(GZ-8-2018)

► Neues Impulspapier des AK Kommunaler Klimaschutz:

Schnittstellen und Synergien innerhalb der Kommunalverwaltung

Eine wertvolle Orientierung für Klimaschutzaktivitäten vor Ort bietet sowohl Kommunalpolitik und Kommunalverwaltung als auch Klimaschutzmanagern das Impulspapier „Klimaschutz – Schnittstellen und Synergien innerhalb der Kommunalverwaltung“. Potenziale werden darin ebenso aufgezeigt wie mögliche Interessenkonflikte. Herausgeber des Papiers ist der bundesweite Arbeitskreis Kommunaler Klimaschutz, der überwiegend aus Vertretern aus Preisträger-Kommunen des Wettbewerbs „Klimaaktive Kommune“, Vertretern der kommunalen Spitzenverbände sowie dem Deutschen Institut für Urbanistik besteht.

Eine Umfrage unter den Mitgliedern des Arbeitskreises Kommunaler Klimaschutz zeigt, dass Klimaschutzbelange Schnittstellen zu fast allen Ämtern, Ressorts und Aufgaben in öffentlichen Verwaltungen haben. Diese Vielfalt verdeutlicht die Herausforderung für das kommunale Klimaschutzmanagement, als Mittler zwischen Beschäftigten unterschiedlicher kommunaler Funktionsbereiche zu agieren, die relevante Anforderungen an Klimaschutzvorgaben in ihrer Arbeit reflektieren sollen und wollen.

Stellenwert beachten

„Auch wenn – nicht zuletzt durch die Förderung des BMUB – viele Kommunen ein Klimaschutzmanagement installiert haben, hat es in der Regel nicht die Kraft und Akzeptanz oder Funktion, alle relevanten Schnittstellen mit gebührender Intensität zu betreuen. Gleiches gilt für den Kontakt zu externen Fachleuten sowie Beratern für Klimaschutz, Fachbüros, Fördermittelgebern, Behörden, NGOs etc., die sich sachkundig einbringen wollen“, heißt es in dem Impulspapier. Mittel- bis langfristig sollten Klimaschutzbelange künftig bei Projekten, Maßnahmen und Aktivitäten in und zwischen den verschiedenen Ämtern auch ohne direkte Beteiligung des Klimaschutzmanagements Berücksichtigung finden.

Für einen erfolgreichen kommunalen Klimaschutz ist nicht nur ein gutes Schnittstellenmanagement wichtig, sondern auch der Stellenwert des Klimaschutzes innerhalb von Politik und Verwaltung. Wird Klimaschutz von den führenden Gremien in Kommunen vorgelebt und unterstützt, z. B. als Chefsache direkt von der Führungsebene, werden Klimaschutzmaßnahmen von kommunalen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eher umgesetzt, als wenn das Klimaschutz- management nur auf sich selbst gestellt aktiv sein kann und als Multiplikator zu wirken versucht.

Integriertes Klimaschutzkonzept ist zwingend notwendig 

Zudem sind die Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes und ein damit verbundener kommunalpolitischer Beschluss laut Impulspapier zwingend notwendig. Die Zielsetzung des Klimaschutzkonzeptes sollte dabei nicht nur quantitativ, sondern auch qualitativ ausgerichtet sein und in das Leitbild der Kommune aufgenommen werden. Strategisch habe ein solches integriertes Klimaschutzkonzept eine große Bedeutung – nicht nur für den Prozess per se, sondern auch für die frühzeitige Sensibilisierung möglicher zukünftiger Schnittstellen in den Kommunalverwaltungen, die schon bei der Erstellung des Klimaschutzkonzepts gleich in die Konzeptphase mit eingebunden werden sollten, so dass aus möglichen Betroffenen Beteiligte werden.

Darüber hinaus sollte der Nachhaltigkeitsgedanke stärker in der Stadt-, Kreis- bzw. Gemein- deentwicklungspolitik verankert werden. Klimaschutzmaßnahmen können ihre gewünschte Wirkung nur dann optimal entwickeln, wenn sie von sorgsamem Flächen- und Ressourcenverbrauch sowie einer nachhaltigen Wirtschaftspolitik in den Kommunen flankiert werden.

Das Klimaschutzmanagement sollte nicht nur als einflussreicher Multiplikator wirken, sondern auch zielgerichtetes Networking betreiben. Empfohlen wird, erfolgreiche Klimaschutzprojekte öffentlichkeitswirksam zu kommunizieren und dabei die Beiträge der unterschiedlichen Akteurskreise besonders hervorzuheben.

Die Zusammenarbeit an den Schnittstellen muss, um nachhaltig zu wirken, für alle involvierten Seiten von Vorteil sein. Daher ist es für das Klimaschutzmanagement hilfreich, einen guten Überblick über Fördermöglichkeiten zu haben. Erfahrungsgemäß werden Aspekte des Klimaschutzes bereitwilliger in Projekte der Kommunalverwaltung aufgenommen, wenn deren zusätzliche Kosten durch externe Finanzierungsmöglichkeiten abgemildert und Klimaschutz durch Fördermittel aktiv „vermehrt“ werden kann.

Kritiker einbinden 

Bei zeitlich eher eingrenzbaren Projekten ist die Arbeit in einer interdisziplinären und ämterübergreifenden Projektgruppe denkbar. Von Vorteil sind hier die Benennung von Projektkoordinatoren sowie zur Erleichterung der Kommunikation speziell eingerichtete, für jeden erreichbare elektronische Dossiers/Datenbanken. Blockaden in der Verwaltung können abgebaut werden, indem Kritiker der Aktionen eingebunden und „neutrale“ Mitarbeiter durch gute Beispiele überzeugt werden.

Klimaschutz geht nicht ohne „Kümmerer“ und kann daher als eine Daueraufgabe in den Kommunen gesehen werden. Deshalb ist die Verstetigung durch eine fest eingerichtete Stelle in der Verwaltung von großer Bedeutung, um eine kontinuierliche und nachhaltige Arbeit im Klimaschutz zu ermöglichen. 

DK