► Landkreis Regensburg und Kommunen professionalisieren Breitbandausbau interkommunal:

Synergieeffekte konsequent genutzt

Landkreis Regensburg. Mit dem Startschuss für das „Bundesförderprogramm für superschnelles Internet“ am 26.4.2021 fand auch die erste Gesellschafterversammlung der erweiterten Laber-Naab Infrastrukturgesellschaft mbH (LNI) statt. Entstanden 2014 aus der Wassergruppe Laber-Naab hat die LNI den Auftrag, den Aufbau und Betrieb bzw. die Verpachtung einer leistungsfähigen Telekommunikationsinfrastruktur im Gemeindegebiet der Gesellschafter als interkommunale Aufgabe der Daseinsvorsorge zu organisieren. Gründungsgesellschafter waren acht Gemeinden aus dem Landkreis Regensburg und vier aus dem Landkreis Neumarkt. Mit der Öffnung sind es nun insgesamt 41 ausschließlich kommunale Gesellschafter aus dem Landkreis Regensburg und weitere sieben aus dem Landkreis Neumarkt.

Hybrides Pressegespräch im Landratsamt Regensburg. V.l.: GZ-Chefredakteurin Constanze von Hassel, Harald Hillebrand, Referent der Landrätin, Landkreischefin Tanja Schweiger und Geschäftsführer René Meyer, LNI. Online waren dabei: Amtsleiter Alfons Steimer, Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung (ADBV) Regensburg und Ingenieur Josef Ledermann, IB Ledermann. Bild: Birgitt Retzer, Landratsamt Regensburg

Weshalb man sich unter der Federführung des Landratsamts in Regensburg dafür entschied, den Breitbandausbau von der öffentlichen Hand erledigen zu lassen, darüber sprach GZ-Chefredakteurin Constanze von Hassel mit Landrätin Tanja Schweiger, Amtsleiter Alfons Steimer, dem Leiter des Amts für Digitalisierung, Breitband und Vermessung (ADBV) Regensburg, Geschäftsführer René Meyer, LNI, Ingenieur Josef Ledermann, IB Ledermann, Harald Hillebrand, Referent der Landrätin, und Roland Weiß, Wirtschaftsförderer im Landkreis Regensburg. Die Besonderheit: Das Glasfasernetz bleibt in kommunaler Hand.

Bereits 2009/2010 wurde die Versorgung mit schnellem Internet als wichtiger Meilenstein für das Fortbestehen der regionalen Wirtschaft definiert. Galt doch das ländlich geprägte Gebiet nicht gerade als Rosine unter den Telekommunikationsanbietern, wurde unter Tanja Schweigers Vorgänger im Amt, Landrat Herbert Mirbeth, ein Lenkungsausschuss einberufen. Alleine dadurch, dass am Markt dieses konzentrierte Auftreten bekannt wurde, kam es bereits ab 2013 zu verstärkten Ausbauaktivitäten der Privatwirtschaft. Die GZ berichtete in Ausgabe 18/2013. Die Absicht des Landkreises, den Gemeinden bei deren Breitbandausbaubestrebungen unterstützend zur Seite zu stehen, führte zu einer gewissen Unabhängigkeit gegenüber den etablierten Netzbetreibern und deren renditeorientierten Ausbauplänen. Daraus entstand die Idee eines eigenen Glasfasernetzes, das von der öffentlichen Hand errichtet wird und durch Vermietung an Netzbetreiber Einnahmen generieren soll.

Mit Amtseinführung von Tanja Schweiger als Regensburger Landrätin wurde die Strategie des Breitband-/Glasfaserausbaus neu positioniert. Waren bisher Gemeinden weitgehend selbst für die Planung, Vergabe, Verlegung, Finanzierung und Förderantragstellung unter Mithilfe von Ingenieurbüros und Netzbetreibern zuständig, übernahm ab 2014 der Landkreis eine zentrale Koordinierungs- und Steuerungsfunktion, damit „nicht alle Gemeinden jedes Mal von vorn anfangen müssen“, so die Landkreischefin.

Mit dem Ingenieurbüro Ledermann, das den Landkreis schon länger unterstützte, wurde ein Kooperationsvertrag geschlossen, um Masterpläne, Handlungsempfehlungen und den Breitbandausbau voranzubringen. Lobend erwähnte Landrätin Tanja Schweiger, dass unter dem damaligen Finanzminister Dr. Markus Söder aus den Vermessungsämtern schließlich Ämter für Digitalisierung, Breitband und Vermessung hervorgingen und es seither mit Ingenieuren besetzte Fachstellen gibt, die – und das ist wichtig – in der Fläche den bayerischen Kommunen beratend zur Seite stehen. Für den Landkreis Regensburg ist Alfons Steimer, Amtsleiter im Amt für Leiter des ADBV Regensburg, der Breitbandmanager. Er hat den Überblick über alle Fördermöglichkeiten. Für René Meyer, Geschäftsführer der LNI, ein Glückstreffer, denn es ist mehr als hilfreich, wenn Berater „Pläne lesen und verstehen können“. Das Ingenieurbüro Ledermann steht der Unternehmung in allen technischen Fragen bei.

„Ein gut abgestimmtes Beratungsteam ist notwendig, will man kommunale Infrastruktur für die Allgemeinheit erhalten und pflegen, ohne das Knowhow vorhalten zu können.“ Insbesondere im Betreibermodell, das ja im Landkreis vorangetrieben werden soll, können die allerwenigsten Kommunen das alleine leisten“, so Alfons Steimer. Beim Landkreis Regensburg sorgte die Erkenntnis, dass ein privatwirtschaftlicher Ausbau nicht zu einer vollständigen Erschließung führt und die Wirtschaftlichkeitslücke dieses privaten Unternehmens mit Steuergeld geschlossen werden muss, dafür, den Ausbau selbst zu übernehmen. Sowohl zugeschossenes Steuergeld als auch die geschaffene Infrastruktur bleiben damit in öffentlicher Hand.

Kommunen sensibilisieren

Mit der Änderung der Förderkulisse im Bundesverfahren – die LNI kann dort als Förderempfänger auftreten und jetzt Förderungen von bis zu 90 Prozent erhalten – und der Feststellung, dass an einem flächendeckenden Ausbau kein Weg vorbeiführt, wurden die Weichen neu gestellt.

Digitalpolitisches Kernziel der Bundesregierung ist es, gigabitfähige Internetverbindungen für alle Haushalte und Unternehmen in Deutschland zu schaffen und entsprechende Mittel bereitzustellen. Da der Wasserzweckverband Laber-Naab bei der Verlegung von Trinkwasserrohren bereits unter der Führung des Werksleiters Franz Herrler konsequent beachtet hatte, Leerrohre mit zu verlegen, konnte dieses schon bestehende Netz von der LNI übernommen werden. Der erste Schritt zur Schaffung eines eigenen, kommunalen Glasfasernetzes hatte sich somit von selbst erledigt. Zukünftig wird darauf geachtet, solche Synergieeffekte sorgfältig zu nutzen. Für die LNI ist das um einiges leichter, da die Kommunen und deren Bürgermeisterinnen und Bürgermeister als Gesellschafter selbst sensibilisiert sind, wie eben auch Aufsichtsratsvorsitzender Josef Bauer, der auch Bürgermeister von Parsberg ist.

Die LNI ist zusätzlich mit Wasser- und Energieversorgern in ständigem Austausch über anstehende Baumaßnahmen. So wurde in der Gemeinde Pfatter eine Sanierungsmaßnahme des Trinkwasserversorgers Regensburg- Süd mit einer Straßenbaumaßnahme zusammengelegt, um gleichzeitig Rohre für das schnelle Internet ins Haus unter die Erde zu bringen, so werden Synergien beispielhaft genutzt.

Bis Mitte 2021 erreichte der Landkreis Regensburg eine Breitbandabdeckung zu über 99 Prozent von >30 Mbit/s. Jetzt gilt es aber, die Glasfaser in jedes Haus zu legen. Meyer zufolge könnten bis 2030 ca. 30.000 Haushalte für ca. 200 Mio. Euro mit dem Bau von neuen Glasfasertrassen auf einer Länge von ca. 1.500 km im gesamten Gebiet erschlossen werden. Von 2015 bis heute hat die LNI ca. 250 km Glasfaserkabel verlegt. Zusätzlich kümmert sich die LNI auch um die Mobilfunkversorgung. Für einen ersten Mast, der dann Eigentum der Kommune ist, steht der Bauantrag kurz vor der Genehmigung.

Die LNI beabsichtigt, die flächendeckende Versorgung im Gebiet der beteiligten Gemeinden mit leistungsfähiger Telekommunikationsinfrastruktur zu schaffen und zukünftig bereitzustellen, denn „der Breitbandausbau ist essenzieller Standortfaktor und unverzichtbarer Bestandteil für die soziale und wirtschaftliche Infrastruktur vor Ort“, so Tanja Schweiger.

Bayerisches BreitbandForum

Der „Regensburger Weg in der Versorgung mit schnellem Internet“ wird auf dem 9. Bayerischen BreitbandForum, das am 13.10.2022 im Amberger ACC stattfindet, vorgestellt.

CH

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