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(GZ-21-2020)
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► Verwaltungsleistungen:

 

Digitale Abwicklung wird zum neuen Service-Standard

4. AKDB Kommunalforum Digital 2020

 

Das 4. AKDB Kommunalforum Digital bot mit Video-Chats, Fragerunden und Live-Sessions zahlreiche Möglichkeiten zu Interaktion und persönlichem Gespräch. 50 Top-Referenten aus Verwaltung, Politik und Wissenschaft, 25 digitale Messestände und 20 Partner machten die Veranstaltung zu einem großen – diesmal virtuellen – Treffen für die kommunale Familie, für Mitarbeiter und Entscheider aus Städten, Gemeinden, Landkreisen, Bezirken, Ministerien und Behörden in und außerhalb Bayerns gleichermaßen.

Mit 1.300 Vertretern aus Kommunen, Verbänden, Ministerien und Bundesbehörden hat sich das AKDB Kommunalforum auch in seiner virtuellen Ausgabe als etablierter Branchentreff erwiesen, auf dem man sich zu neuesten IT-Lösungen und zukunftsweisenden Trends informieren und austauschen kann. Die Veranstaltung konnte eine Reihe hochkarätiger Referenten und Diskussionsteilnehmer für sich gewinnen. Aktive Vertreter der Kommunen waren unter anderem Regensburgs Landrätin Tanja Schweiger, Wunsiedels Landrat Peter Berek, der IT-Referent der Landeshauptstadt München Thomas Bönig und der Bürgermeister der Gemeinde Schwangau Stefan Rinke.

Spürbare Entlastungen

Eine Kernbotschaft des Forums: Die digitale Abwicklung von Verwaltungsleistungen wird zum neuen Service-Standard. Nicht nur weil OZG und Auswirkungen der Pandemie dies erforderlich machen, sondern weil bereits heute täglich tausende Online-Transaktionen zeigen, welch spürbare Entlastungen für Bürger, Unternehmen und Verwaltungsangestellte dies mit sich bringt.

Wichtige Themen der Veranstaltung waren, neben der aktuellen Frage, wie Covid-19 die Verwaltungsarbeit verändert, zum Beispiel der Einsatz Künstlicher Intelligenz in Kommunen, die unterschiedlichen Digitalisierungsstrategien sowie die Datenschutz- und Datensicherheitslage in Deutschland.

„Der digitale Weg zum Amt muss künftig genauso schnell und genauso sicher sein wie das Online-Shopping“, sagte etwa Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach in ihrem Videogrußwort: „Die Digitalisierung macht nicht halt vor Rathäusern und Behörden“. Gerlach bedankte sich bei der AKDB, dass sie auch in Coronazeiten dieses „kommunale Familientreffen“ möglich gemacht habe.

Schon in der Begrüßung betonte AKDB-Vorstandsvorsitzender Rudolf Schleyer, die Corona-Pandemie erhöhe Akzeptanz und Notwendigkeit einer digitalen Verwaltung und verleihe ihr einen kräftigen Schub. „Die digitale Verwaltung wird zur neuen unverzichtbaren Normalität“, sagte Schleyer.

Stark gestiegene Nutzungszahlen belegten dies eindrucksvoll. Von September 2019 bis August 2020 erfolgten etwa 2,4 Millionen Vorgänge in den Bürgerservice-Portalen der AKDB, fast das Doppelte als im Vorjahreszeitraum. Außerdem hat der Freistaat die Nutzung internetbasierter Kfz-Dienste erheblich erleichtert, auch hier sind große Zuwachsraten zu verzeichnen.

„Investitionen dürfen nicht erst in Krisenzeiten erfolgen“, warnte Schleyer. Kommunale IT-Dienstleister hätten in den letzten Jahren gemeinsam mit den Kommunen bereits Ansätze und Lösungen zur Verfügung gestellt:

„Diese Angebote gilt es nun, mit Hilfe des Konjunkturpakets pragmatisch und zügig in die Fläche zu bringen und sukzessive zu erweitern“, so Schleyer. Im Rahmen der OZG-Umsetzung müssen Verwaltungen von Bund, Ländern und Kommunen ihre Verwaltungsleistungen bis Ende 2022 online anbieten.

AKDB und Freistaat Bayern sind schon sehr weit: 2020 werden bereits 83 Prozent der wichtigsten kommunalen Verwaltungsdienstleistungen angeboten („TOP-Liste“), 2021 werden es dann 96 Prozent sein.

Maßgeschneiderte Online-Dienste

Die AKDB unterstützt Kommunen: Passend zum Förderprogramm „Digitales Rathaus“ – bis zu 90 Prozent der Ausgaben sind förderfähig – bietet sie maßgeschneiderte Online-Dienste und Formular-Pakete an. Im Rahmen dieses Programms lassen sich bayerische Kommunen schon über 1.400 AKDB-Online-Dienste vom Freistaat Bayern fördern (Stand September 2020).

Der Bundes-CIO, Staatssekretär Dr. Markus Richter, bezeichnete Bayern als „Motor der Digitalisierung“ und führte das von der AKDB entwickelte Nutzerkonto Bund als gelungenes Beispiel für eine systematische Digitalisierung an:

„Dieses Nutzerkonto ist ein wesentliches Ankerangebot, über das Menschen Leistungen und Bescheide rechtssicher empfangen können.“ Auf Bundesebene können mit dem Nutzerkonto Bund Verwaltungsleistungen wie die Corona-Überbrückungshilfen oder das Elterngeld Digital in Anspruch genommen werden.

Einen eindringlichen Appell an die Teilnehmer richtete BSI-Präsident Arne Schönbohm in seinem Vortrag über die zentrale Bedeutung der IT-Sicherheit: „Die Informationssicherheit ist Grundvoraussetzung für die Digitalisierung.“ Die Anzahl der Cyberattacken hätte sich seit Beginn der Coronazeit um 15 Prozent erhöht.

„Wenn Sie bestimmte Schwachstellen bei sich nicht geschlossen haben, gehen Sie davon aus, dass Sie angegriffen werden!“, so Schönbohm. Gleichzeitig warb er bei den Kommunen dafür, Mitglied in der Allianz für Cybersicherheit zu werden.

Für digitale Bildungsoffensive

Die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken forderte in ihrem Beitrag eine digitale Bildungsoffensive, wobei sich nicht jede Softwarelösung für Verwaltungen und Schulen eigne. Jetzt sei die richtige Zeit für nachhaltige Investitionen in den digitalen Wandel: „Nur das garantiert die Handlungsfähigkeit von Verwaltung und Unternehmen.“

Eine zentrale Säule des Onlinezugangsgesetzes ist die Nachnutzbarkeit von OZG-Diensten über Ländergrenzen hinweg. Hierzu präsentierte Dr. Philipp Richter vom Innenministerium Brandenburg gemeinsam mit Michael Diepold von der AKDB-Stabsstelle Digitalisierung die Umsetzung des elektronischen Aufenthaltstitels. Dies ist ein für weitere Bundesländer richtungsweisendes Pilotprojekt, das Brandenburg und AKDB vorantreiben und das dem Prinzip „Einer für Alle“ folgt.

Online-Umfrage

Professor Gerhard Hammerschmid von der Hertie School of Governance und Carsten Köppl von Next:Public stellten erste Ergebnisse der großangelegten Online-Umfrage „Verwaltung in Krisenzeiten“ unter Bürgern und Verwaltungsmitarbeitern vor.

Danach schneidet Bayern bei der Beurteilung der Funktionsfähigkeit der öffentlichen Verwaltung durch die befragten Bürger im Bundesländervergleich am besten ab. Zudem haben 18 Prozent der Bürger in den vergangenen Monaten stärker als zuvor auf OnlineDienste der Verwaltung zurückgegriffen, und deutlich über 40 Prozent wünschen sich einen digitalen Zugangsweg zur Verwaltung, und zwar über Online-Portale. Diese Erwartungshaltung der Bürger zeigt, dass sich Digitalisierungsmaßnahmen durchaus lohnen.

In der erhöhten Bereitschaft für die Digitalisierung von Infrastruktur und Verwaltung sieht Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Chancen in der Krise. Eine Registermodernisierung, der Ausbau von Breitband und eine durchgehende Digitalisierung an den Schulen seien richtige Schritte zu einem digitalisierten Staat, so Dr. Landsberg.

Noch bis 31.12.2020 stehen registrierten Teilnehmern die meisten Veranstaltungsinhalte unter www.akdb.de/kommunalforum zur Verfügung.

 

 

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