(GZ-18-2022)

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Wie Kommunen in Bayern den Mobilfunkausbau unterstützen können

Eine hervorragende Mobilfunkversorgung zu gewährleisten und die erforderliche Infrastruktur zu bauen, ist oftmals ein Balanceakt. Es gilt die Anforderungen diverser Akteure zu berücksichtigen und zusammenzuführen: Bürgerinnen und Bürger, Verwaltung, Mobilfunkunternehmen und Funkmastbetreiber. „Nur wenn alle an einem Strang ziehen, kann eine flächendeckende Versorgung mit leistungsfähiger Konnektivität gelingen“, sagt Christian Sommer, Vorstand bei Vantage Towers, einem der führenden Funkmastbetreiber in Europa. Neben den Funkmastbetreibern können vor allem die Kommunen den Ausbau unterstützen.

Infrastruktur verbessert Teilhabe

Bayern hinkt beim Mobilfunkausbau hinterher. Der Anteil an Funklöchern, weißen und grauen Flecken, also Bereichen ohne bis schwache Verbindung, liegt in Bayern über dem Bundesschnitt. Eine leistungsstarke und flächendeckende digitale Infrastruktur ist aber die Grundvoraussetzung für die erfolgreiche Digitalisierung relevanter Lebens- und Wirtschaftsbereiche. Sie ermöglicht eine verbesserte digitale Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger und neue Geschäftsmodelle, die entscheidend sind für das Gelingen der Klima- und Verkehrswende, wie bspw. Smart Farming oder intelligente Energienetze. Und die COVID-19-Pandemie hat mit Homeoffice, Homeschooling, Online-Shopping, digitaler medizinischer Versorgung, Entertainment oder dem einfachen „in-Verbindung bleiben“ mit Familie und Freunden einmal mehr gezeigt, wie wichtig stabile und gut ausgebaute Telekommunikationsnetze sind.

Die gute Nachricht: Der Mobilfunkausbau schreitet immer schneller voran. Für den 5G-Ausbau sowie die Schließung von weißen Flecken wird derzeit eine bedeutende Zahl an neuen Mobilfunkmasten errichtet. Vantage Towers, einer der größten Funkmastbetreiber in Europa, plant für die nächsten Jahre den Bau von rund 5500 neuen Standorten allein in Deutschland. In Bayern befinden sich für dieses Ziel knapp 300 Standorte in Genehmigungsverfahren. Zusätzlich werden aktuell 169 Flächen, Grundstücke sowie Dachstandorte, für dringend benötigte Masten gesucht, um die Mobilfunkinfrastruktur weiter zu stärken. Im Fokus steht dabei vor allem der ländliche Raum, Funklöcher und schwach versorgte Regionen sollen ans schnelle Netz.

Langwierige Genehmigungsverfahren

Die Errichtung von Mobilfunkmasten bringt dabei einige Herausforderungen mit sich: Laut Schätzungen von Vantage Towers, die ihren Sitz in Düsseldorf haben und in Deutschland rund 19.400 Funkmasten betreiben, vergehen von den ersten Planungen bis zur Inbetriebnahme, durch den Mobilfunknetzbetreiber in Deutschland bis zu zwei Jahre. In Bayern dauert allein der Genehmigungsprozess bereits im Schnitt mehr als 300 Tage, womit das Bundesland im deutschen Vergleich ziemlich weit hinten liegt. Außerdem hat Bayern die zweithöchste Anzahl abgelehnter Genehmigungsanträge in Deutschland. Besonders interessant ist der europäische Vergleich der Genehmigungsprozesse. In Portugal etwa gilt die Baugenehmigung für einen Funkmast nach 30 Tagen als erteilt, wenn sich die zuständige Behörde bis dahin nicht dazu geäußert hat.

Neben den langwierigen Genehmigungsverfahren beschreibt Christian Sommer, Vorstand von Vantage Towers, auch die Suche nach geeigneten Flächen für neue Sendestationen als einen zentralen Faktor für die Geschwindigkeit des Ausbaus: „Um unserem Versorgungsauftrag nachzukommen, sind wir immer auf der Suche nach freiliegenden Grundstücken oder Dachflächen für unsere Infrastruktur. Dabei sind wir maßgeblich auf die Zusammenarbeit mit Kommunen und Eigentümern angewiesen.“

Vermittler zwischen den Interessen

Öffentliche wie auch private Vermieter profitieren von der Zusammenarbeit mit den Funkmastbetreibern in der Regel doppelt: Zum einen tragen sie zu einer verbesserten regionalen Mobilfunkversorgung bei. Zum anderen gehen sie eine langfristige Partnerschaft mit attraktiven Mieteinnahmen ein oder können einen guten Kaufpreis für ihre bisher ungenutzten Flächen erzielen.

Sommer äußert gleichzeitig Verständnis für die Situation der kommunalen Verwaltungen. Diese sehen sich beim Bau von Mobilfunkmasten meist mit vielen komplexen Fragen, Wünschen und Vorbehalten aus der Bevölkerung konfrontiert. Sommer ergänzt: „Wir sehen uns als Vermittler zwischen den Interessen der Bevölkerung, Kommunen und Mobilfunknetzbetreiber auf dem gemeinsamen Weg zu einer flächendeckenden Digitalisierung.

Gleichzeitig freuen wir uns über jede aktive Unterstützung bei der Beschleunigung des Ausbaus, sei es bei der Zurverfügungstellung geeigneter Grundstücke für Masten oder die prioritäre Behandlung von Genehmigungsverfahren.“

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