Aus den Kommunenzurück

(GZ-8-2024 - 18. April)
gz aus den kommunen

► Informationsveranstaltung der Regierung von Niederbayern:

 

Gestaltung der Energiewende läuft auf Hochtouren

 

„Die niederbayerischen Landkreise, Städte und Gemeinden zeigen, wie Energiewende funktioniert“, betonte Präsident Rainer Haselbeck bei einer Informationsveranstaltung der Regierung von Niederbayern in Ergolding. Hundert Landräte und Bürgermeister nutzten den gemeinsamen Austausch und setzten somit ein starkes Zeichen, den Weg der nachhaltigen Energiezukunft gemeinsam zu gehen.

Dass Niederbayern in Sachen erneuerbare Energien bayern- und bundesweit Spitzenreiter ist, sei das Verdienst der Kommunen und ihrer Bürgerinnen und Bürger, die den Wandel vor Ort engagiert gestalten und voranbringen, betonte Haselbeck. An die 90 Prozent des jährlichen Stromverbrauchs Niederbayerns werde rechnerisch schon heute mit regenerativen Energien erzeugt. Um das Ziel „saubere, sichere und vor allem bezahlbare Energie“ zu erreichen, sei es erforderlich, „unser Know-how und unsere Stärken“ zu bündeln. „Diese Jahrhunderaufgabe kann nur im engen Schulterschluss mit den Kommunen, den Bürgern und Unternehmen gestemmt werden“, unterstrich der Regierungspräsident.

Nachbarschaftlicher Zusammenschluss

Einen Überblick zum kürzlich in Kraft getretenen Wärmeplanungsgesetz (WPG) und dem Umsetzungsstand in Bayern gab Wirtschaftsreferent Florian Gleich vom Bayerischen Städtetag. Er verwies darauf, dass in der zweiten Jahreshälfte zum WPG noch eine Ausführungsverordnung erlassen werden solle. Zu erwarten sei dabei, dass die Städte und Gemeinden als planungsverantwortliche Stellen für die Wärmeplanung festgelegt werden. Nach dem Konnexitätsprinzip erfordere dies aber auch einen angemessenen finanziellen Ausgleich für die Kommunen. Die kommunalen Spitzenverbände stünden hier in enger Abstimmung mit den betroffenen Ministerien. Exemplarisch für den noch anstehenden Regelungsbedarf sei der Anschluss- und Nutzungszwang bei Wärmenetzen, der durchgesetzt werden müsse, um finanzielle Risiken bei kommunalen Wärmeversorgungsprojekten zu begrenzen. Gleich empfahl, sich bei der Wärmeplanung möglichst mit benachbarten Kommunen zusammenzuschließen, um Wärmepotenziale gemeinsam zu nutzen und kosteneffizient zu arbeiten.

Beispiel Markt Bad Abbach

Eine Vorreiterrolle im Bereich der kommunalen Wärmeplanung nimmt in Niederbayern der Markt Bad Abbach ein: Dort läuft seit vergangenem Jahr ein Pilotprojekt des Bayernwerks, in dem konkrete Maßnahmen zur Umgestaltung der Wärmeerzeugung im Kurort an der Donau entwickelt werden sollen. Laut Erstem Bürgermeister Dr. Benedikt Grünewald ist es das Ziel aller Beteiligten, nach einer notwendigen und sehr gründlichen Bestandsanalyse zu konkreten Umsetzungsplänen zu kommen, die wirtschaftlich und technisch sinnvolle Energielösungen für Bad Abbach aufzeigen. Wie der Rathauschef erläuterte, müsse man stets die Wirtschaftlichkeit im Auge behalten, wofür auf Jahrzehnte verlässliche Rahmenbedingungen erforderlich seien. Wichtig sei es vor allem, rechtzeitig die Großverbraucher in der Gemeinde mit ins Boot zu holen.

Schlüssel für Akzeptanz und kommunale Wertschöpfung

Die kommunale Planungshoheit als starkes Steuerungselement hob Dr. Christian Hofer vom Bayerischen Landkreistag hervor. Eine frühzeitige und gezielte Sicherung und Steuerung von Entwicklungsflächen für erneuerbare Energien könne der Schlüssel für mehr Akzeptanz und kommunale Wertschöpfung in der Energiewende sein. Um komplexe Aufgaben zu lösen und gemeinsam von der Energiewende zu profitieren, sei ein Zusammenschluss von Kommunen in Form von Regionalwerken empfehlenswert.

Wie Ludwig Friedl von der Energieagentur Regensburg darlegte, sei nicht nur die Energieerzeugung, sondern auch deren Speicherung zunehmend bedeutsam. Funktionierende Speichertechnologien seien bereits verfügbar und würden bei künftig geplanten Vorhaben noch an Wichtigkeit gewinnen. Auch Friedl wies darauf hin, dass eine frühzeitige Beteiligung der Bevölkerung die Akzeptanz für etwaige Projekte vor Ort erhöhen könne. Dabei gelte es vor allem, Vorurteile abzubauen.

DK

 

 

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