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 (GZ-19-2022)
gz kommunale praxis
GZ-Plus-Mitgliedschaft

► Gemeinsame Sitzung der Innen- und Justizminister in München:

 

Mehr Sicherheit im digitalen Raum

Die Bekämpfung von sexuellem Kindesmissbrauch und Kinderpornografie, die Sicherheit im digitalen Raum sowie die Konsequenzen der aktuellen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts für die Arbeit des Verfassungsschutzes standen im Zentrum einer gemeinsamen Sitzung der Innen- und Justizminister der Länder im Schloss Nymphenburg.

Wichtiger Austausch: Justizminister Georg Eisenreich und Innenminister Joachim Herrmann begrüßten ihre Amtskollegen zu einer gemeinsamen Sitzung von Justizministerkonferenz und Innenministerkonferenz auf Schloss Nymphenburg. Die Ministerinnen und Minister der Bundesländer diskutierten ein breitgefächertes Themenspektrum vom Kampf gegen Kindesmissbrauch über den Hass im Internet bis hin zu Cybercrime. Bild: Georg Eisenreich
Wichtiger Austausch: Justizminister Georg Eisenreich und Innenminister Joachim Herrmann begrüßten ihre Amtskollegen zu einer gemeinsamen Sitzung von Justizministerkonferenz und Innenministerkonferenz auf Schloss Nymphenburg. Die Ministerinnen und Minister der Bundesländer diskutierten ein breitgefächertes Themenspektrum vom Kampf gegen Kindesmissbrauch über den Hass im Internet bis hin zu Cybercrime. Bild: Georg Eisenreich
 
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 (GZ-5-2022)
In Kooperation mit dem Informationszentrum Mobilfunk

► Kompliziertes einfach erklärt:

 

ABC des Mobilfunknetzausbaus

 

Täglich nutzen wir Smartphones und andere mobile Geräte und können uns ein Leben ohne mobile Kommunikation kaum mehr vorstellen. Die Technologie entwickelt sich schnell weiter und das rasant zunehmende mobil übertragene Datenvolumen belegt wie beliebt die Nutzung ist. Aufgrund des Anstiegs des Datenverkehrs ist der weitere Ausbau der Infrastruktur erforderlich. Um eine zukunftsfähige Mobilfunk-Infrastruktur aufzubauen, müssen zusätzliche Mobilfunkanlagen errichtet werden. Im ABC des Mobilfunknetzausbaus erläutern wir, warum die Netze weiter ausgebaut werden, wie die kommunale Beteiligung beim Ausbau geregelt ist, wie ein Netz geplant wird, was 5G eigentlich ist und welche Auswirkung Mobilfunk auf die Gesundheit hat. 

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 (GZ-19-2022)
gz fachthema

► Fördermittel:

 

Gute Klimapolitik braucht Technologieoffenheit

Bayerischer Ziegelindustrie-Verband kritisiert neue Förderrichtlinie

Der Vorstandsvorsitzende des Bayerischen Ziegelindustrie-Verbandes, Johannes Edmüller, zeigt sich angesichts der neuen Bayerischen Förderrichtlinie Holz enttäuscht: „Wir begrüßen ausdrücklich Förderprogramme der Staatsregierung für klimafreundliches und soziales Bauen, gerade in Zeiten wie diesen ist das sehr wichtig. Aber dieses Förderprogramm wird dem erklärten Ziel der Nachhaltigkeit überhaupt nicht gerecht. Edmüller fordert deshalb, „dass alle nachhaltigen, vor allem langlebigen Bauweisen in die Förderung miteinbezogen werden.“

Zehn Häuser reihten die Architekten von Baumschlager Hutters Partner in einer Blockrandbebauung im Münchner Wohnquartier „Am Südpark“ aneinander. Sie schufen 389 bezahlbare Mietwohnungen. Wirtschaftlich ist die Ausführung des Neubaus in monolithischer, hochwärmedämmender Ziegelbauweise. Dem erhöhten Schallschutz entlang einer verkehrsreichen Ausfallstraße wurde so ebenfalls Rechnung getragen. Bild: Sven Rahm
Zehn Häuser reihten die Architekten von Baumschlager Hutters Partner in einer Blockrandbebauung im Münchner Wohnquartier „Am Südpark“ aneinander. Sie schufen 389 bezahlbare Mietwohnungen. Wirtschaftlich ist die Ausführung des Neubaus in monolithischer, hochwärmedämmender Ziegelbauweise. Dem erhöhten Schallschutz entlang einer verkehrsreichen Ausfallstraße wurde so ebenfalls Rechnung getragen. Bild: Sven Rahm
 
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 (GZ-19-2022)
gz fachthema

► Bayerische Krankenhäuser:

 

Zugangsbeschränkungen, Masken- und Impfpflicht

Eine kurze Übersicht über die Regelungen

Während in Italien die Maskenplicht im öffentlichen Nahverkehr abgeschafft wird, fährt man in Deutschland mit FFP2-Maske aufs Oktoberfest. Während das amerikanische Äquivalent zum Robert-Koch-Institut (RKI), das Center for Disease Control (CDC), eine generelle Maskenpflicht in Gesundheitseinrichtungen nicht länger empfiehlt, verschärfen sich die Auflagen im deutschen Gesundheitswesen. Ab dem 1.10.2022 und voraussichtlich bis einschließlich 7.4.2023 gibt es eine FFP2-Maskenpflicht für Beschäftigte, Patienten und Besucher beim Betreten von Einrichtungen des Gesundheitswesens. Kinder und Jugendliche zwischen 6 und 14 Jahren müssen mindestens eine medizinische Maske tragen. Weiterhin gilt eine FFP2-Masken- und Testnachweispflicht für den Zutritt zu Krankenhäusern.

 
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 (GZ-19-2022)
gz aus den kommunen

► Helfer im Dienste der Natur:

 

Naturwacht Donau-Ries feiert 30-jähriges Jubiläum

Alljährlich findet im September der Erfahrungsaustausch der Naturwächter, d.h. eine Zusammenkunft aller 12 für den Landkreis Donau-Ries ehrenamtlich tätigen Naturwächter und Mitgliedern der unteren Naturbehörde, statt. In diesem Jahr gab es Grund zur Freude. Die Naturwacht Donau-Ries konnte ihr 30-jähriges Bestehen feiern. Im Rahmen einer Exkursion im vor kurzen erst eröffneten botanischen Obstlehrgarten in Wemding konnten die Mitglieder der Naturwacht einen guten Einblick über den Anbau heimischer Obstsorten gewinnen und ihr Fachwissen zur Hecken- und Baumpflege erweitern.

V.l.: Landrat Stefan Rößle, Herwig Kienberger, Werner Schnell, Ludwig Pfister, Hilde Raul, Paul Strobl, Heinrich Behringer, Thomas Fischer (untere Naturschutzbehörde). Bild: Simon Christof, UNB
V.l.: Landrat Stefan Rößle, Herwig Kienberger, Werner Schnell, Ludwig Pfister, Hilde Raul, Paul Strobl, Heinrich Behringer, Thomas Fischer (untere Naturschutzbehörde). Bild: Simon Christof, UNB
 
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 (GZ-19-2022)
gz aus den kommunen

► Landkreis Regensburg:

 

Eröffnungsfeier für den neuen Kreisbauhof

Der neue Kreisbauhof ist fertig. Mit einem Tag der offenen Tür stellte der Landkreis das 20-Mio.-Euro-Projekt der breiten Öffentlichkeit vor. Zur offiziellen Einweihungsfeier, die im Rahmen dieses Aktionstages stattfand, konnte Landrätin Tanja Schweiger eine Reihe von Ehrengästen aus Politik und Wirtschaft begrüßen. Wie die Landrätin in ihrer Festansprache betonte, verfüge der Kreisbauhof mit den neuen Gebäuden und Ausstattungen jetzt wieder über einen modernen und zukunftsfähigen Standort. Mit weiteren Kooperations-Nutzungen, wie dem Kreisjugendring, dem Gartenpflegetrupp, dem Kompostzug der Abfallwirtschaft, sowie dem ebenfalls neu errichteten Feuerwehrsimulationshaus habe eine viele Synergieeffekte einschließende Investition realisiert werden können. Ihr Dank gelte den Gemeinden Barbing und Mintraching, die mit einem interkommunalen Gewerbegebiet den Weg für diesen Standort geebnet hätten.

Landrätin Tanja Schweiger (5. von rechts) konnte zur Eröffnungsfeier eine Reihe von Ehrengästen und Projektverantwortliche begrüßen. Bild: Hans-Christian Wagner
Landrätin Tanja Schweiger (5. von rechts) konnte zur Eröffnungsfeier eine Reihe von Ehrengästen und Projektverantwortliche begrüßen. Bild: Hans-Christian Wagner
 
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