(GZ-12-2020)

► Umweltminister Thorsten Glauber:

Klimaschutz bleibt Megathema

Klimaschutzgesetz in erster Lesung im Landtag

Der Landtag hat sich in erster Lesung mit dem neuen Bayerischen Klimaschutzgesetz befasst. Begleitet wird das Gesetz von einem umfassenden 10-Punkte-Plan zum Klimaschutz.

Er enthält rund 100 konkrete Maßnahmen – vom Moorschutz bis zum Ausbau der erneuerbaren Energien. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber betonte dazu im Landtag:

"Wir wollen Klimasicherheit für Bayern. Das Klimaschutzgesetz ist unser Fahrplan für einen erfolgreichen Einsatz gegen CO₂-Emissionen. Bayern soll bis spätestens 2050 klimaneutral werden. Der Klimawandel ist nicht verhandelbar. Wir müssen klug und eng verzahnt mit Bund und EU mit dieser globalen Herausforderung umgehen. Unser Ziel ist es, Ökonomie und Ökologie zu vereinen. Wenn wir das Schwungrad der Wirtschaft wieder anwerfen, brauchen wir Investitionen in Nachhaltigkeit und eine erneuerbare Zukunft. Mit einer Klima-Milliarde bis zum Ende der Legislaturperiode setzt der Freistaat ein starkes Signal." Das Gesetz wird nun an die Ausschüsse verwiesen.

Neben klaren Klimazielen sieht das Klimaschutzgesetz als wesentliche Neuerung eine Kompensation verbleibender Treibhausgasemissionen staatlicher Behörden durch eine eigene Kompensationsplattform in Bayern vor. Im Bildungsbereich ist vorgesehen, dass staatliche Erziehungs- und Bildungsträger das Thema Klima bereits frühzeitig behandeln. Um die Gesellschaft mitzunehmen und für Klimaschutz zu motivieren, wird außerdem ein neuer Klimaschutzpreis ausgelobt. Mit dem neuen Gesetz soll der Gedanke des Klimaschutzes auch in weiteren einschlägigen Fachgesetzen verankert werden, etwa dem Abfallwirtschaftsgesetz.

Bayern ist auf Grund seiner geografischen Lage bereits heute vom Klimawandel spürbar betroffen. Die mittlere Jahrestemperatur im bayerischen Alpenraum hat sich über die letzten 100 Jahre doppelt so stark erhöht wie im globalen Durchschnitt. Die Folgen des Klimawandels wie etwa Trockenheit oder Starkregen sind bereits heute auch in Bayern Fakt. Bis Ende des Jahrhunderts droht ein Temperaturanstieg in Bayern um bis zu 3,6 Grad.

Weitere Informationen: www.stmuv.bayern.de/themen/klimaschutz/klimaschutzgesetz/index.htm