► Stefan Rößle, Landrat im Landkreis Donau-Ries, KPV-Landesvorsitzender:

KPV: Ein neues Jahr und alte Herausforderungen

Liebe Leserinnen und Leser,

ich wünsche mir für dieses Jahr, dass wir die Corona-Pandemie wirkungsvoll eindämmen bzw. ein großes Stück gewohnter Normalität zurückgewinnen können.

Das neue Jahr nimmt bereits Fahrt auf und die Corona-Krise ist noch nicht überwunden – ganz im Gegenteil. Jetzt müssen wir mehr denn je gemeinsam mit Umsicht, Vorsicht und Rücksicht gegen diese gefährliche Pandemie vorgehen. Dabei sollten wir jedoch eines nicht vergessen, unsere Zuversicht.

Die Politik auf Bundesebene und im Freistaat nimmt die Lage sehr ernst und handelt, das ist entscheidend! Als CSU gehen wir mit unserem Parteivorsitzenden Dr. Markus Söder entschlossen voran. Auch wenn man es nicht jedem recht machen kann und es auch verständlicherweise hier und da einmal nicht so rund läuft, aber die grundsätzliche Richtung stimmt:

Test- und Impfzentren, Maskenpflicht, Ausgangsbeschränkungen, Homeoffice, Staatshilfen für die in besonderer Weise Betroffenen. Ein großer Teil der Bevölkerung zieht mit, leider nicht alle. Sorge bereiten zudem die Mutationen des Virus, die uns vielleicht in Zukunft noch zu weitergehenden Maßnahmen zwingen. Aber wir werden auch diese Herausforderung schaffen. Unsere Kommunen und wir als kommunale Mandatsträger waren 2020 auf mehreren Ebenen besonders gefordert und sind es auch 2021, vielleicht noch umso mehr.

Die Auswirkungen der Corona-Krise gefährden die Finanzlage der Kommunen sowie die langfristige Investitionsfähigkeit vor Ort. Erste gemeinsame finanzielle Unterstützungen von Bund und Freistaat, u. a. in Form der Corona-bedingten Gewerbesteuerkompensationen, sind bereits angekommen. Dennoch bleibt auf diesem Gebiet großer Handlungsbedarf, da insbesondere die Auswirkungen für die lokale Wirtschaft noch nicht absehbar und örtlich völlig unterschiedlich sind.

Wir brauchen als Kommunen von den staatlichen Ebenen auf jeden Fall eine Garantie, dass die zu erwartenden Einnahmeausfälle zu großen Teilen auch weiter kompensiert werden. Die kommunale Investitionskraft muss aus mehreren Gründen erhalten bleiben.

Zum einen, um die aktuellen Anforderungen im Zusammenhang mit den Corona-Pandemie überhaupt schultern zu können (Sachaufwand Kliniken, Schulen, Kinderbetreuung; Digitalisierung Schulen und Verwaltung; etc.). Zum anderen ist es wichtig, durch kommunale Investitionen die zu erwartenden gesamtwirtschaftlichen Einbußen teilweise zu kompensieren.

Doch es geht für uns als KPV nicht nur um Geld allein, sondern auch um die Aufrechterhaltung von maßgeblichen Strukturen für die Lebensqualität der Bevölkerung und somit um die gesellschaftliche Stabilität: Kunst, Kultur, Tradition, Gastronomie, Veranstaltungen, Feste, Vereine, lokale und regionale Initiativen – vieles was unser Leben lebenswert macht, die weichen Standortfaktoren unseres schönen Freistaats Bayern sind im Bestand gefährdet oder finden nicht mehr statt. Hier müssen alle politischen Ebenen gemeinsam an Lösungen arbeiten. Die KPV wird sich in besonderem Maße dafür einsetzen.

In diesem Sinne: Bleiben Sie gesund.

Ihr Stefan Rößle, Landrat im Landkreis Donau-Ries, KPV-Landesvorsitzender

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