Fachthemen

„Die Basislinie zwischen Unterföhring und Aufkirchen steht für echte bayerische Pionierarbeit und eine vermessungstechnische Höchstleistung. Mit großer Sorgfalt und beeindruckender Präzision wurde hier vor 225 Jahren die entscheidende Grundlage für die Vermessung unseres Landes geschaffen“, erklärte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker bei der Enthüllung der neuen Infotafeln in Unterföhring und Aufkirchen.

Wie lassen sich die rasanten Fortschritte bei Künstlicher Intelligenz mit wirksamen Sicherheitsvorkehrungen verbinden? Mit dieser Frage beschäftigte sich der Bayerische KI-Gipfel, zu dem Digitalminister Dr. Fabian Mehring Vertreter internationaler KI-Unternehmen sowie Fachleute aus Wissenschaft, Ethik und Gesellschaft ins Bayerische Staatsministerium für Digitales eingeladen hatte.

Das Landratsamt Weißenburg-Gunzenhausen hat seine digitale Kommunikation erweitert: Bürgerinnen und Bürger können künftig in ausgewählten Fällen verschlüsselt mit der Verwaltung per E-Mail kommunizieren. Die Initiative für eine solche sichere Kommunikation geht dabei stets vom Landratsamt aus. Ziel ist es, sensible Inhalte noch besser zu schützen und gleichzeitig eine komfortable digitale Kommunikation zu ermöglichen.

Die Gemeinde Kammerstein beabsichtigt den Verkauf einer Containeranlage. Diese war von September 2022 bis Ende April 2026 als Interimslösung für zwei Klassenzimmer (jeweils vier Bürocontainer) mit einem Sanitärcontainer sowie einem Windfang (= ein Bürocontainer) für unsere Grundschule im Einsatz, insgesamt also neun Bürocontainer und ein Sanitärcontainer.

Der kommunale Finanzausgleich in Bayern steigt 2027 auf rund 13,59 Milliarden Euro. Das sind 756 Millionen Euro mehr als 2026. Zusätzlich erhalten die Kommunen mehr als 1,2 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen Infrastruktur des Bundes für Investitionen. Finanzminister Albert Füracker sprach nach den Verhandlungen mit den kommunalen Spitzenverbänden von einem erheblichen Kraftakt des Freistaats. Die kommunalen Vertreter begrüßten den Aufwuchs, betonten aber, dass die strukturellen Finanzprobleme damit nicht gelöst seien.

594 Kommunen verfehlen finanzielle Mindestanforderungen: höchste Fallzahl seit 2016 - Mehr als jeder dritte vorgelegte kommunale Haushalt in Bayern verfehlt die Mindestzuführung oder die entsprechende doppische Anforderung. Betroffen sind 594 von 1.706 vorgelegten Haushalten: 557 kreisangehörige Städte und Gemeinden, 21 Landkreise und 16 kreisfreie Städte. Das geht aus einer Antwort auf eine Anfrage von SPD-Kommunalfinanzsprecher Harry Scheuenstuhl hervor.

Konzeptvorstellung mit Kunstminister Markus Blume: 200 Jahre Frauengeschichte und weibliches Engagement - Frauen, die geholfen, geheilt, gekämpft und Bayern verändert haben: Ihnen widmet das Haus der Bayerischen Geschichte die Landesausstellung 2027 unter dem Titel „Schwesterherz! Frauen retten Bayern“. Das Konzept wurde jetzt von Kunstminister Markus Blume im Münchner Café Luitpold vorgestellt – an einem geschichtsträchtigen Ort, an dem bereits 1899 der erste Allgemeine Bayerische Frauentag stattgefunden hatte.

Mit einem Festakt im Maximilianeum erinnerte der Bayerische Landtag gemeinsam mit dem Bayerischen Obersten Rechnungshof (ORH) an den Neubeginn der externen Finanzkontrolle im Jahr 1951. Im Mittelpunkt standen die Unabhängigkeit des ORH, solide Staatsfinanzen und die Frage, wie politische Handlungsspielräume für kommende Generationen erhalten werden können.

Wie lassen sich Baustellen wirtschaftlich, termingerecht und zugleich gesetzeskonform betreiben? Mit dieser Frage beschäftigten sich im Oktober rund 25 Fachleute aus Bauwirtschaft, Infrastrukturplanung, Behörden und Ingenieurbüros bei einem Seminar in Planegg. Im Mittelpunkt standen praxisnahe Lösungen für den Umgang mit Lärm, Erschütterungen, Staub und Lichtimmissionen auf Baustellen.