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(GZ-17-2021)
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► EU-Klimaschutzpaket „Fit for 55“:

 

VDV begrüßt wichtige Stellschrauben

 

Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen VDV begrüßt das neue EU-Klimaschutzpaket „Fit for 55“. Darin macht die Europäische Kommission 13 Vorschläge, um das verschärfte EU-Klimaschutzziel bis 2030 zu erreichen. Auch der Verkehrssektor spielt dabei eine zentrale Rolle. Die Betreiber von Bus und Bahn, denen eine wichtige Funktion bei der Erreichung der Ziele im Verkehrssektor zukommt, könnten von den Vorschlägen profitieren.

Bei den Änderungsvorschlägen zu zwei zentralen Richtlinien im Gesetzespaket der EU-Kommission sehen der VDV und seine Mitgliedsunternehmen positive Ergebnisse für die Branche. Zum einen werden ÖPNV und Schiene im Rahmen der „Energiebesteuerungsrichtlinie“ als wichtige Dienste anerkannt. Damit können die Mitgliedstaaten auch weiterhin reduzierte Steuersätze bei der Energiebesteuerung anwenden.

„Das ist mit Blick auf die Wettbewerbsfähigkeit der Schiene und mit Blick auf die künftigen Betriebskosten im ÖPNV ein entscheidender Punkt. Denn unsere Angebote werden nicht nur auf der Schiene, sondern auch beim Bus immer häufiger elektrisch betrieben. Eine reduzierte Besteuerung, etwa auf den Fahrstrom, ist daher unbedingt notwendig, um bei zunehmender Elektrifizierung der Branche weiterhin wirtschaftlich fahren zu können“, betonte VDV-Präsident Ingo Wortmann.

Eine zweite wichtige Entscheidung der Kommission findet sich aus Branchensicht in der „Richtlinie über den Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe“: Die Mitgliedstaaten sollen künftig den öffentlichen und nicht-öffentlichen Aufbau von ÖPNV-Infrastruktur für alternative Kraftstoffe – also zum Beispiel Ladeinfrastruktur für E-Busse auf den Betriebshöfen – mit in ihre nationalen Strategien aufnehmen.

Rechtssicherheit

Zudem bleibt die Definition von „alternativen Kraftstoffen“ im bisherigen Sinne nahezu erhalten. Dadurch wird Rechtssicherheit bei der Umsetzung der Clean Vehicles Richtlinie gewährleistet, die sich für ihre Definition eines „sauberen Busses“ auf die Liste der Technologien stützt. Bei bereits geplanten und getätigten Investitionen, etwa in entsprechende Fahrzeuge seitens der Verkehrsunternehmen, sind damit keine weiteren Anpassungen nötig. Aus dieser bisherigen Richtlinie soll außerdem künftig eine Verordnung werden, die damit unmittelbar in den EU-Mitgliedsstaaten gilt und nicht erst in nationales Recht umgesetzt werden muss.

Wortmann zufolge „zeigt die EU-Kommission, dass sie mit diesen Vorschlägen und Verbesserungen erkannt hat, dass der Aufbau und die Investitionen in alternative Antriebe und in den Öffentlichen Verkehr insgesamt Schlüssel sind, um die europäischen Klimaschutzziele bis 2030 im Verkehrssektor zu erreichen. Nun müssen die einzelnen Initiativen schnellstmöglich von EU-Parlament und Ministerrat beschlossen werden, damit sie zeitnah umgesetzt werden können.“

Mit für den VDV erfreulichen Nachrichten wartet auch eine vom Deutschen Reiseverband veröffentlichte repräsentative Erhebung aus der „Reiseanalyse 2021“ auf. Danach steigt die Eisenbahn bei den beliebtesten Verkehrsmitteln in der Gunst der Deutschen in einem insgesamt im Jahr 2020 geschrumpften Markt: Im vergangenen Jahr stieg die Nutzung der Bahn als Verkehrsmittel für Urlaubsreisen ab fünf Tagen Dauer von sechs auf sieben Prozent, dem höchsten Wert seit dem Jahr 2000.

Ansteckungsrisiko nicht erhöht

Laut VDV-Vizepräsident Veit Salzmann „haben die Urlauberinnen und Urlauber auch 2020 auf die klimafreundliche Bahn als Verkehrsmittel gesetzt, sogar häufiger als vor Ausbruch der Pandemie. Das überrascht nicht: Nationale und internationale Studien belegten frühzeitig, dass es kein erhöhtes Ansteckungsrisiko in Bus und Bahn gibt. Die Schiene bindet zudem die vielen unterschiedlichen Reiseregionen in unserem Land – vom Allgäu über das Rheinland bis zur Ostsee – sehr gut an.“ Darüber hinaus gebe es starke Argumente dafür, dass die klimafreundliche Bahn künftig gerade für Urlaubsziele in Deutschland noch häufiger das Verkehrsmittel der Wahl sein wird. „Die Bahnen übernehmen immer mehr innerdeutsche Verkehre, wo früher geflogen wurde, weil die Menschen klimafreundliche und bequeme Reisemöglichkeiten aktiv suchen.

Es gibt auch immer mehr Kooperationen zwischen Luftfahrt- und Bahnunternehmen, um die Menschen klimafreundlich per Zug zum Flughafen zu befördern.“ Während sich Reisen mit dem Flugzeug von 2019 zu 2020 Corona-bedingt beinahe fast halbiert haben (von 42 Prozent Anteil bei der Verkehrsmittelwahl 2019 auf 26 Prozent in 2020), ist der Pkw der klare Profiteur der Pandemie (43 auf 61 Prozent).

Salzmann sieht hier mit der Rückkehr zur Normalität infolge geringer Inzidenzen und steigender Impfquoten großes Potenzial für den Bahnverkehr. „Die Bahnen – und natürlich auch der ÖPNV vor Ort am Urlaubsziel – sind der Schlüssel für das Erreichen der Klimaschutzziele im Verkehrssektor – und man spart sich die Rekordstaus auf den Straßen in Ferienzeiten.“

DK

 

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