Kommunalverbändezurück

(GZ-17-2020)
gz dstgb

► VKU-Studie zur Sauberkeit im öffentlichen Raum:

 

Littering nimmt drastisch zu

 

Dramatisch gestiegen ist in den vergangenen Jahren die Verschmutzung in deutschen Städten und Gemeinden durch den achtlosen Umgang mit Abfall (Littering). In Deutschland fallen jährlich immer noch rund sechs Millionen Tonnen Plastikmüll an. Getränkebecher und andere Verpackungen wie Einweggeschirr und -besteck aus Imbissen oder Fast-Food-Restaurants werden nur kurzzeitig verwendet, im Schnitt zehn Minuten. Der Trend zum To-Go-Essen und Trinken stellt ein zunehmendes gesellschaftliches Problem dar. Es kommt vermehrt zu einer Vermüllung von Grünanlagen und zu einer Verschandelung der Städte.

Städte und Gemeinden in Deutschland zahlen jährlich rund 700 Millionen Euro, um Parks und Straßen von Zigarettenkippen, To-Go-Bechern und anderen Einwegplastik-Produkten zu reinigen sowie öffentliche Abfallbehälter zu leeren und die Abfälle zu entsorgen. Davon entfallen allein auf die Entsorgung von Zigarettenkippen rund 225 Millionen Euro. Für die Entsorgung von To-go-Bechern aus Plastik fallen rund 120 Millionen Euro pro Jahr an, so das Ergebnis einer im Auftrag des Verbands kommunaler Unternehmen (VKU) vom INFA-Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management durchgeführten Studie.

Dabei handelt es sich um die erste Analyse, die repräsentative und aktuelle Zahlen zu den Reinigungs- und Entsorgungskosten der Kommunen zur Verfügung stellt und nach den unterschiedlichen Abfallarten aufschlüsselt. Für die repräsentative Studie wurden in 20 ausgewählten Klein-, Mittel- und Großstädten in Deutschland Abfälle aus Straßenpapierkörben und Kehricht analysiert und auf dieser Basis deren Entsorgungskosten ermittelt.

140 Liter Straßenmüll

Pro Einwohner und Jahr entsorgen die kommunalen Stadtreiniger in Deutschland knapp 140 Liter Straßenmüll. Das ist die Menge, die in Straßenpapierkörben, auf der Straße oder im Gebüsch landet. Ein Großteil dieser Abfälle sind mit mehr als 40 Prozent Produkte aus Einwegplastik und Verpackungen. Knapp 50 Prozent des Volumens machen Grünabfälle, Straßensplit oder Sand aus. Das sind Abfälle, die umweltbedingt anfallen oder aus dem Winterdienst stammen und sich damit nicht vermeiden lassen.

Einwegkunststoffe wie To-Go-Lebensmittelverpackungen oder Zigarettenkippen machen knapp 20 Prozent des Volumens aus. An den Kosten für die Beseitigung und Entsorgung dieser Kunststoffe im öffentlichen Raum sollen gemäß europäischer Einwegkunststoff-Richtlinie künftig die Hersteller in Zukunft finanziell beteiligt werden. Diese Kosten machen im deutschlandweiten Durchschnitt laut Studie rund ein Viertel der gesamten Entsorgungskosten aus.

Laut Bundesumweltministerin Svenja Schulze müssen saubere Parks und saubere Straßen das Ziel sein. Bisher müssten alle Bürgerinnen und Bürger über ihre Steuern und Gebühren für die Reinigung von Straßen und Parks zahlen. Es sei nur gerecht, künftig die Kosten anders zu verteilen, die Bürger zu entlasten und im Gegenzug die Einwegplastik-Hersteller zur Kasse zu bitten. Neben mehr Kostengerechtigkeit sollte aber auch ein Plus für die Umwelt dabei herauskommen.

Solide Datenbasis

„Ich bin dafür, dass das neue System die Kommunen auch dabei unterstützt, mehr Reinigungspersonal einzustellen, neue Kehrmaschinen anzuschaffen oder zusätzliche Papierkörbe und Aschenbecher aufzustellen“, betonte Schulze.

„Mit dieser Studie haben wir zum ersten Mal eine solide Datenbasis. Weitere Schritte müssen folgen, bevor dieses neue System an den Start gehen kann: eine gesetzliche Grundlage durch den Bundestag, Leitlinien der EU-Kommission und Gespräche mit den Einwegplastik-Herstellern.

Die gute Nachricht ist: Ein Teil des Einwegplastiks wird bereits im nächsten Sommer aus den Parks verschwinden: Denn dann tritt das Verbot von Plastiktellern und -besteck, Strohhalmen und Styroporbechern in Kraft.“

Nach Auffassung des Deutschen Städte- und Gemeindebunds benennt die veröffentlichte Studie des VKU erstmalig die für die kommunale Entsorgung entstehenden Kosten und stellt damit eine solide Grundlage für eine gerechte Ausgestaltung der künftigen Beteiligung der Hersteller von Einwegprodukten an den Kosten der Stadtreinigung, dar.

Allerdings sei für Hersteller von beispielsweise Pizzakartons oder Kaugummis keine finanzielle Beteiligung vorgesehen. Daher sei es notwendig, dass alle litteringintensiven Produkte in die Herstellerverantwortung einbezogen werden. Darüber hinaus müssten die Hersteller schon bei der Produktion von Waren auf Ressourceneffizienz, Recyclingfähigkeit und Umweltverträglichkeit achten.

Die Entwicklung von innovativen kunststofffreien Alternativen beispielsweise für die Systemgastronomie und Imbissbetreibern sei ebenfalls in den Fokus zu rücken. Eine Nichtbeachtung müsse für Hersteller und Vertreiber finanziell spürbar sein.

Verstärkter Trend zu Einweg-Verpackungen aus Kunststoff

Wie Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, erläuterte, „nehmen die Städte jedes Jahr viel Geld in die Hand, um den öffentlichen Raum sauber zu halten. Auf verdreckten Straßen und Plätzen und in vermüllten Parks fühlt sich niemand wohl. Besonders Einweg-Verpackungen aus Kunststoff haben die Müllmenge weiter steigen lassen. Durch die Corona-Pandemie wurde dieser Trend noch verstärkt. Denn Restaurants konnten lange Essen und Trinken nur verpackt zum Mitnehmen anbieten.“

Finanziert werde die Stadtreinigung durch die Allgemeinheit, so Dedy. Deshalb sei es gut, dass nun konkrete Zahlen zur Menge des Abfalls und den Entsorgungskosten vorliegen. Auf dieser Grundlage müssten politisch die Weichen gestellt werden, damit sich die Hersteller an den Entsorgungskosten des Verpackungsmülls nach dem Grundsatz beteiligen: Wer bestimmte Einweg-Produkte und To-Go-Becher herstellt und daran verdient, muss auch die Folgen bezahlen. Dabei sei sicherzustellen, dass dieses Geld vor Ort bei den Kommunen und ihren Entsorgungsbetrieben ankommt.

Die Städte und die kommunalen Betriebe entsorgen Dedy zufolge aber nicht nur Müll. Sie setzen sich auch dafür ein, die Müllmenge zu reduzieren. Neben Stadtreinigung, Müllabfuhr und Recyclinghöfen gebe es vielerorts auch Aktionstage, Sauberkeitskampagnen und Angebote wie Abfallberatungen, Müllmelder-Apps sowie stadtweite Mehrwegbecher-Systeme.

 
DK

 

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