(GZ-5-2021)

► Ein Jahr Bayerische Gigabitrichtlinie:

Gigabit-Förderung im Freistaat Bayern

Seit einem Jahr ist die Bayerische Gigabitrichtlinie (BayGibitR) in Kraft und hat Ende 2020 die bisherige Bayerische Breitbandrichtlinie (BbR) abgelöst. Die Breitbandförderung im Freistaat wurde damit auf Gebiete ausgeweitet, die bereits mit mindestens 30 Mbit/s durch einen Netzbetreiber versorgt sind (sog. graue NGA Flecken). Die bayerische Breitbandförderung wurde damit konsequent fortentwickelt und auf die Schaffung einer gigabitfähigen und zukunftsfesten Glasfaserinfrastruktur bis in die Häuser ausgerichtet, die mit der bisherigen Förderrichtlinie aufgrund beihilferechtlicher Vorgaben nicht zu erreichen waren. Der Freistaat ist damit EU-weiter Vorreiter.

Bernd Geisler. Foto: STMFH

Die bisherige BbR war ein beispielloses Erfolgsmodell. Die hohe Beteiligung der bayerischen Gemeinden und die Zahlen und Daten belegen dies eindrucksvoll: Nach 6 Jahren Laufzeit haben 1.815 Gemeinden von rund 1,2 Mrd. Euro zugesagten staatlichen Fördermitteln profitiert. In insgesamt 3.051 Förderprojekten werden rund 800.000 Haushalte erschlossen, davon über 155.000 direkt mit Glasfaser. Über 97 Prozent der bayerischen Haushalte sind zum Stand Mitte 2020 mit mindestens 30 Mbit/s erschlossen, nach Abschluss aller laufenden Projekte werden es sogar 99 Prozent sein. Schon jetzt verfügen über 87 Prozent sogar über mindestens 100 Mbit/s, bereits über 56 Prozent können auf mindestens 1 Gbit/s zugreifen. Bayerns Infrastruktur ist damit auch für aktuelle Anforderungen wie Homeoffice und Homeschooling gut aufgestellt.

Mit der bayerischen Kofinanzierung zur Bundesförderung werden auch weiterhin alle Gemeinden unterstützt, die das Bundesprogramm für den Breitbandausbau nutzen. Die niedrigeren Fördersätze des Bundes werden dabei auf das Niveau der BayGibitR angehoben (bis zu 90 Prozent). Die Kombination aus Bundes- und Landesmitteln und insbesondere die Härtefallregelung erlauben die Realisierung besonders umfangreicher und damit auch kostenintensiver Projekte. Zuletzt konnte beispielsweise der Landkreis Cham von Kofinanzierungsmittel in Höhe von über 63 Mio. Euro profitieren.

Mit einer gesonderten Förderrichtlinie (GWLANR) wird die Errichtung direkter Glasfaseranschlüsse für öffentliche Schulen, Plankrankenhäuser und Rathäuser bereits seit 2018 unterstützt. Insbesondere die Erschließung öffentlicher Schulen ist nicht zuletzt durch den gestiegenen Bedarf im Zuge der COVID-19-Pandemie noch stärker in den Fokus gerückt. Für 2.078 öffentliche Schulen wurden bereits Fördermittel in Höhe von insgesamt rund 60 Mio. Euro zugesagt. 3.038 öffentliche Schulen (64 Prozent) befinden sich an Adressen, die eine gigabitfähige Erschließung, z.B. über Glasfaser oder Koaxialkabelnetze aufweisen. Die GWLANR läuft noch bis Ende 2021. Sachaufwandsträger bzw. Kommunen mit Bedarf sollten daher zeitnah diese Förderung in Anspruch nehmen.

Mit der bayerischen Gigabit-Pilotförderung wurden ab Anfang 2019 die Grundlagen für die Genehmigung der Bayerischen BayGibitR durch die Europäische Union gelegt. Alle sechs Pilotgemeinden haben eine Förderzusage erhalten. Das Pilotprojekt der Stadt Berching wurde bereits am 3. August 2020 in Betrieb genommen. Zahlreiche Unternehmen in einem Gewerbegebiet profitieren seitdem von direkten Glasfaseranschlüssen.

Rund 400 Gemeinden sind seit Inkrafttreten der BayGibitR in ein Förderverfahren eingestiegen. Gemeinden, Beratungs- und Ingenieurbüros und Netzbetreiber sind mit dem Verfahren inzwischen vertraut. Insbesondere die Vorteile der Einheitlichkeit und Nachvollziehbarkeit der Verfahrensschritte durch Nutzung standardisierter Adresslisten auf Grundlage der amtlichen Hauskoordinaten werden positiv bewertet. Die bereits bei der Förderung in weißen NGA-Flecken bewährte Bereitstellung von Musterdokumenten und Musterverträgen wurde fortgeführt und in Teilen sogar ausgeweitet.

Mit der Gemeinde Sontheim im Landkreis Unterallgäu hat die erste Gemeinde einen Förderbescheid erhalten, die den gesamten Förderprozess nach BayGibitR durchlaufen hat. Mit einer Fördersumme von über 1,1 Mio. Euro werden 916 Adressen direkt an das Glasfasernetz angebunden. Die Gemeinde hat nachgewiesen, dass auch mit der neuen Richtlinie eine zügige Projektumsetzung erfolgen kann.

Regierungsdirektor Bernd Geisler, Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

Dieser Beitrag ist aus dem Sonderdruck „Breitbandausbau in Bayern – Jetzt! – Corona-Spezial“, der am 4.3.2021 als Beilage zu Ausgabe 5/2021 erschienen ist.

Dieser Artikel hat Ihnen weitergeholfen?
Bedenken Sie nur, welche Informationsfülle ein Abo der Bayerischen GemeindeZeitung Ihnen liefern würde!
Hier geht’s zum Abo!