► 13. Bayerisches EnergieForum in Garching:

Energie und kommunaler Katastrophenschutz

Mit dem 13. Bayerischen EnergieForum „Power für Bayerns Kommunen“ im Bürgerhaus Garching schuf die Bayerische GemeindeZeitung nach zweijähriger Corona-Pause endlich wieder eine „livehaftige“ Plattform, auf der sie mehr als 200 Kommunalvertreter über neue Produkte, aktuelle Dienstleistungen, konkrete Lösungsmöglichkeiten und gut funktionierende Beispiele informierte.

► Landtagspräsidentin Aigner lädt ein:

FiP II – Bayerns zweiter Coaching-Tag

Kongress „Frauen in Parlamente!“ im Maximilianeum

Ein Plenarsaal voller Frauen: Landtagspräsidentin Ilse Aigner lädt am Samstag, 25. Juni 2022 erneut parteiübergreifend Mandatsträgerinnen und Kandidatinnen aus ganz Bayern in den Landtag ein.

► OB-Barometer 2022:

Klimaschutz überragt alles

Zu den drängenden Herausforderungen, die die Städte aktuell beschäftigten, gehören der Klimaschutz, die Coronamaßnahmen und die Schaffung bezahlbaren Wohnraums. Dies ergab die diesjährige Difu-Städteumfrage, die im Januar und Februar 2022, unmittelbar vor dem Krieg Russlands in der Ukraine, durchgeführt wurde.

► Verleihung Bayerischer Innovationspreis Ehrenamt 2022:

Ideale, Ideen und Innovationskraft

Bei einem Festakt in München hat Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf den Bayerischen Innovationspreis Ehrenamt 2022 verliehen: „Ideale, Ideen und Innovationskraft: Dieser Dreiklang kennzeichnet das ehrenamtliche Engagement in Bayern. Mit dem Bayerischen Innovationspreis Ehrenamt wollen wir diese Kreativität in besonderer Weise anerkennen“, unterstrich Scharf. Sechs Preisträger erhielten jeweils 10.000 Euro in der Kategorie ‚Innovative Projekte‘. In der Kategorie ‚Neue Ideen‘ konnten sich vier Preisträger über je 3.000 Euro freuen.

► Kommentar von Constanze von Hassel:

Social Scoring demnächst in Bayern?

Ist der Bayerische Nachhaltigkeitstoken ein Social Credit System?

2G/3G hat in kürzester Zeit zur Akzeptanz gegenseitiger Kontrolle geführt. Verschiedene Apps, mit denen freiwillig Daten darüber bereitgehalten werden, ob der brave Bürger sich auch an alle verordneten Maßnahmen hält, hat jede und jeder inzwischen auf dem Smartphone. Bei Hochzeiten und Familienfeiern wurde es üblich, automatisch den Impfstatus abzufragen. Nach wie vor werden „1G-only“ Partys veranstaltet; die Tafel Mönchengladbach unterstützte bis April nur mindestens zweifach geimpfte Bedürftige, sofern sie einen negativen Testnachweis vorlegen. Die dafür technisch organisatorischen Maßnahmen, die eine datenschutzkonforme Kontrolle ermöglichen, hat der Gesetzgeber aus Steuermitteln auch gleich in Form von passenden Apps bereitgestellt. Aber auch schon vor Corona hat die soziale Kontrolle in Form von Bonitäts-Scores, die den Wohnort mit einberechnen, und grünen Hausnummern, durch die eine nachhaltige Lebensweise der Bewohnerinnen und Bewohner für jeden sichtbar dokumentiert wird, eingeschlichen.

► Kompliziertes einfach erklärt:

ABC der Kommunaltechnik

Die Kommunaltechnik ist ein weites Feld - gespickt mit Fachbegriffen - in Kooperation mit der Henne Nutzfahrzeuge GmbH wird die Technik klar und deutlich erklärt.

► Kompliziertes einfach erklärt:

ABC des Mobilfunknetzausbaus

Täglich nutzen wir Smartphones und andere mobile Geräte und können uns ein Leben ohne mobile Kommunikation kaum mehr vorstellen. Die Technologie entwickelt sich schnell weiter und das rasant zunehmende mobil übertragene Datenvolumen belegt wie beliebt die Nutzung ist. Aufgrund des Anstiegs des Datenverkehrs ist der weitere Ausbau der Infrastruktur erforderlich. Um eine zukunftsfähige Mobilfunk-Infrastruktur aufzubauen, müssen zusätzliche Mobilfunkanlagen errichtet werden. Im ABC des Mobilfunknetzausbaus erläutern wir, warum die Netze weiter ausgebaut werden, wie die kommunale Beteiligung beim Ausbau geregelt ist, wie ein Netz geplant wird, was 5G eigentlich ist und welche Auswirkung Mobilfunk auf die Gesundheit hat. 

► Kompliziertes einfach erklärt:

ABC des kommunalen Breitbandausbaus

Da das Themenfeld "Breitband" sehr komplex und mit vielen Fachausdrücken gespickt ist, tragen wir hier zusammen, welche Begriffe möglicherweise Erklärungsbedarf haben. Um das „ABC des kommunalen Breitbandausbaus“ als hilfreiches Nachschlagewerk im Kontext des bayerischen Netzausbaus zu etablieren, wird die GemeindeZeitung durch die atene KOM GmbH unterstützt.

► Kompliziertes einfach erklärt:

ABC des kommunalen Gesundheitswesens

Fachbegriffe aus dem Gesundheitswesen - kompetent erklärt in Kooperation mit der Sana Kliniken AG.

► Virtuelles KPV-Spitzengespräch mit Innenstaatssekretär Sandro Kirchner:

Effekte des Ukraine-Kriegs

„Die Kommunen haben viel aus der Flüchtlingskrise in Deutschland 2015/2016 gelernt“, unterstrich Bayerns Innenstaatssekretär Sandro Kirchner, MdL, bei einem virtuellen KPV-Spitzengespräch unter der Leitung des KPV-Vorsitzenden, Landrat Stefan Rößle. Kirchner zeigte sich beeindruckt vom großen Engagement von Staat und Zivilgesellschaft, die Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine bestmöglich zu unterstützen. Gleichwohl stünden noch weitere Herausforderungen wie etwa die Integration, Bereitstellung von Kita- und Schulplätzen sowie die Sicherstellung von medizinischer und psychosozialer Betreuung bevor.

► Bayerischer Gemeindetag Kommunal GmbH:

51. Führungskräftetagung der Wasserwirtschaft in Erding

Drei Tage lang beleuchteten in Erding Fachleute aus Ministerien, der Wissenschaft und der privaten Wirtschaft aktuelle technische, rechtliche und organisatorische Fragen der Wasserwirtschaft. Die von der Kommunal GmbH des Bayerischen Gemeindetags veranstaltete Fachtagung richtete sich vor allem an all jene, die Führungsaufgaben in der Wasserversorgung und der Abwasserbeseitigung wahrnehmen.

► Sudetendeutscher Tag und Heimattag der Siebenbürger Sachsen:

Zukunftsgestalter und Brückenbauer

Der wertvolle Beitrag der Vertriebenen in ihrer neuen bayerischen Heimat wurde beim Sudetendeutschen Tag in Hof und der umliegenden Region Euregio Egrensis ebenso gewürdigt wie beim Heimattag der Siebenbürger Sachsen in Dinkelsbühl. Festgäste waren unter anderem Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Innenminister Joachim Herrmann.

► Innenministerkonferenz in Würzburg:

Meilenstein für den Bevölkerungsschutz

Der Ausbau des Bevölkerungsschutzes, mehr Sicherheit im digitalen Raum sowie ein besserer Schutz von Demokratie und Verfassung standen im Mittelpunkt der 217. Innenministerkonferenz (IMK) in Würzburg. Der zuständige bayerische Minister Joachim Herrmann empfing sowohl die Kolleginnen und Kollegen aus den anderen 15 Bundesländern als auch die neue Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Bayern übernimmt in diesem Jahr den Vorsitz von Baden-Württemberg.

► Aktuelle Stunde im Bayerischen Landtag:

Familien im Blick

Auf Vorschlag der CSU-Fraktion befasste sich der Bayerische Landtag in der Aktuellen Stunde mit dem Thema „Familien im Blick – warum Bayern Familienland Nummer 1 ist“. Ziel der Debatte war es unter anderem, ein Bewusstsein dafür zu schaffen, dass Familien nicht nur von der Corona-Pandemie und den Folgen, sondern gerade auch durch die aktuellen Preissteigerungen bei Lebensmitteln, Energie und Benzin infolge des Ukraine-Krieges massiv belastet werden.

► Justizministerkonferenz in Hohenschwangau:

Bayerische Vorschläge überzeugen

Wichtige Initiativen für die Rechtspolitik des Bundes hat die Frühjahrskonferenz der Justizministerinnen und -minister in Hohenschwangau hervorgebracht. Wie der Vorsitzende der Konferenz, Bayerns Justizminister Georg Eisenreich, betonte, habe sich das Treffen erneut als rechtspolitische Ideenschmiede erwiesen. „Der Freistaat hat viele wichtige Initiativen auf den Weg gebracht. Ich freue mich, dass unsere Vorschläge überzeugen konnten. Jetzt ist Berlin gefordert.“

► Grundsteuerreform in Bayern:

Ihr Handeln ist gefragt

Von Volker Freund, Präsident des Bayerischen Landesamts für Steuern

Für die Städte und Gemeinden stellt die Grundsteuer eine der größten und damit wichtigsten Einnahmequellen dar. Bayern hat am 10. Dezember 2021 zur Neuregelung der Grundsteuer ein eigenes Landesgrundsteuergesetz erlassen, nachdem das Bundesverfassungsgericht mit Urteil vom 10. April 2018 die Vorschriften zur Einheitsbewertung für verfassungswidrig erklärt hatte. Richtschnur der Reform waren die Grundgedanken von Einfachheit und Transparenz.

► Advertorial:

Wasser fährt nicht, Wasser fließt!

Keine Wasserkästen mehr, die in die verschiedenen Büroküchen geschleppt werden müssen. Kein Aufwand mehr durch Beschaffung oder Lagerung von Flaschenwasser. Stets frisches Wasser – still, sprudelnd, zimmerwarm, gekühlt oder auch heiß, immer gefiltert. Mit BRITA VIVREAU Wasserspendern ersetzen Sie Mineralwasser aus PET- oder Glasflaschen im Handumdrehen durch Trinkwasser direkt aus der Leitung – in Teeküchen, Bürofluren, Kantinen oder Empfangsbereichen der öffentlichen Verwaltung, in Schulen, Kindergärten und öffentlichen Gebäuden.

► Kommunalforum Alpenraum Talk:

Premiere im Zeichen der Mobilitätswende

Bürgermeisterin Kathrin Alte (Anzing) und Mobilitätsexperte Hans-Peter Kleebinder zeigten beim Kommunalforum Alpenraum Talk in München auf, welche Maßnahmen für eine echte Mobilitätswende gesetzt werden müssen. Das Fazit: Wenn es wirklich zu Fortschritten kommen soll, muss jeder Einzelne sein Verhalten ändern.

► Unimog-Kommunaltag in der Gemeinde Wald im Allgäu:

Faszination in RAL 2011

Die Unimog-Generalvertretungen (UGV‘en) Henne Nutzfahrzeuge GmbH aus Kirchheim und Wilhelm Mayer GmbH & Co. KG aus Neu-Ulm luden nach beinahe zweijähriger Pause ihre kommunalen Kunden, insbesondere die Mitarbeiter von Bauhöfen und Straßenmeistereien, zum Kommunaltag auf den Berghof Babel in Wald im Allgäu ein. Auch Kunden der UGV Knoblauch GmbH aus Immendingen waren zu Gast. Präsentiert wurde Neues rund um den Unimog und seine „kleineren Artverwandten“, also wendige Geräteträger, die in den Bereichen zum Einsatz kommen, für die der Unimog zu groß ist. Und so leuchtete es in der Gemeinde Wald schon von weitem in kommunal-orange – die gebräuchliche Bezeichnung für den Farbton RAL 2011. Die Repräsentanten der UGV’en Thomas Rieger von Henne Nutzfahrzeuge und Tim Oßwald von Wilhelm Mayer freuten sich über mehr als 300 Fachbesucher.

► Beutlhauser Action Day:

Und Action!

1.500 Interessierte im Jahnstadion in Regensburg

In ganz Deutschland ist Beutlhauser mit Stationen für Miete und Verkauf von Baumaschinen und -geräten, Flurförderzeugen sowie Kommunaltechnik vertreten. Im Gebiet rund um Regensburg arbeiten diese drei Geschäftsbereiche Hand in Hand. Daher wurde die Oberpfalz für die erste Großveranstaltung in der Zeit nach Corona ausgewählt. Mehrfach geplant, aber dann doch wieder verschoben, stellte das Team in nur sechs Wochen ein attraktives Programm für den Action Day auf die Beine. Unterstützt von über 50 Partnern wurden Fahrzeuge, Anbaugeräte und Dienstleistungen vorgestellt. Claus Artmayer, Leiter Geschäftsbereich Kommunaltechnik Vertrieb und Service, berichtete hocherfreut von der großartigen Resonanz: „Ca. 1.500 Besucher haben sich angekündigt. Vorbereitung und Aufbau verliefen reibungslos und schließlich war auch noch der Wettergott gnädig.“

► ECO-Feuchtsalztechnologie von Bucher Municipal:

Trockensalz sparen, Liegezeit erhöhen

Immer wieder befasst man sich bei Bucher Municipal mit dem Thema der Feuchtsalzstreuung mit erhöhtem Soleanteil. Neben der ECO FS 50 Technologie wurde die ECO FS 100 Technologie mit reiner Sole entwickelt. Beide Varianten helfen mit, Trockensalz einzusparen und die Liegedauer des Taumittels zu erhöhen – ein großer Sprung in Richtung einer höheren Wirtschaftlichkeit.

► Gemeinde Aying:

Trinkwasserversorgung in erfahrenen Händen

26 Jahre Betriebsführerschaft der Energie Südbayern (ESB)

Als Aufgabe der Daseinsvorsorge ist es für bayerische Städte und Gemeinden Pflicht, sicherzustellen, dass Bürgerinnen und Bürger jederzeit mit einwandfreiem Trinkwasser versorgt werden; 24 Stunden am Tag, 7 Tage die Woche. Dabei gilt das Prinzip der Kostendeckung, kommunale Wasserversorgungsunternehmen erwirtschaften bei immer weiter steigenden Ansprüchen an Verfügbarkeit und Qualität keine Gewinne. Zusätzlich zu den Problemen, die der Fachkräftemangel mit sich bringt und der Sanierungsstau, vor dem viele Kommunen stehen, ist das eine herausfordernde Aufgabe für die kleinteilige, dezentrale Wasserversorgung in Bayern. Dabei gibt es Unterstützung. Bereits seit 1996 hat die Gemeinde Aying die technische Betriebsführung der eigenen Trinkwasserversorgung an die Energie Südbayern (ESB) – bzw. deren Tochter Energienetze Bayern (ENB) – ausgegliedert. Über die Zufriedenheit mit der Zusammenarbeit berichteten der Erste Bürgermeister Peter Wagner, Bauamtstechniker Maik Sönnichsen, Gemeinde Aying, Tanja Erb (ESB) und Franz Wutz (ENB), der Bayerischen GemeindeZeitung.

► Bayerns FW-Landräte:

Für stärkeren Ausbau der regenerativen Energien

Um sich von Öl- und Gaslieferungen aus Russland unabhängig zu machen, muss der Ausbau der regenerativen Energien forciert werden. Darin sind sich die FW-Landräte in Bayern einig. Sie trafen sich in diesen Tagen zur Arbeitstagung auf Einladung des Dillinger Landrats Leo Schrell, der nach 18 Jahren zum Ablauf des 12. Juli 2022 aus dem Amt scheiden wird. Schrell war zur Landratswahl am 15. Mai 2022 nicht mehr angetreten. Sein Nachfolger Markus Müller nahm an der Tagung ebenfalls teil.

► Inklusionspreise des Bezirks Oberpfalz:

Mutig neue Wege gehen

Die Schwandorf Tigers, das Theater FRONTAL und LLC Marathon Regensburg e.V. sind vom oberpfälzischen Bezirkstagspräsidenten Franz Löffler mit dem Inklusionspreis 2021 ausgezeichnet worden. Coronabedingt konnten die Preisverleihungen erst jetzt stattfinden.

► Joachim Herrmann: „Mit Mut zur Zukunft“

20. Drei-Franken-Treffen der CSU

Mit Blick auf den russischen Überfall auf die Ukraine meinte der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann beim Drei-Franken-Treffen der CSU: „Ich habe höchsten Respekt vor der großartigen Hilfsbereitschaft der Nachbarländer und unserer Rettungsdienste, von Firmen und Privatpersonen“. Nicht vergessen werden sollten aber auch die Behörden und Kommunen, „die wegen auch anderen Herausforderungen derzeit Einzigartiges zu bewältigen haben, teilweise bis an die Grenzen der Belastbarkeit“.