(GZ-6-2021)

► Grünes Licht aus Brüssel:

BayernFonds wird bis Jahresende verlängert

Wirtschaftsminister Aiwanger und Finanzminister Füracker begrüßen gute Nachrichten aus Brüssel

Der staatliche BayernFonds kann die bayerische Wirtschaft nicht nur bis Sommer, sondern sogar bis zum Jahresende unterstützen.

Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger zufolge hat die Bayerische Staatsregierung den BayernFonds im vergangenen Jahr als letzte Reißleine für Unternehmen aller Branchen ins Leben gerufen.

„Dieses Instrument wollen wir auch weiterhin zur Stützung der bayerischen Wirtschaft einsetzen. Deshalb haben wir uns bei der Europäischen Kommission mit Erfolg für eine Verlängerung der beihilferechtlichen Ausnahmeregelungen eingesetzt. Der BayernFonds steht nun bis Ende 2021 bereit, um die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die bayerische Wirtschaft zu mildern.“

Finanzminister Albert Füracker betont: „Unser Einsatz war erfolgreich. Das ist ein gutes Signal der Europäischen Kommission für die bayerischen Unternehmen! Die Pandemie sorgt leider weiterhin für viel Ungewissheit – auch in der Wirtschaft. Die frühzeitige Verlängerung schafft Rechts- und Planungssicherheit und ist im Interesse aller! Der Freistaat Bayern steht seinen Unternehmern mit ganzer Kraft verlässlich zur Seite.“

Direkte Hilfe für den Mittelstand

Die Europäische Kommission hat den Weg freigemacht, damit das Regelwerk zur Stützung der bayerischen Realwirtschaft in der Coronakrise bis zum 31. Dezember 2021 verlängert werden kann. Bislang waren diese Maßnahmen nur bis Ende Juni (für staatliche Garantien) bzw. Ende September (für staatliche Unternehmensbeteiligungen) möglich. Das hierzu erforderliche Änderungsnotifizierungsverfahren bei der Europäischen Kommission wurde erfolgreich abgeschlossen. Damit kann die Verlängerung des bayerischen Regelwerks jetzt umgehend umgesetzt werden.

Mit der Errichtung des BayernFonds hat der Freistaat ein Instrument geschaffen, das insbesondere direkte Hilfe für den Mittelstand bietet. Antragsberechtigt sind Unternehmen, deren Bestandsgefährdung erhebliche Auswirkungen auf die Wirtschaft, die technologische oder wirtschaftliche Souveränität, Versorgungssicherheit, kritische Infrastrukturen, den Arbeitsmarkt oder den Wettbewerb in Bayern hätte. Insgesamt stehen dafür Mittel in Höhe von 46 Milliarden Euro zur Verfügung.

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