► GZ-Interview mit Dr. Otto Beierl, Vorstandsvorsitzender der LfA Förderbank Bayern:

LfA Förderbank Bayern: Verlässlicher Partner der Kommunen

Eine leistungsfähige Infrastruktur ist wesentliche Grundvoraussetzung für einen attraktiven Wirtschaftsstandort. Doch sind für moderne Rahmenbedingungen oft weitreichende Investitionen nötig und die finanziellen Belastungen können Kommunen vor Herausforderungen stellen. Die LfA Förderbank Bayern steht den bayerischen Kommunen bei ihren Investitionsvorhaben als verlässlicher Finanzierungspartner mit attraktiven Angeboten zur Seite, wie Dr. Otto Beierl, Vorstandsvorsitzender der LfA, erläutert.

GZ: Herr Dr. Beierl, weshalb sind Investitionen in moderne kommunale Infrastrukturen so wichtig?

Beierl: Die bayerischen Städte und Gemeinden spielen eine wichtige Rolle bei der Stärkung des Wirtschaftsstandortes, denn Kommunen mit modernen Versorgungs-, Verkehrs- oder Dienstleistungseinrichtungen sind als Standorte attraktiv. Investitionen in die kommunale Infrastruktur sind daher eine wichtige Voraussetzung dafür, dass sich Unternehmen gut entwickeln können und sich neue Betriebe ansiedeln. So werden Arbeitsplätze geschaffen und die Wettbewerbsfähigkeit der regionalen Wirtschaft gestärkt. Über höhere Steuereinnahmen profitieren die Kommunen auch finanziell von ihren Investitionen.

GZ: Wie unterstützt die LfA die Kommunen bei der Bewältigung ihrer Herausforderungen?

Beierl: Für viele Städte und Gemeinden ist die Finanzierung moderner Infrastrukturen zunächst häufig ein Kraftakt. Um den Wirtschaftsstandort zu stärken, fördert die LfA daher auch die Finanzierung von Infrastrukturvorhaben und bietet den bayerischen Kommunen zinsgünstige, langfristige und flexible Darlehensprogramme an. Damit haben Städte und Gemeinden die Möglichkeit, Kredite auch für weitreichende Investitionen aufzunehmen ohne sich finanziell zu überfordern.

GZ: Die Zinsen sind weiterhin sehr niedrig. Warum sind Förderkredite für Kommunen trotzdem interessant?

Beierl: Im Jahr 2018 hat die LfA 110 bayerischen Kommunen rund 91 Millionen Euro an Förderkrediten für Infrastrukturprojekte zugesagt. Die Förderkredite sind gefragt, weil sie für Städte und Gemeinden viele Vorteile bieten. Durch lange Laufzeiten bis zu 30 Jahren erhalten die Kommunen Planungssicherheit, bei äußerst günstigen Konditionen. Je nach Laufzeit können sie zudem bis zu 5 Tilgungsfreijahre in Anspruch nehmen. Der Finanzierungsanteil der LfA kann bis zu 100 Prozent betragen. Die Anträge werden direkt bei der LfA gestellt. Das Förderverfahren ist daher einfach und schnell, die Förderzusage liegt in der Regel innerhalb weniger Arbeitstage vor.

GZ: Bei welchen Projekten unterstützt die LfA bayerische Städte und Gemeinden?

Beierl: Die LfA bietet den Kommunen eine breite Förderpalette. Das Basisangebot der LfA ist der „Infrakredit Kommunal“. Gefördert werden etwa Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur einschließlich öffentlichem Personennahverkehr, die Wasserversorgung, die Entsorgung, also beispielsweise der Bau einer Kläranlage, die allgemeine Energieeinsparung oder die Umstellung auf umweltfreundliche Energieträger. Das gleiche gilt für Investitionen in die touristische Infrastruktur, in Wissenschaft, Technik und Kulturpflege sowie nicht umlagefähige Kosten für die Erschließung von Gewerbe- und Industrieflächen. Der Schwerpunkt unserer Mittelvergabe lag hier zuletzt in den Bereichen Wasserversorgung, Abwasserentsorgung sowie Verkehrsinfrastruktur.

Zudem bieten wir Spezialprogramme an, etwa um den Fortschritt der Energiewende zu unterstützen. Mit dem „Infrakredit Energie“ fördern wir Maßnahmen, die zu einer Energieeinsparung von mindestens 20 Prozent führen – das kann zum Beispiel die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Lampen sein. Zudem finanzieren wir auch eine Umstellung auf erneuerbare Energieträger. Der maximale Darlehensbetrag liegt bei 4 Millionen Euro.

In beiden Programmen nicht fördern können wir aus EU-beihilferechtlichen Gründen Investitionsvorhaben in Bereichen, in denen die Antragsteller eine wirtschaftliche Tätigkeit ausüben. Trotzdem prüfen wir jeden Einzelfall auf individuelle Finanzierungsmöglichkeiten. Vorhabensbereiche in denen die LfA nicht tätig ist, zum Beispiel in der Stadt- und Dorfentwicklung, werden von der Bayerischen Landesbodenkreditanstalt gefördert.

GZ: Der Ausbau der Breitbandnetze ist eine besondere Herausforderung. Wie unterstützt die LfA die Kommunen bei diesem Thema?

Beierl: Schnelles Internet ist eine grundlegende Voraussetzung dafür, dass in den Unternehmen moderne und zukunftsfähige Geschäftsmodelle entstehen können und deshalb für den Wirtschaftsstandort Bayern von strategischem Interesse. Wie groß der Bedarf nach leistungs- und zukunftsfähiger Breitbandversorgung im Freistaat ist, hat eine aktuelle Studie der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (vbw) untersucht. Demnach wird der Bandbreitenbedarf der bayerischen Unternehmen nochmals spürbar ansteigen:

Mehr als die Hälfte der Unternehmen erwartet für 2023 einen Bandbreitenbedarf von über 50 Mbit/s, 28 Prozent – doppelt so viele wie bei der vorangegangenen Untersuchung 2017 – rechnen damit, dass sie Übertragungsgeschwindigkeiten von über 100 Mbit/s benötigen werden. Die LfA unterstützt die Kommunen hier mit dem „Infrakredit Breitband“. Damit begleiten wir das Zuschussprogramm des Bayerischen Finanzministeriums zur Förderung des flächendeckenden Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Bayern. Mit dem Förderkredit kann der über den Zuschuss hinausgehende Eigenanteil der Gemeinden mit besonders günstigen Zinssätzen und langen Laufzeiten finanziert werden.

GZ: Bietet die LfA den Kommunen noch weitere Finanzierungshilfen?

Beierl: Geht es um Infrastrukturprojekte mit sehr hohem Finanzbedarf, etwa einen Kraftwerksbau durch Stadtwerke, ist oftmals eine Konsortialfinanzierung die beste Lösung. Hier unterstützt die LfA die Kommunen zusammen mit anderen Banken als Partner – dabei engagieren wir uns wettbewerbsneutral und bei durchweg gleichen Bedingungen nur auf Einladung einer Hausbank.

GZ: An wen können sich Kommunen bei Fragen wenden?

Beierl: Bei Fragen können sich die interessierten Kommunen direkt an das Team Infrastrukturfinanzierung der LfA wenden, das sie unter 089 / 2124 1505 oder per E-Mail infra@lfa.de erreichen. Wir beraten natürlich kostenfrei. Weitere Informationen finden Sie auch unter www.lfa.de/infrastruktur.