(GZ-12-2020)

► Kommunen auf Hilfen von Bundes- und Landesseite angewiesen:

Der Austausch steht im Vordergrund

Manfred Weber (CSU) und Lars Klingbeil (SPD) sprachen bei der ersten digitalen Konferenz des ‚Netzwerks Junge Bürgermeister*innen‘ zu Kommunen im Corona-Modus

Der Kommunikationsbedarf zu den Folgen der Corona-Krise für die Städte und Gemeinden ist groß. Anstatt des eigentlich für Mitte Mai geplanten „analogen“ Jahrestreffens, lud das überparteiliche Netzwerk Junge Bürgermeister*innen daher kurzfristig zu seiner ersten Konferenz im digitalen Raum ein. Über 70 Teilnehmer und Teilnehmerinnen aus ganz Deutschland tauschten sich über drei Stunden zur Zukunft ihrer Kommunen in der Corona-Zeit aus.

Bei den prominenten Hauptrednern stand der Austausch im Vordergrund. Manfred Weber, EVP Fraktionsvorsitzender im Europaparlament, und SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil war es wichtig, möglichst viel Raum für Fragen, Anregungen und Einschätzungen der Kommunalvertreter zu bieten.

Hilfs- und Investitionspakete

Einig waren sich beide darin, dass die anstehenden Herausforderungen für die Kommunen nur mittels großangelegter und schuldenbasierter Hilfs- und Investitionspakete zu bewältigen seien. In einer Umfrage unter den Teilnehmern wurde mehrheitlich auf die – auch unabhängig von Corona – unzureichende Finanzausstattung der Kommunalen Ebene verwiesen.

83% vertraten die Auffassung, dass die ihnen zur Verfügung stehenden Mittel „eher nicht“ oder „gar nicht“ ausreichen, um ihre Aufgaben gut bewältigen zu können. Auch die Unterstützung durch die Länder in der Corona-Krise bekam keine guten Noten. Ein wenig schmeichelhaftes „es geht“ war die Antwort von über 70%. 10% fanden die Unterstützung durch die Bundesländer sogar „mangelhaft“.

Der Sprecher des Netzwerks, Haßmersheims Bürgermeister Michael Salomo (Neckar-Odenwald-Kreis in Baden-Württemberg), sagte hierzu: „Damit kein Vertrauensverlust in der Bevölkerung entsteht, sind unsere Kommunen auf Hilfen von Bundes- und Landesseite angewiesen.“

Workshops

Kleine Gruppen diskutierten ausführlich in parallelen Workshops zu den Themen Digitale Verwaltung, Neue Wege der Bürgerkommunikation, Kommune wieder hochfahren sowie Kommunale Finanzen nach Corona. Inhaltliche Impulse kamen hier u.a. von Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann MdB, kommunalpolitische Sprecherin der FDP Bundestagsfraktion, Prof. Dr. Arno Bunzel, Stellv. Wissenschaftlicher Direktor beim Difu und Axel Simon, Chief Technologist, Aruba, einem Hewlett Packard Enterprise Unternehmen.

Aufgelockert wurde die Digitalkonferenz durch das gemeinsame Auspacken eines Überraschungspakets mit Konferenzunterlagen und Pausensnacks, welches die Teilnehmer im Vorfeld nach Hause oder ins Büro geschickt bekommen hatten, durch mehrere Speed-Dating- Runden, Live Musik in den Pausen oder ein gemeinsames Bier zum Abschluss der Konferenz. Das Versprechen analoge und digitale Aspekte zu einer neuen Form der Digitalkonferenz zu verknüpfen konnte so überzeugend eingelöst werden.

„Danke für die anregenden Diskussionen und Impulse. Ich freue mich auf das nächste Mal.“ war dann auch das Fazit von Tim Schultze, Bürgermeister in Wettelrode (Sachsen-Anhalt). Dominik Brasch, Bürgermeister im Hessischen Bad Soden-Salmünster merkte dazu an: „Ich hatte mich sehr auf unser persönliches Treffen und Wiedersehen in Berlin gefreut, doch wer, wenn nicht das ‚Netzwerk Junger BürgermeisterInnen‘ schafft es, eine adäquate digitale und junge Ersatzveranstaltung auf die Beine zu stellen?!“

Über das Netzwerk

Im September 2019 hat sich das ‚Netzwerk Junge Bürgermeister*innen‘ als eigenständiges Netzwerk unter dem Dach des Innovators Club, der kommunalen Ideenschmiede des Deutschen Städte- und Gemeindebundes gegründet. Unter „Junge Bürgermeister*innen“ sollen sich jene verstehen, die bei ihrer vergangenen Wahl noch keine 40 Jahre alt waren. In Deutschland sind dies zurzeit über 300 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aller demokratischen politischen Gruppierungen. Alle gemeinsam verbindet oft eine andere, junge Sicht auf kommunale Themen.