(GZ-18-2021)

► Aiwanger zur Mobilfunkversorgung in Bayern:

„Die Entwicklung stimmt“

Auf Initiative von Staatsminister Hubert Aiwanger hat das Bayerische Wirtschaftsministerium die Mobilfunkversorgung mit LTE entlang der Autobahnen im Freistaat erneut nachgemessen. So gab es im Netz von Telefónica auf 145,6 Kilometern keine Versorgung, bei Vodafone auf 132,4 Kilometern und im Netz der Deutschen Telekom auf 3,9 Kilometern. Überprüft wurde ein Ausschnitt von über 1.400 Kilometern auf den Autobahnen A3, A6, A7, A70, A71, A93, A94, A95 und A96. Es war die dritte Messung innerhalb der vergangenen zwei Jahre.

Aiwanger zufolge „sind wir noch nicht am Ziel, aber die Entwicklung stimmt“. Die Zahl der digitalen Schlaglöcher auf den bayerischen Autobahnen nehme beständig ab, Gesprächsabbrüche seien seltener, aber immer noch zu viel. „Seit Beginn unserer Messungen 2019 wurden entlang der Messstrecken insgesamt schon über 390 Kilometer mit neuen Funkmasten versorgt. Damit haben die unversorgten Streckenabschnitte um rund 73 Prozent abgenommen. In diesem Tempo muss es weitergehen. Ein lückenloses Netz entlang der Autobahn ist ein essenzieller Standortfaktor für Bayern. Dafür arbeite ich. Wir verlassen uns aber nicht nur auf die Informationen der Netzbetreiber. Stattdessen kontrollieren wir als Freistaat selbstständig die Ausbaufortschritte.“

Frequenzvergabe

Die Bundesnetzagentur hatte die Frequenzvergabe für das LTE/4G-Netz im Jahr 2015 an die drei Betreiber mit der Auflage gekoppelt, bis zum 31. Dezember 2019 eine vollständige Versorgung der Bundesautobahnen sicherzustellen. Bayern ist das erste Bundesland, das seit Herbst 2019 die Versorgungsqualität selbstständig nachmisst und prüft. Unversorgt bleiben darf laut Bundesnetzagentur nur, was rechtlich und tatsächlich nicht ausgebaut werden kann.

100. Förderbescheid

Dass die bayerische Mobilfunkinitiative bereits viele Gewinner kennt, zeigt sich an der Übergabe des 100. Mobilfunkförderbescheids an die mittelfränkische Gemeinde Pommelsbrunn. Laut Aiwanger werden die rund 6.000 Einwohner schon bald von einer besseren Mobilfunkversorgung profitieren.

„Wir sorgen für digitale Infrastruktur in der Fläche. Bayern ist mit dem Mobilfunkförderprogramm Wegbereiter für eine verbesserte Mobilfunkversorgung, in der Stadt, auf dem Land oder auch im Zug.“

Das bayerische Mobilfunk-Förderprogramm war der Pionier als Förderprogramm zur Verbesserung der Mobilfunkversorgung in Deutschland. Mit den Nachmessungen im März 2021 in Pommelsbrunn wurde die Förderberechtigung nachgewiesen.

„Deutschland braucht sehr gute Mobilfunknetze in jeder Region, kein Haushalt soll unversorgt bleiben. Die optimale Versorgung auch im ländlichen Raum schafft bayernweit innovative Geschäftsmodelle und zukunftsfähige Arbeitsplätze. Unsere Gemeinden sind wertvolle Partner beim Mobilfunkausbau. Sie leisten Überzeugungsarbeit und stellen sich den schwierigen Themen vor Ort.

Im Schulterschluss mit den Kommunalverantwortlichen kann es gelingen, die Verfügbarkeit und Übertragungsqualität der Mobilfunknetze zu verbessern. Wir schließen die letzten Mobilfunklöcher in Bayern“, stellte Aiwanger fest.

Freude in Pommelsbrunn

Über die Übergabe des Mobilfunkbescheids freute sich Erster Bürgermeister Jörg Fritsch:

„Die Förderzusage gibt uns als Gemeinde im ländlichen Raum die Möglichkeit, die unterversorgten weißen Flecken im Gemeindegebiet zu schließen und damit eine deutlich verbesserte Mobilfunkversorgung gewährleisten zu können.

Ein zuverlässiges Mobilfunkangebot sichert als wichtiger Baustein der kommunalen Infrastruktur die Zukunftsfähigkeit unserer Gewerbebetriebe in den Außenorten und trägt zu einer Steigerung der Lebensqualität für unsere Bürgerinnen und Bürger bei. Dank der Förderung durch den Freistaat und der unterstützenden Zuarbeit des Mobilfunkzentrums kann die Gemeinde Pommelsbrunn das Ziel einer möglichst breiten Mobilfunkversorgung nun zügig weiter voranbringen.“

Auf Grundstückssuche

Derzeit befindet sich die Gemeinde auf Grundstückssuche. Die drei Netzbetreiber Telekom, Vodafone und Telefonica haben ihr Interesse an der Mitnutzung eines geförderten Mastes bekundet. Mit der Übergabe des Mobilfunkbescheids fließen bis zu 500.000 Euro für den Bau von Mobilfunkmasten von München nach Pommelsbrunn. Als nächstes muss sich die Gemeinde noch für die Bauvariante (Eigenbau oder Konzession) entscheiden und gemeinsam mit dem Landkreis die weiteren Planungs- und Genehmigungsschritte einleiten. Unterstützung, Beratung und Erledigung von Markterkundungen bietet das Mobilfunkzentrum in Regensburg.

Ausbaufortschritte

Innerhalb der vergangenen zwei Jahre des Mobilfunk-Förderprogramms haben die Netzbetreiber auf die Initiative des Wirtschaftsministeriums hin über 1.000 Funkmasten ausgebaut oder aufgerüstet. Weitere 440 Gemeinden bekamen im Rahmen des Förderverfahrens oder durch Initiative des Mobilfunkzentrums einen eigenwirtschaftlichen Mobilfunkausbau zugesagt. Vor allem in Gegenden mit großen Sprachmobilfunklücken sind große Ausbaufortschritte zu verzeichnen, die im Notfall auch Leben retten können. Das Mobilfunk-Förderprogramm ist mit einer Summe von 130 Millionen Euro ausgestattet.

DK

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