Kommunalverbändezurück

(GZ-18-2022)
gz deutscher staedtetag
GZ-Plus-Mitgliedschaft

► Deutscher Städtetag zur Digitalisierung in Kommunen:

 

Lichtermeer statt Leuchttürme!

 

„Die Stadt der Zukunft lässt sich nur mit guter Datengrundlage gestalten. Intelligente Mobilität und nachhaltiger Klimaschutz funktionieren nicht mehr ohne umfassende, rechtssichere und nachvollziehbare Datennutzung. Resilientes städtisches Agieren geht nur mit dem nachhaltigen Einsatz von Technologie. Lebenswerte Städte sind smarte Städte“, heißt es in einem Positionspapier des Deutschen Städtetags, beschlossen vom Hauptausschuss in Berlin.

Städte benötigten vielfältige Unterstützung, Ressourcen und Handlungsoptionen, um die digitale Transformation im Sinne aller Menschen zu gestalten. Notwendig sei eine nachhaltige, diskriminierungsfreie, geschlechtersensible Förderung, die die soziotechnischen Perspektiven berücksichtigt. Förderprogramme im Bereich Digitalisierung helfen hier, seien aber bisher nicht nachhaltig genug. Sie seien oft nicht ausreichend fokussiert, viele Kommunen arbeiteten gleichzeitig an denselben Themen, heißt es.

Datenplattformen oft nicht interoperabel

„Häufig werden Modellprojekte gefördert, in denen ähnliche Lösungen entwickelt werden. Viele technische Lösungen, zum Beispiel urbane Datenplattformen, werden mehrfach vereinzelt entwickelt und sind trotz großen Aufwandes aufgrund der verschiedenen Herangehensweisen und technischen Infrastrukturen nicht interoperabel. Die Folge ist ein Flickenteppich an technischer Infrastruktur, der einen notwendigen Datenaustausch über Stadt- und Regionsgrenzen nicht ermöglicht“, kritisiert der Kommunalverband. Hinzu kämen komplexe Herausforderungen in der Governance und in rechtlichen Fragen.

Zwar, so der Deutsche Städtetag, leuchteten hierzulande derzeit einige Türme hell, jedoch müsse für ein Lichtermeer smarter Kommunen die Förderung nachhaltiger und zielgerichteter ausgestaltet sein. Förderprogramme müssten von Anfang an so aufgesetzt sein, dass eine konkrete und nachhaltige Umsetzung abseits von Modellprojekten konsequent mitgedacht ist. Wissen sollte gemeinsam erarbeitet werden, damit alle profitieren können. Dafür brauche es vor allem die kommunale Expertise, aber auch die Koordination durch Bund und Länder. Bereits beim Aufsetzen von Förderrichtlinien müsse der Blick aus der Praxis dringend mit einfließen. Gefragt sei ein „Digital-Check“ für Förderungen übergreifender Themenbereiche.

Für eine nachhaltige Smart City

Förderung sind aus Sicht des Deutschen Städtetags folgende Schritte notwendig:

1. Benötigt werden die Verständigung auf ein Ökosystem und verbindliche Standards. Darauf aufbauen sollte ein ebenenübergreifender Plattformansatz von Bund, Ländern und Kommunen. Technische und nicht-technische Themen sollten gemeinsam betrachtet werden. Hier müssen auch die übergeordneten Vorgaben der EU eine Rolle spielen und berücksichtigt werden. Dafür sollten übergreifende Kompetenzzentren geschaffen werden, die Anwendungen und digitale Werkzeuge auch zentral betreiben. Es braucht ein Register für definierte urbane Daten, damit Informationen aus verschiedenen Bereichen sinnvoll für jede Stadt verknüpft und genutzt werden können. Eine solide Datenbasis ist auch in dynamischen Krisensituationen unentbehrlich, um gute Entscheidungen zu treffen. Dies fördert die Resilienz kleiner und großer Städte.

2. Im Rahmen des Plattformansatzes muss es eine gezielte (koordinierte) Förderung geben. Förderung muss flexibler werden, beispielsweise durch Abruf- und Prämienförderung.

3. Maßnahmen müssen durch ein Konsortium von Bund, Ländern und Kommunen rechtlich und fachlich begleitet sowie evaluiert werden. Auch die Mitwirkung von Kommunen an Standardisierungsstrukturen wie dem DIN sollte förderfähig sein. An vielen Stellen ist der rechtliche Rahmen zu starr und verhindert Innovationen. Es braucht einerseits einen definierten Rahmen und andererseits innerhalb dieses Rahmens mehr Experimentierklauseln und Reallaborräume für Kommunen. Dies muss in Förderrichtlinien mit enthalten sein.

4. Vernetzung und Nachnutzung müssen in allen Projekten konsequent von Anfang an mitgedacht und gefördert werden. Die konkrete Umsetzung muss gewährleistet werden. Open Source sollte in der öffentlichen Verwaltung stärker und einfacher etabliert werden. Um Open Source tatsächlich umzusetzen, braucht es ein Lizenzmodell, ein valides Betriebsmodell und ein Organisationsmodell. Für eine erfolgreiche Umsetzung müssen außerdem notwendige Strukturen definiert werden (beispielsweise Orte, an denen Programmcodes gut auffindbar abgelegt werden können). Die erfolgreiche Zusammenarbeit mit Startups und kleineren Unternehmen gelingt nur, wenn bürokratische Hürden abgesenkt werden. So sollte beispielsweise die Vergabe vereinfacht werden, damit kleinere Unternehmen überhaupt Ausschreibungen gewinnen können. Eine Förderung von offenen Standards und offenen Schnittstellen muss zwingend in Förderrichtlinien enthalten sein.

5. Qualifizierung und Kulturwandel müssen gezielter angegangen werden. Der interne Kompetenzaufbau in der Kommunalverwaltung sollte stärker gefördert werden, um Wissen und Erfahrung nachhaltig zu sichern. Hierzu zählt auch ein größeres Augenmerk auf querschnitts- und projektbezogene Bereiche sowie Geschlechter- und Diversitykompetenzen. Innovationslabs sind Orte für kluge und kreative Lösungen, sie sollten stärker genutzt werden.

DK

 

Dieser Artikel hat Ihnen weitergeholfen?
Bedenken Sie nur, welche Informationsfülle ein Abo der Bayerischen GemeindeZeitung Ihnen liefern würde!
Hier geht’s zum Abo!

 

GemeindeZeitung

Kommunalverbände

AppStore

TwitterfacebookinstagramYouTube

Google Play

© Bayerische GemeindeZeitung