mit dem Sondervermögen für die Bundeswehr und dem Operationsplan Deutschland dazu schon wichtige Impulse gesetzt hat, fehlt es daran aber noch weitgehend für den Bereich der zivilen Verteidigung. Deshalb brauchen wir dringend so etwas wie ein ziviles Pendant zum OPLAN, also eine Art Zivilschutzoperationsplan. Dort müssen die notwendigen personellen, technischen und infrastrukturellen Voraussetzungen definiert werden, um der veränderten Rolle Deutschlands als mögliches Angriffsziel sowie als zentrales Transitland für alliierte Truppen gerecht zu werden.“ Dazu gehöre auch, kritische Infrastrukturen besser zu schützen – von der Wasserversorgung bis hin zu rüstungsrelevanten Unternehmen, so Brötel.

Vor allem aber müsse die militärische und die zivile Sicherheit noch sehr viel mehr zusammen gedacht werden: „So wie die Bundeswehr den Menschen etwa während der Pandemie oder bei der Flutkatastrophe im Ahrtal unterstützend zur Seite gestanden hat, ist sie im Krisen- und Verteidigungsfall auf unsere zivil-gesellschaftliche und zivil-gewerbliche Hilfe angewiesen. Für die Landkreise bedeutet das: Die zivil-militärische Zusammenarbeit muss deutlich gestärkt und weiter ausgebaut werden.“

RED

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