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(GZ-12-2016)
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Schnelles Internet in Bayern:
 
Zahlreiche Förderbescheide für bayerische Kommunen
 
Schnelles Internet in Bayern

Auf Hochtouren läuft der Ausbau von schnellem Internet im Freistaat. „Ich bin zuversichtlich, dass bereits 2017 jede Gemeinde einen Anschluss an die Datenautobahn hat“, bilanzierten Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder und sein Staatssekretär Albert Füracker in München. 1.949 Gemeinden (95 Prozent) sind bereits im Förderverfahren, rund die Hälfte hat schon einen Förderbescheid erhalten.

„Dass Bayern in Sachen Breitband top in Deutschland ist, bestätigen auch aktuelle Gutachten“, führte der Minister an. Insbesondere bei ländlichen Gemeinden wachse die Versorgung mit schnellem Internet deutlich schneller als im Bundesdurchschnitt. „In ländlichen Gemeinden konnte die Verfügbarkeit von High-Speed-Internet seit Ende 2013 von rund 15 auf über 32 Prozent gesteigert werden. Wir haben hier mehr als eine Verdoppelung erreicht – im Bundesdurchschnitt ist die Verfügbarkeit lediglich um 12,6 Prozentpunkte gestiegen“, stellte der Minister erfreut fest.

Höhere Verfügbarkeit

Insgesamt steigerte sich die Verfügbarkeit von 50 Mbit/s-Anschlüssen in Bayern von 53,4 Prozent auf 68,4 Prozent. „Heute sind 900.000 bayerische Haushalte mehr an das schnelle Internet angeschlossen als Ende 2013 – das sind mehr Haushalte als es in ganz Mecklenburg-Vorpommern gibt“, sagte Söder. Und das, so Söder, obwohl es in Bayern als größtem Bundesland viele bauliche Herausforderungen wie niedrige Einwohnerdichte, hohe Zahl der Haushalte und schwieriger Topographie gibt.

Oberfranken

Zahlreiche Breitband-Förderbescheide konnten Markus Söder und Albert Füracker in jüngster Zeit an bayerische Kommunen vergeben. „14 Gemeinden aus Oberfranken erhalten insgesamt rund sechs Millionen Euro Förderung“, freute sich Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder bei der Übergabe der Breitband-Förderbescheide an die Kommunen in Nürnberg. Oberfranken engagiere sich herausragend beim Breitbandausbau. Mit 213 Gemeinden befinden sich 99,5 Prozent im Förderverfahren. 172 Kommunen wurde inzwischen eine Fördersumme von insgesamt rund 80,5 Millionen Euro zugesagt. Ein großer Teil der Fördermittel von maximal rund 154,4 Millionen Euro für Oberfranken ist aber noch offen. „Investieren Sie weiter in den zukunftsweisenden Ausbau des schnellen Internets“, appellierte Söder.

Mittelfranken

Aus Mittelfranken wurden 30 Gemeinden mit rund 10 Millionen Euro Förderung bedacht.  Mit 200 Gemeinden befinden sich in Mittelfranken 95 Prozent im Förderverfahren. 127 Kommunen wurde inzwischen eine Fördersumme von insgesamt rund 47 Millionen Euro zugesagt. Ein Großteil der Fördermittel von maximal rund 148,65 Millionen Euro für Mittelfranken ist aber noch offen.

Auch in den oberbayerischen Gemeinden Altötting, Burgkirchen a.d.Alz, Garching a.d.Alz, Haiming, Kastl und Unterneukirchen wurden den Bürgermeistern Förderbescheide für den Breitbandausbau übergeben. Die Stadt Altötting erhält 367.674 Euro, Burgkirchen a.d.Alz 506.570 Euro, Garching a.d.Alz 573.449 Euro, Haiming 462.149 Euro, Kastl 556.049 Euro und Unterneukirchen 247.179 Euro.

Zudem erhielten die Märkte Altmannstein, Kösching, Nassenfels und die Gemeinde Schernfeld im Landkreis Eichstätt Förderbescheide. Der Markt Altmannstein bekommt 689.549 Euro, der Markt Kösching 62.708 Euro, der Markt Nassenfels 83.397 Euro und die Gemeinde Schernfeld 166.968 Euro. Auch der Markt Murnau am Staffelsee ist auf dem besten Weg zur digitalen Autobahn. Die Förderung beträgt dort 670.000 Euro.

Oberbayern

Mit 459 Gemeinden befinden sich in Oberbayern 92 Prozent im Förderverfahren. 140 Kommunen wurde inzwischen eine Fördersumme von insgesamt rund 42 Millionen Euro zugesagt. Ein Großteil der Fördermittel von maximal rund 365 Millionen Euro für Oberbayern ist jedoch noch offen.

Im niederbayerischen Vilsbiburg unterstützt der Freistaat den Breitbandausbau mit rund 432.000 Euro. Nach der Übergabe der Förderbescheide erfolgte der Spatenstich für den Ausbau von schnellem Internet zusammen mit dem Bereichsleiter Expansion der M-net Telekommunikations GmbH, Peter Reisinger. Künftig erhalten rund 800 Haushalte und Gewerbetreibende in Vilsbiburg schnelles Internet.

Geisenhausen

Spatenstich auch in Geisenhausen: Der Freistaat fördert dort den Breitbandausbau mit rund 334.000 Euro. Künftig erhalten in dem Markt rund 400 Haushalte und Gewerbetreibende schnelles Internet.

Niederbayern engagiert sich hervorragend beim Breitbandausbau. Mit 256 Gemeinden befinden sich in Niederbayern 99 Prozent im Förderverfahren. 189 Kommunen wurde inzwischen eine Fördersumme von insgesamt 70 Millionen Euro zugesagt. Ein Großteil der Fördermittel von maximal rund 216,67 für Niederbayern ist aber noch offen.

Die Gemeinde Lupburg ist hier vorbildlich. Ich freue mich, dass die Kommune zukunftsweisend geplant und kraftvoll in den Ausbau investiert hat“, teilte Finanz- und Heimatstaatssekretär Albert Füracker bei einem Gespräch über den aktuellen Stand des Breitbandausbaus in der Gemeinde mit. Das jetzt durchgeführte zweite Projekt zielt auf die Flächendeckung. „Auch für einen gut wirtschaftenden Markt wie Lupburg sind die Eigenanteile eine spürbare Belastung“, merkte Füracker an. Nach der Entscheidung des Gemeinderats über die Erteilung des Zuschlags an einen Anbieter kann der Förderantrag bei der Regierung der Oberpfalz eingereicht werden. Der Freistaat übernimmt 60 Prozent der Kosten bis zu einer Förderhöhe von maximal 675.247 Euro, kündigte Füracker an.

Lupburg

Bereits 2013 ist die Marktgemeinde erstmals in das bayerische Förderprogramm eingestiegen. Die Achse Degerndorf, Lupburg, Niederhofen wurde in diesem ersten Durchgang mit Glasfaser erschlossen. Der Freistaat förderte dieses erste Projekt mit 174.753 Euro. Mit dem mittlerweile seit der Übernahme durch das Heimatministerium deutlich verbesserten Förderprogramm legte Lupburg den Fokus auf Flächendeckung und stieg erneut in das Programm ein. „Lupburg ist auch vorbildlich bei der Erschließung mit Glasfaser bis ins Haus“, hob Füracker hervor.

Im Landkreis Neumarkt i.d.Opf. befinden sich alle 19 Gemeinden im Förderverfahren. 16 Gemeinden erhielten bereits Förderbescheide mit einer Gesamtförderung von mehr als 6,1 Millionen Euro.

Der Landkreis Cham führt zusammen mit 37 beteiligten Kommunen ein weiteres Breitbandausbauprojekt mit Gesamtkosten von rund 35,4 Millionen Euro durch. „Erstmals hat die bayerische Kofinanzierung die neue zusätzliche Bundesförderung möglich gemacht“, stellte Albert Füracker bei der Übergabe des bayerischen Förderbescheids in Höhe von 11,8 Millionen Euro fest. Bundesminister Alexander Dobrindt, MdB, übergab gleichzeitig den Bescheid des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur in Höhe von 15 Millionen Euro an Bundesförderung. „Damit soll im Landkreis flächendeckend ein schneller Internetzugang ermöglicht werden“, stellte Füracker fest.

Landkreis Cham

Im Landkreis Cham sind durch das bayerische Förderprogramm bereits 12,6 Millionen Euro für den Breitbandausbau zugesagt. Damit werden rund 18.000 Haushalte erschlossen. Mit der nun zugesagten Kofinanzierung der zusätzlichen Bundesförderung erhöhen sich allein die durch den Freistaat Bayern zugesagten Zuschüsse auf 24,5 Millionen Euro.

Der Bund hat seine Verantwortung bei der Breitbanderschließung erkannt. Mit der Kofinanzierung Bayerns profitieren die bayerischen Gemeinden auch von der Bundesförderung. Der Bund hat 2 Milliarden Euro an Bundesförderung für 11.000 Kommunen in ganz Deutschland bereitgestellt. „Bayerische Kommunen sollen sinnvollerweise zunächst die unkomplizierte bayerische Förderung in Anspruch nehmen. Zur Schließung der danach noch verbleibenden weißen Flecken beim Breitbandausbau kann das Bundesprogramm dienen. Mit der bayerischen Kofinanzierungsrichtlinie heben wir die Fördersätze im Bundesprogramm auf das höhere bayerische Förderniveau an“, hob Füracker hervor. So können die bayerischen Kommunen zusätzlich profitieren.

Breitband ist Zukunft

„Breitband ist Zukunft. Nur wo Breitband vorhanden ist, werden Arbeitsplätze entstehen und erhalten. Ziel sind hochleistungsfähige Breitbandnetze mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s. Hierfür stellt der Freistaat Bayern bis zu 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung - eine bundesweit einzigartige Summe“, unterstrich Staatsminister Söder.

Viele Gemeinden gehen mehrfach in das Verfahren, um schrittweise eine hohe Flächendeckung und besonders zukunftssichere Glasfasernetze bis in die Gebäude zu erhalten. Allein bei den bisher im Ausbau befindlichen Projekten werden weit über 14.700 km Glasfaserleitungen verlegt. „Jede Gemeinde erhält eine Ausfahrt von der Datenautobahn“, kündigte Söder an. Wichtige Hilfe für die Kommunen ist die Beratung durch die Breitbandmanager an den Ämtern für Digitalisierung, Breitband und Vermessung. In über 7.000 persönlichen Gesprächen wurde fast jede Gemeinde beraten. Seit Übernahme der Verantwortung durch das Heimatministerium verbesserte sich die Versorgung mit schnellem Internet in ländlichen Gemeinden Bayerns von unter 16 auf über 32 Prozent.

DK

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