Neuer Leitfaden für Öffentlich-Private Partnerschaften in Bayern

Bayerns Innen- und Bauminister Joachim Herrmann sieht in der Zusammenarbeit der öffentlichen Hand mit privaten Partnern im Rahmen von Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP oder PPP) eine sehr gute Möglichkeit, dringend anstehende Bauprojekte schneller zu realisieren. Deshalb hat das Innenministerium gemeinsam mit Vertretern aus Kommunen, Banken und Wirtschaft einen Leitfaden erarbeitet, der die bayerischen Kommunen bei ihren Projekten unterstützen soll.

Staatsminister Joachim Herrmann

Der Teil 1 des Leitfadens, der nunmehr in 2. aktualisierter Auflage vorliegt, erläutert den Begriff von PPP und befasst sich mit den Chancen und Risiken dieser Beschaffungsvariante. Des Weiteren werden die gängigen PPP-Vertragsmodelle erklärt, wobei sich in der bayerischen PPP-Praxis zahlenmäßig das sog. Inhabermodell durchgesetzt hat.

Völlig neu konzipiert ist der PPP-Projekteignungstest, der, im Vergleich zur Vorauflage, nunmehr allein auf qualitative Bewertungskriterien abstellt. 18 Beispiele für gelungene PPP-Projekte in Bayern und Hinweise zur erfolgreichen Realisierung eines PPP-Projekts im kommunalen Bereich runden den Leitfadeninhalt ab.

Schnellere Realisierung

Minister Herrmann sieht in der Zusammenarbeit der öffentlichen Hand mit privaten Partnern im Rahmen von Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP oder PPP) eine sehr gute Möglichkeit, dringend anstehende Bauprojekte schneller zu realisieren.

Der Leitfaden erläutert die Grundlagen von PPP und stellt erfolgreiche Projekte der letzten zehn Jahre in Bayern vor. Herrmann: „Die zahlreichen Beispiele kommunaler und staatlicher PPP-Projekte in unserem Leitfaden belegen, dass die Partnerschaft erfolgreich praktiziert wird und längst Alltag ist. Ich setze mich auch weiterhin dafür ein, dass die Rahmenbedingungen verbessert werden.“

„Wir wollen sowohl Chancen als auch Risiken aufzeigen und gehen dabei auf unterschiedliche Vertragsmodelle ein“, so der Minister. Der Leitfaden enthält auch den neu entwickelten PPP-Eignungstest, der den Kommunen als Entscheidungshilfe beim Einstieg in ein Projekt dient. Herrmann: „Die Oberste Baubehörde berät die Kommunen bei der Durchführung ihrer PPP-Projekte. Mehr als 150 bayerische Kommunen haben dieses Angebot bereits in Anspruch genommen.“

Kommunales Forum PPP

Außerdem können Kommunen im Rahmen des ‘Kommunalen Forum PPP’ ihre Erfahrungen austauschen. Sie profitieren dabei von der Praxis vieler öffentlicher Auftraggeber und können Kontakte zu Fachleuten aus der Verwaltung knüpfen.

Die Zusammenarbeit bei einem PPP-Projekt umfasst den gesamten Lebenszyklus eines Bauwerks. Dazu gehören die Planung, der Bau, der Unterhalt, der Betrieb und gegebenenfalls auch die Finanzierung und Verwertung. Dabei gilt der Grundsatz, dass mit dem Bau und Betrieb einer Bauinvestition verbundene Projektrisiken von demjenigen Partner übernommen werden, der diese am besten handhaben kann. So wird eine optimale Aufgabenverteilung mit dem Ziel größtmöglicher Effizienzvorteile erreicht. Der Lebenszyklusansatz verfolgt außerdem das Ziel, Kostensicherheit für den Projektträger und gleichbleibende Leistungsstandards für den Nutzer sicherzustellen.

Dr. Detlef Lupp, Bayerischer Bauindustrieverband, der seit 2004 den bayerischen PPP-Arbeitskreis leitet, erläutert hierzu: „Das Bemerkenswerte an dem Leitfaden ist, dass dieser von allen an dem Arbeitskreis beteiligten und im Impressum des Leitfadens aufgelisteten Institutionen inhaltlich mitgetragen wird und damit eine auf breitem Konsens beruhende Position zur Realisierung von PPP-Projekten in Bayern vorliegt. Dies ist in Deutschland nach wie vor einzigartig.“

Weitere Informationen zu PPP sind im Internet unter www.ppp.bayern.de abrufbar. Die PPP-AG Bayern ist unter ppp@stmi.bayern.de erreichbar.