Kommunale Praxiszurück

(GZ-4-2021)
gz kommunale praxis

► Richtigstellung:

 

Zuhören erlaubt - auch nach 21 Uhr

 

In unserer Ausgabe Nr. 3 vom 28. Januar 2021 haben wir darüber berichtet, dass Zuhörer an Ratssitzungen  nur teilnehmen können, wenn sie sich an die in Bayern üblichen Ausgangssperren halten. Diese Information ist falsch.

In einer Verlautbarung des Bayerischen Innenministeriums vom 17.12.2020 heißt es:

„Auch die Öffentlichkeit ist durch die bestehende allgemeine Ausgangsbeschränkung und der nächtlichen Ausgangssperre nicht von der Teilnahme an öffentlichen Sitzungen kommunaler Gremien ausgeschlossen.

Die Teilnahme ist als triftiger Grund im Sinne von § 2 Satz 1 der 11. BaylfSMV und als ähnlich gewichtiger und unabweisbarer Grund im Sinne von § 3 Nr. 7 der 11. BaylfSMV anzusehen.“

Wir bitten, unseren Fehler zu entschuldigen. Das Schreiben des Innenministeriums können Sie hier abrufen:

https://www.stmi.bayern.de/assets/stmi/kub/ims_vom_17-12-2020__b1-1414-11-17_.pdf

 

 

Dieser Artikel hat Ihnen weitergeholfen?
Bedenken Sie nur, welche Informationsfülle ein Abo der Bayerischen GemeindeZeitung Ihnen liefern würde!
Hier geht’s zum Abo!

 

GemeindeZeitung

Kommunale Praxis

AppStore

TwitterfacebookinstagramYouTube

Google Play

© Bayerische GemeindeZeitung

Hinweis zu Cookies

Die Bayerische GemeindeZeitung möchte Ihnen den bestmöglichen Service bieten. Dazu speichern wir Informationen über Ihren Besuch in sogenannten Cookies. Durch die Nutzung dieser Webseite erklären Sie sich mit der Verwendung von Cookies einverstanden. Sie können Cookies blockieren und löschen, indem Sie Ihre Browsereinstellungen entsprechend ändern. Weitere Informationen finden Sie im Impressum.

Weiter