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(GZ-12-2022)
gz kommunale praxis

► 8. Bayerisches WasserkraftForum:

 

Wasser. Kraft. Bayern.

Stadthalle Gersthofen, 20.7.2022

 

8. Bayerisches WasserkraftForum

Am 20. Juli 2022 lädt die Bayerische GemeindeZeitung zu ihrem 8. Bayerischen WasserkraftForum in die Stadthalle nach Gersthofen ein. In Zeiten großer Energieknappheit wird es wichtiger denn je grundlastfähige, CO2-freie und nachhaltige eigene Energiequellen zu nutzen.

Informationen unter www.bayerisches-wasserkraftforum.de

 

 

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 (GZ-12-2022)
gz kommunale praxis
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► Verleihung Bayerischer Innovationspreis Ehrenamt 2022:

 

Ideale, Ideen und Innovationskraft

Bei einem Festakt in München hat Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf den Bayerischen Innovationspreis Ehrenamt 2022 verliehen: „Ideale, Ideen und Innovationskraft: Dieser Dreiklang kennzeichnet das ehrenamtliche Engagement in Bayern. Mit dem Bayerischen Innovationspreis Ehrenamt wollen wir diese Kreativität in besonderer Weise anerkennen“, unterstrich Scharf. Sechs Preisträger erhielten jeweils 10.000 Euro in der Kategorie ‚Innovative Projekte‘. In der Kategorie ‚Neue Ideen‘ konnten sich vier Preisträger über je 3.000 Euro freuen.

Preisträger der Kategorie „Idee“: Sport gestaltet Vielfalt der Diskriminierungsfreie Gesellschaft gGmbH FFB. V.l.: Ehrenamtsbeauftragte Eva Gottstein, Annarina Kemnitz, Dr. Lorenz Laing, David Schupp, Staatsministerin Ulrike Scharf. StMAS/ Alexander Göttert
Preisträger der Kategorie „Idee“: Sport gestaltet Vielfalt der Diskriminierungsfreie Gesellschaft gGmbH FFB. V.l.: Ehrenamtsbeauftragte Eva Gottstein, Annarina Kemnitz, Dr. Lorenz Laing, David Schupp, Staatsministerin Ulrike Scharf. StMAS/ Alexander Göttert
 
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 (GZ-12-2022)
gz kommunale praxis

► Kommentar von Constanze von Hassel:

 

Social Scoring demnächst in Bayern?

Ist der Bayerische Nachhaltigkeitstoken ein Social Credit System?

2G/3G hat in kürzester Zeit zur Akzeptanz gegenseitiger Kontrolle geführt. Verschiedene Apps, mit denen freiwillig Daten darüber bereitgehalten werden, ob der brave Bürger sich auch an alle verordneten Maßnahmen hält, hat jede und jeder inzwischen auf dem Smartphone. Bei Hochzeiten und Familienfeiern wurde es üblich, automatisch den Impfstatus abzufragen. Nach wie vor werden „1G-only“ Partys veranstaltet; die Tafel Mönchengladbach unterstützte bis April nur mindestens zweifach geimpfte Bedürftige, sofern sie einen negativen Testnachweis vorlegen. Die dafür technisch organisatorischen Maßnahmen, die eine datenschutzkonforme Kontrolle ermöglichen, hat der Gesetzgeber aus Steuermitteln auch gleich in Form von passenden Apps bereitgestellt. Aber auch schon vor Corona hat die soziale Kontrolle in Form von Bonitäts-Scores, die den Wohnort mit einberechnen, und grünen Hausnummern, durch die eine nachhaltige Lebensweise der Bewohnerinnen und Bewohner für jeden sichtbar dokumentiert wird, eingeschlichen.

 
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 (GZ-5-2022)
In Kooperation mit dem Informationszentrum Mobilfunk

► Kompliziertes einfach erklärt:

 

ABC des Mobilfunknetzausbaus

 

Täglich nutzen wir Smartphones und andere mobile Geräte und können uns ein Leben ohne mobile Kommunikation kaum mehr vorstellen. Die Technologie entwickelt sich schnell weiter und das rasant zunehmende mobil übertragene Datenvolumen belegt wie beliebt die Nutzung ist. Aufgrund des Anstiegs des Datenverkehrs ist der weitere Ausbau der Infrastruktur erforderlich. Um eine zukunftsfähige Mobilfunk-Infrastruktur aufzubauen, müssen zusätzliche Mobilfunkanlagen errichtet werden. Im ABC des Mobilfunknetzausbaus erläutern wir, warum die Netze weiter ausgebaut werden, wie die kommunale Beteiligung beim Ausbau geregelt ist, wie ein Netz geplant wird, was 5G eigentlich ist und welche Auswirkung Mobilfunk auf die Gesundheit hat. 

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 (GZ-12-2022)
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► Sudetendeutscher Tag und Heimattag der Siebenbürger Sachsen:

 

Zukunftsgestalter und Brückenbauer

Der wertvolle Beitrag der Vertriebenen in ihrer neuen bayerischen Heimat wurde beim Sudetendeutschen Tag in Hof und der umliegenden Region Euregio Egrensis ebenso gewürdigt wie beim Heimattag der Siebenbürger Sachsen in Dinkelsbühl. Festgäste waren unter anderem Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Innenminister Joachim Herrmann.

Maiandacht des Bundes der Vertriebenen in St. Ulrich Königsbrunn. Unser Bild entstand auf der Westtreppe des Gotteshauses. Oben v.l. neben Mann mit Hut MdL Carolina Trautner, Altstadtrat Heinrich Bachmann (Haunstetten), 2. Bürgermeister Manfred Salz (Untermeitingen), Mitte Kurt Aue, dahinter Bürgermeister Bernd Kränzle (Augsburg), MdL Andreas Jäckel (Augsburg), MdB Dr. Volker Ullrich, davor Altlandrat Dr. Karl Vogele (Schwabmünchen), Staatsminister a.D. Dr. Thomas Goppel (Eresing), Manfred Nerlinger (Bürgermeister Wehringen), Bürgermeister Franz Feigl (Königsbrunn), Anton Schön und Hannelore Herrmann mit Fahne SL Gersthofen. Vorne Mitte BdV Vors. Augsburg Stadt, Dr. Hella Gerber, rechts daneben Annemarie Probst (Meitingen). Text: Kurt Aue; Foto: Yasmin Dorstauter
Maiandacht des Bundes der Vertriebenen in St. Ulrich Königsbrunn. Unser Bild entstand auf der Westtreppe des Gotteshauses. Oben v.l. neben Mann mit Hut MdL Carolina Trautner, Altstadtrat Heinrich Bachmann (Haunstetten), 2. Bürgermeister Manfred Salz (Untermeitingen), Mitte Kurt Aue, dahinter Bürgermeister Bernd Kränzle (Augsburg), MdL Andreas Jäckel (Augsburg), MdB Dr. Volker Ullrich, davor Altlandrat Dr. Karl Vogele (Schwabmünchen), Staatsminister a.D. Dr. Thomas Goppel (Eresing), Manfred Nerlinger (Bürgermeister Wehringen), Bürgermeister Franz Feigl (Königsbrunn), Anton Schön und Hannelore Herrmann mit Fahne SL Gersthofen. Vorne Mitte BdV Vors. Augsburg Stadt, Dr. Hella Gerber, rechts daneben Annemarie Probst (Meitingen). Text: Kurt Aue; Foto: Yasmin Dorstauter
 
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(GZ-12-2022)
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► Innenministerkonferenz in Würzburg:

 

Meilenstein für den Bevölkerungsschutz

Der Ausbau des Bevölkerungsschutzes, mehr Sicherheit im digitalen Raum sowie ein besserer Schutz von Demokratie und Verfassung standen im Mittelpunkt der 217. Innenministerkonferenz (IMK) in Würzburg. Der zuständige bayerische Minister Joachim Herrmann empfing sowohl die Kolleginnen und Kollegen aus den anderen 15 Bundesländern als auch die neue Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Bayern übernimmt in diesem Jahr den Vorsitz von Baden-Württemberg.

Die Innenministerinnen und -minister sowie die Innensenatorin und -senatoren von Bund und Ländern haben bei der Innenministerkonferenz in Würzburg das Gemeinsame Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz gegründet. Zudem fordern die Länder einen „Stärkungspakt Bevölkerungsschutz“. Als weiteres Schwerpunktthema behandelte die Konferenz unter anderem den Kampf gegen Kindesmissbrauch und Kinderpornographie. Bild: stmi.bayern © Matthias Merz
Die Innenministerinnen und -minister sowie die Innensenatorin und -senatoren von Bund und Ländern haben bei der Innenministerkonferenz in Würzburg das Gemeinsame Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz gegründet. Zudem fordern die Länder einen „Stärkungspakt Bevölkerungsschutz“. Als weiteres Schwerpunktthema behandelte die Konferenz unter anderem den Kampf gegen Kindesmissbrauch und Kinderpornographie. Bild: stmi.bayern © Matthias Merz
 
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(GZ-12-2022)
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► Justizministerkonferenz in Hohenschwangau:

 

Bayerische Vorschläge überzeugen

Wichtige Initiativen für die Rechtspolitik des Bundes hat die Frühjahrskonferenz der Justizministerinnen und -minister in Hohenschwangau hervorgebracht. Wie der Vorsitzende der Konferenz, Bayerns Justizminister Georg Eisenreich, betonte, habe sich das Treffen erneut als rechtspolitische Ideenschmiede erwiesen. „Der Freistaat hat viele wichtige Initiativen auf den Weg gebracht. Ich freue mich, dass unsere Vorschläge überzeugen konnten. Jetzt ist Berlin gefordert.“

V.l.n.r.: Staatssekretärin Tanja Eichner (Hessen), Staatssekretär Dr. Jens Diener (Saarland), Senatorin Dr. Claudia Schilling (Bremen), Minister Herbert Mertin (Rheinland-Pfalz), Ministerin Susanne Hoffmann (Brandenburg), Staatssekretär Mathias Weilandt (Sachsen), Minister Peter Biesenbach (Nordrhein-Westfalen), Minister Georg Eisenreich (Bayern), Ministerin Marion Gentges (Baden-Württemberg), Senatorin Anna Gallina (Hamburg), Ministerin Barbara Havliza (Niedersachsen), Minister Dirk Adams (Thüringen), Ministerin Franziska Weidinger (Sachsen Anhalt), Minister Claus Christian Claussen (Schleswig-Holstein), Staatssekretärin Dr. Angelika Schlunck (BMJ), Senatorin Prof. Dr. Lena Kreck (Berlin), Ministerin Jacqueline Bernhardt (Mecklenburg-Vorpommern). Foto: stmj
V.l.n.r.: Staatssekretärin Tanja Eichner (Hessen), Staatssekretär Dr. Jens Diener (Saarland), Senatorin Dr. Claudia Schilling (Bremen), Minister Herbert Mertin (Rheinland-Pfalz), Ministerin Susanne Hoffmann (Brandenburg), Staatssekretär Mathias Weilandt (Sachsen), Minister Peter Biesenbach (Nordrhein-Westfalen), Minister Georg Eisenreich (Bayern), Ministerin Marion Gentges (Baden-Württemberg), Senatorin Anna Gallina (Hamburg), Ministerin Barbara Havliza (Niedersachsen), Minister Dirk Adams (Thüringen), Ministerin Franziska Weidinger (Sachsen Anhalt), Minister Claus Christian Claussen (Schleswig-Holstein), Staatssekretärin Dr. Angelika Schlunck (BMJ), Senatorin Prof. Dr. Lena Kreck (Berlin), Ministerin Jacqueline Bernhardt (Mecklenburg-Vorpommern). Foto: stmj
 
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 (GZ-12-2022)
gz fachthema

► Advertorial:

 

Wasser fährt nicht, Wasser fließt!

Keine Wasserkästen mehr, die in die verschiedenen Büroküchen geschleppt werden müssen. Kein Aufwand mehr durch Beschaffung oder Lagerung von Flaschenwasser. Stets frisches Wasser – still, sprudelnd, zimmerwarm, gekühlt oder auch heiß, immer gefiltert. Mit BRITA VIVREAU Wasserspendern ersetzen Sie Mineralwasser aus PET- oder Glasflaschen im Handumdrehen durch Trinkwasser direkt aus der Leitung – in Teeküchen, Bürofluren, Kantinen oder Empfangsbereichen der öffentlichen Verwaltung, in Schulen, Kindergärten und öffentlichen Gebäuden.

Den Durst auf Knopfdruck löschen: nachhaltig, hygienisch und verantwortungsbewusst. Mit BRITA Vivreau leitungsgebundenen Wasserspendern können öffentliche Einrichtungen zu bewusstem Umgang mit unserem Trinkwasser anregen. Bild: BRITA
Den Durst auf Knopfdruck löschen: nachhaltig, hygienisch und verantwortungsbewusst. Mit BRITA Vivreau leitungsgebundenen Wasserspendern können öffentliche Einrichtungen zu bewusstem Umgang mit unserem Trinkwasser anregen. Bild: BRITA
 
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 (GZ-12-2022)
gz fachthema

► Unimog-Kommunaltag in der Gemeinde Wald im Allgäu:

 

Faszination in RAL 2011

Die Unimog-Generalvertretungen (UGV‘en) Henne Nutzfahrzeuge GmbH aus Kirchheim und Wilhelm Mayer GmbH & Co. KG aus Neu-Ulm luden nach beinahe zweijähriger Pause ihre kommunalen Kunden, insbesondere die Mitarbeiter von Bauhöfen und Straßenmeistereien, zum Kommunaltag auf den Berghof Babel in Wald im Allgäu ein. Auch Kunden der UGV Knoblauch GmbH aus Immendingen waren zu Gast. Präsentiert wurde Neues rund um den Unimog und seine „kleineren Artverwandten“, also wendige Geräteträger, die in den Bereichen zum Einsatz kommen, für die der Unimog zu groß ist. Und so leuchtete es in der Gemeinde Wald schon von weitem in kommunal-orange – die gebräuchliche Bezeichnung für den Farbton RAL 2011. Die Repräsentanten der UGV’en Thomas Rieger von Henne Nutzfahrzeuge und Tim Oßwald von Wilhelm Mayer freuten sich über mehr als 300 Fachbesucher.

Leuchtendes Kommunalorange oder auch RAL 2011 in der Gemeinde Wald im Allgäu.	Bild: CH
Leuchtendes Kommunalorange oder auch RAL 2011 in der Gemeinde Wald im Allgäu.Bild: CH
 
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 (GZ-12-2022)
gz fachthema

► Beutlhauser Action Day:

 

Und Action!

1.500 Interessierte im Jahnstadion in Regensburg

In ganz Deutschland ist Beutlhauser mit Stationen für Miete und Verkauf von Baumaschinen und -geräten, Flurförderzeugen sowie Kommunaltechnik vertreten. Im Gebiet rund um Regensburg arbeiten diese drei Geschäftsbereiche Hand in Hand. Daher wurde die Oberpfalz für die erste Großveranstaltung in der Zeit nach Corona ausgewählt. Mehrfach geplant, aber dann doch wieder verschoben, stellte das Team in nur sechs Wochen ein attraktives Programm für den Action Day auf die Beine. Unterstützt von über 50 Partnern wurden Fahrzeuge, Anbaugeräte und Dienstleistungen vorgestellt. Claus Artmayer, Leiter Geschäftsbereich Kommunaltechnik Vertrieb und Service, berichtete hocherfreut von der großartigen Resonanz: „Ca. 1.500 Besucher haben sich angekündigt. Vorbereitung und Aufbau verliefen reibungslos und schließlich war auch noch der Wettergott gnädig.“

Die Ansprechpartner für die Kommunaltechnik bei Beutlhauser v.l.: Astrid Kerpen und Claus Artmayer. Bild: CH
Die Ansprechpartner für die Kommunaltechnik bei Beutlhauser v.l.: Astrid Kerpen und Claus Artmayer. Bild: CH
 
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(GZ-12-2022)
gz aus den kommunen

► Gemeinde Aying:

 

Trinkwasserversorgung in erfahrenen Händen

26 Jahre Betriebsführerschaft der Energie Südbayern (ESB)

Als Aufgabe der Daseinsvorsorge ist es für bayerische Städte und Gemeinden Pflicht, sicherzustellen, dass Bürgerinnen und Bürger jederzeit mit einwandfreiem Trinkwasser versorgt werden; 24 Stunden am Tag, 7 Tage die Woche. Dabei gilt das Prinzip der Kostendeckung, kommunale Wasserversorgungsunternehmen erwirtschaften bei immer weiter steigenden Ansprüchen an Verfügbarkeit und Qualität keine Gewinne. Zusätzlich zu den Problemen, die der Fachkräftemangel mit sich bringt und der Sanierungsstau, vor dem viele Kommunen stehen, ist das eine herausfordernde Aufgabe für die kleinteilige, dezentrale Wasserversorgung in Bayern. Dabei gibt es Unterstützung. Bereits seit 1996 hat die Gemeinde Aying die technische Betriebsführung der eigenen Trinkwasserversorgung an die Energie Südbayern (ESB) – bzw. deren Tochter Energienetze Bayern (ENB) – ausgegliedert. Über die Zufriedenheit mit der Zusammenarbeit berichteten der Erste Bürgermeister Peter Wagner, Bauamtstechniker Maik Sönnichsen, Gemeinde Aying, Tanja Erb (ESB) und Franz Wutz (ENB), der Bayerischen GemeindeZeitung.

V.l.: GZ-Gespräch vor Ort mit Tanja Erb (ESB), Bauamtstechniker Maik Sönnichsen, Ayings Erstem Bürgermeister Peter Wagner und Franz Wutz (ENB). Bild: CH
V.l.: GZ-Gespräch vor Ort mit Tanja Erb (ESB), Bauamtstechniker Maik Sönnichsen, Ayings Erstem Bürgermeister Peter Wagner und Franz Wutz (ENB). Bild: CH
 
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(GZ-12-2022)
gz aus den kommunen

► Bayerns FW-Landräte:

 

Für stärkeren Ausbau der regenerativen Energien

Um sich von Öl- und Gaslieferungen aus Russland unabhängig zu machen, muss der Ausbau der regenerativen Energien forciert werden. Darin sind sich die FW-Landräte in Bayern einig. Sie trafen sich in diesen Tagen zur Arbeitstagung auf Einladung des Dillinger Landrats Leo Schrell, der nach 18 Jahren zum Ablauf des 12. Juli 2022 aus dem Amt scheiden wird. Schrell war zur Landratswahl am 15. Mai 2022 nicht mehr angetreten. Sein Nachfolger Markus Müller nahm an der Tagung ebenfalls teil.

Die FW-Landräte Bayerns trafen sich zu einer Arbeitstagung im Landratsamt Dillingen (v.l.): Anton Speer (Garmisch-Partenkirchen), Indra Baier-Müller (Oberallgäu), Josef Niedermaier (Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen), Tanja Schweiger (Regensburg), Helmut Petz (Freising), Landrat Leo Schrell (Dillingen a.d.Donau), Peter von der Grün (Neuburg-Schrobenhausen), Tamara Bischof (Kitzingen), Albert Gürtner (Pfaffenhofen an der Ilm), Armin Kroder (Nürnberger Land), Markus Müller (ab 13. Juli 2022 Landrat in Dillingen) und Alex Eder (Unterallgäu). Bild: Hurler
Die FW-Landräte Bayerns trafen sich zu einer Arbeitstagung im Landratsamt Dillingen (v.l.): Anton Speer (Garmisch-Partenkirchen), Indra Baier-Müller (Oberallgäu), Josef Niedermaier (Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen), Tanja Schweiger (Regensburg), Helmut Petz (Freising), Landrat Leo Schrell (Dillingen a.d.Donau), Peter von der Grün (Neuburg-Schrobenhausen), Tamara Bischof (Kitzingen), Albert Gürtner (Pfaffenhofen an der Ilm), Armin Kroder (Nürnberger Land), Markus Müller (ab 13. Juli 2022 Landrat in Dillingen) und Alex Eder (Unterallgäu). Bild: Hurler
 
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► Joachim Herrmann: „Mit Mut zur Zukunft“

 

20. Drei-Franken-Treffen der CSU

Mit Blick auf den russischen Überfall auf die Ukraine meinte der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann beim Drei-Franken-Treffen der CSU: „Ich habe höchsten Respekt vor der großartigen Hilfsbereitschaft der Nachbarländer und unserer Rettungsdienste, von Firmen und Privatpersonen“. Nicht vergessen werden sollten aber auch die Behörden und Kommunen, „die wegen auch anderen Herausforderungen derzeit Einzigartiges zu bewältigen haben, teilweise bis an die Grenzen der Belastbarkeit“.

Der Drei-Franken-Stein am Schnittpunkt der drei fränkischen Bezirke bildet immer wieder eine beeindruckende Kulisse. Im Bild v. l.: Bürgermeister Armin Luther, Bezirksrat Thomas Zehmeister, MdB Tobias Winkler, Bezirksrat Thomas Söder, Pfarrerin Tabea Richter, MdB Dr. Anja Weißgerber, MdB Thomas Silberhorn, Landrat Johann Kalb, MdL Gerhard Eck, Bezirksrätin Rosa Behon, Staatsminister Joachim Herrmann und die Landtagsabgeordneten Holger Dremel, Hans Herold und Petra Guttenberger. Bild und Text: Peter Müller
Der Drei-Franken-Stein am Schnittpunkt der drei fränkischen Bezirke bildet immer wieder eine beeindruckende Kulisse. Im Bild v. l.: Bürgermeister Armin Luther, Bezirksrat Thomas Zehmeister, MdB Tobias Winkler, Bezirksrat Thomas Söder, Pfarrerin Tabea Richter, MdB Dr. Anja Weißgerber, MdB Thomas Silberhorn, Landrat Johann Kalb, MdL Gerhard Eck, Bezirksrätin Rosa Behon, Staatsminister Joachim Herrmann und die Landtagsabgeordneten Holger Dremel, Hans Herold und Petra Guttenberger. Bild und Text: Peter Müller
 
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