(GZ-11-2020)

► Das Rathaus – Mittelpunkt der Kommunalpolitik:

Mit Webinaren und Leitfäden gut gerüstet

Hanns-Seidel-Stiftung schult kommunale Entscheider Leitfäden erhältlich / Seminare online

München. Gemeinde- oder Stadtratssitzungen werden häufig im Internet übertragen. Ob Zustimmung oder Ablehnung, diese Entscheidung steht bei einigen Räten bald wieder auf der Tagesordnung. Auch politische Bildung und Fortbildung für Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker gehen neue Wege.

Die Hanns-Seidel-Stiftung bietet verstärkt Webinare für Gemeinde- und Stadträte sowie Bürgermeister an, ohne auf klassische Materialien wie ihre kommunalpolitischen Leitfäden zu verzichten und bietet ab Pfingsten wieder Präsenzseminare in Kloster Banz bzw. regional an.

Neue Leitfäden – 3 Bände

Zu Beginn der neuen Kommunalwahlperiode im Mai in Bayern sind bei der Hanns-Seidel-Stiftung die Leitfäden zu Grundlagen (Band 1), Baurecht (Band 2) und Haushalt (Band 3) mit aktualisiertem Inhalt erschienen. Diese geben Einblick und Auskunft zur kommunalen Selbstverwaltung, das in der Gemeinde anzuwendende Baurecht, der Haushaltsführung mit Kameralistik und Doppik oder den gemeindlichen Steuereinnahmen bzw. den kommunalen Finanzausgleich, außerdem zu Hoheitsrechten der Gemeinden und deren Stellung im Staat.

Nachschlagewerk

Leitfäden haben bei der Hanns-Seidel-Stiftung eine jahrzehntelange Tradition. Erfahrene Kommunalpolitiker empfehlen diese Werke gerne den Jüngeren als Nachschlagewerk, um sich mit Hintergründen oder rechtlichen Notwendigkeiten besser vertraut zu machen.

Kommunalpolitik-Portal

Alle Leitfäden stehen auch im Kommunalpolitik-Portal der Stiftung unter https://www.hss.de/themen/kommunalpolitik/ zum Download oder zur kostenfreien Anforderung von Druckexemplaren bereit. Dort sind auch Musterbeispiele für Reden, Beispiel-Tagesordnungen, Anträge und weitere Fakten für die kommunalpolitische Arbeit zu finden.

Gemeindliche Planungshoheit hat Verfassungsrang

Stiftungsvorsitzender Markus Ferber, MdEP und Generalsekretär Oliver Jörg verweisen in ihren Leitfäden-Vorworten auf „die Verankerung der gemeindlichen Planungshoheit im Grundgesetz und in der Bayerischen Verfassung“ und empfehlen die Leitfäden den Mandatsträgern als „wertvolle Orientierungshilfe bei der Erledigung der Aufgaben und Entscheidungen“.

Webinare stark nachgefragt

Die Hanns-Seidel-Stiftung hat in den letzten Wochen bei Webinaren mit politischer Bildung einen großen Sprung gemacht. Rund 170 Online-Seminare hat die Stiftung in kurzer Zeit auf die Beine gestellt, viele davon auch zu Themen der Kommunalpolitik. Themen und Termine finden sich im Portal auf https://www.hss.de/veranstaltungen/.