„Unser Land gemeinsam voranbringen ist das Ziel der länderübergreifenden Regionaltreffen zwischen CDU und CSU“, so der Bayerische Staatsminister des Innern und für Integration, Joachim Herrmann. Als CSU-Bezirksvorsitzender von Mittelfranken war er diesjähriger Gastgeber beim 13. Regionaltreffen im Triesdorfer Bildungszentrum, wo es schwerpunktmäßig um die weitere Entwicklung und Stärkung der ländlichen Räume in Bayern und dem angrenzenden Baden-Württemberg ging.
Starke und leistungsfähige Kommunen und Regionen bräuchten „passgenaue Konzepte, um die Zukunft aktiv gestalten und die Daseinsvorsorge auf dem Land sichern zu können“. Darin war sich Joachim Herrmann einig mit dem CSU-Kreisvorsitzenden aus dem Donau-Ries, Bundestagsabgeordneten Ulrich Lange, und Winfried Mack, Landtagsabgeordneter aus dem Ostalbkreis. Mit gemeinsamem Handeln wollen CDU und CSU den demografischen Veränderungen, den Herausforderungen im Zusammenhang mit dem Schutz von Umwelt und Natur im Einklang mit den Erfordernissen der Landwirtschaft gerecht werden.
Hochmoderne Lehr- und Versuchsanlagen
Dazu passend war die Örtlichkeit gewählt: Für Bezirkstagpräsident Richard Bartsch vereint das Bildungszentrum Triesdorf „einen Bauernhof mit einer Vielzahl von Bildungseinrichtungen“, wo es nicht nur um die Erzeugung gesunder Nahrungsmittel und die Landtechnik geht, sondern auch um die Umweltsicherung und ökologische Energiegewinnung.
Triesdorf stehen die Zukunftsthemen im Mittelpunkt, sondern auch bei unseren gemeinsam Konzepten“. Ein wesentlicher Baustein seien die stetig steigenden landespolitischen Leistungen für Bayerns Landkreise, Städte und Gemeinden. „In diesem Jahr erreichen die Finanzausgleichsleistungen eine neue Rekordsumme von mehr als 9,5 Milliarden Euro“.
Mehr Mittel gebe es zum Beispiel auch für die Krankenhausfinanzierung und Initiativen zur Verbesserung der medizinischen Versorgung außerhalb der Ballungsräume. „Für beste Lebensqualität machen wir uns auch bei der Verkehrsinfrastruktur stark“. Für Joachim Herrmann stehen aber auch die Digitalisierung, der Hochschulausbau „noch weiter hinein in die Fläche“ und der Ausbau der Bildungsangebote auf der Agenda. „Wir schaffen Zukunftsperspektiven im ländlichen Raum“.
Know-how-Transfer
Von einer „großartigen Entwicklung in Bayern unter Verantwortung der CSU“ sprach Winfried Mack und dankte für diversen „Know-how-Transfer“. Das Nachbarland profitiere nicht nur von dem neuen Rettungshubschrauber in Sinbronn bei Dinkelsbühl, der „ohne den massiven Einsatz von Joachim Herrmann nicht realisierbar gewesen wäre“, sondern auch von diversen grenzüberschreitenden Verkehrsprojekten, die „von Bayern aus“ auf den Weg gebracht worden seien. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion: „Unsere Zusammenkünfte tragen konkrete Früchte“.
Dies zeige sich auch an der Vernetzung bei der Vermarktung verschiedener Gartenschauen, wie im bayerischen Wassertrüdingen mit ähnlichen größeren und kleineren Projekten in Baden-Württemberg. Als gemeinsames Ziel nannte Mack auch den Ausbau der Ost-West-Achsen, also zu den so genannten Visegrad-Staaten Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn „als unsere größten Handelspartner“.
Infrastrukturelle Herausforderungen
Ulrich Lange CSU-Kreisvorsitzender von Donau-Ries und als stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagfraktion auch für Verkehrsfragen zuständig, sprach von „infrastrukturellen Herausforderungen vor allem bei der Schiene“. Bei allen regionalen und überregionalen Themen forderte er zu einem „Schulterschluss zwischen CDU und CSU“ auf.
In der Diskussion bezeichnete Landrat Stefan Rößle, Landesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CSU (KPV), seine Partei als „guten Partner für die Kommunen“. Allerdings würden durch immer neue Herausforderungen in etlichen Bereichen die Mittel oft nicht reichen; einen Investitionsstau sah er beispielsweise beim Staatsstraßenbau und den kommunalen Hallen- und Freibädern.
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