Aus den Kommunenzurück

(GZ-12-2020)
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► Studie:

 

Region ist Solidarität

Faierer Lasten-Nutzen-Ausgleich zwischen den Gemeinden

 

Wie kann eine Gemeinde im landschaftlich schönen Hinterland, die keine gute Verkehrsanbindung hat, von Gewerbeansiedlungen in anderen Gemeinden profitieren und im Gegenzug Ausgleichsflächen, Wohnraum und soziale Infrastrukturen zur Verfügung stellen? Kann ein interkommunaler Fonds einen fairen Lasten-Nutzen-Ausgleich zwischen solchen Kommunen schaffen? Erste Antworten auf Fragen wie diese liefert eine gemeinsame Studie der Landeshauptstadt München und der Landkreise Dachau und Ebersberg mit dem Titel „Region ist Solidarität“. Die Instrumente sind vorhanden, sie müssen aber auch mutig genutzt werden.

Das starke Wachstum in der Metropolregion München eröffnet große Chancen, führt aber auch zu Belastungen. Für einige Kommunen sind Lasten und Nutzen jedoch nicht gleichmäßig aufgeteilt: Während zum Beispiel Gewerbegebiete zu höheren Steuereinnahmen in der jeweiligen Gemeinde führen, steigt der Bedarf an Wohnraum für die Arbeitskräfte und an entsprechenden Infrastrukturen auch im weiteren Umfeld. Zudem werden Verkehre verursacht, Freiräume beansprucht und Ausgleichsflächen benötigt – selten nur innerhalb der jeweiligen Gemeindegrenze.

Interkommunale Abstimmung

Deshalb müssen im Sinne einer effizienten, ressourcen- und klimaschonenden Flächennutzung Entwicklungen wie Wohnen, Gewerbe, Infrastrukturen und Freiräume noch stärker interkommunal abgestimmt und an aus gemeindeübergreifender Sicht optimalen Standorten realisiert werden.

Dabei sind die aus einer solchen freiwilligen Arbeits- und Funktionsteilung entstehenden Nachteile und Belastungen unter den betroffenen Kommunen und Projektpartnern auszugleichen. Instrumente für solche Planungsansätze sind grundsätzlich vorhanden, kommen bisher aber nur punktuell zum Einsatz.

Das Projekt „Region ist Solidarität“ soll die Praxistauglichkeit dieser Instrumente herausarbeiten, Anpassungserfordernisse formulieren, die Bekanntheit ausgleichsorientierter Planungsansätze steigern und zur stärkeren Anwendung anregen. Mit der Veröffentlichung des Berichts „Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog“ ist nun ein erster Meilenstein erreicht.

Zuversicht beim OB und den Landräten

Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter ist sich sicher: „Der eingeschlagene Weg ist der richtige. Ich wünsche mir, dass wir diese erfolgversprechenden Ansätze nun fest etablieren und zum Standard unserer Siedlungs- und Regionalentwicklung machen.“

Auch der Dachauer Landrat Stefan Löwl betont die herausragende Bedeutung der gemeindeübergreifenden Zusammenarbeit:

„Der Wachstumsdruck im Ballungsraum München lässt bei einigen Entscheidungen kein ‚weiter so‘ mehr zu. Wir brauchen eine noch stärkere Kooperation zwischen einzelnen Akteuren zum Wohle aller.“

Der Ebersberger Landrat Robert Niedergesäß blickt mit Zuversicht in die Zukunft: „Ich glaube an die Innovationskraft unserer Region, in der sich die Landkreise zusammen mit der Landeshauptstadt München und den Kommunen gemeinsam und solidarisch an die großen Zukunftsaufgaben Mobilität und Schaffung von bezahlbarem Wohnraum wagen und erfolgreich gestalten.“

Für die Münchner Stadtbaurätin Professorin Elisabeth Merk hat sich in diesem Zusammenhang bereits viel getan:

„Was die gemeindeübergreifende Zusammenarbeit betrifft, konnten wir in der Region München in den vergangenen Jahren große Fortschritte machen. Während wir vor wenigen Jahren noch darüber diskutiert haben, was alles schwierig ist, entwickeln wir heute ganz selbstverständlich gemeinsame Ziele, Umsetzungsstrategien und Projekte.“

Gemeinschaftsprojekt

„Region ist Solidarität“ ist ein Gemeinschaftsprojekt der Landeshauptstadt München und der Landkreise Dachau und Ebersberg. Das Projekt wurde im Rahmen der Regionalen Wohnungsbaukonferenzen vereinbart und unter Mitwirkung des Planungsverbandes Äußerer Wirtschaftsraum München (PV), der Industrie- und Handelskammer für München und Oberbayern, der Technischen Universität München, Lehrstuhl für nachhaltige Entwicklung von Stadt und Land, sowie des Deutschen Instituts für Urbanistik weiter vorangetrieben.

Es ist ein weiteres interkommunales Projekt unter dem Dach des Regionalen Bündnisses für Wohnungsbau und Infrastruktur. Als nächster Schritt werden nun einzelne Instrumente an Hand konkreter interkommunaler Pilotprojekte in Zusammenarbeit mit den Akteuren vor Ort auf ihre Praxistauglichkeit hin überprüft. Der Fokus wird hier auf den Möglichkeiten der Bewertung und des Ausgleichs dessen liegen, was von den jeweiligen Partnern in die Kooperation eingebracht werden kann.

Teilnehmende Kommunen erhalten durch „Region ist Solidarität“ professionelle Unterstützung für ihre Ansätze und können sich als Vorreiterinnen für eine integrierte, nachhaltige und abgestimmte Regionalentwicklung positionieren.

Bericht, Kontaktdaten Informationen: www.muenchen.de/regionales.

 

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