► Neuer Service für Bayerns Kommunen:

Wege durch den Förderdschungel

Ob Förderfragen zur Planung des Hochwasserschutzes, Nistkastenprojekte oder Personal(kosten)fragen bei Klimaschutzbeauftragten: Dies sind nur einige Beispiele von Anfragen aus Bayerns Kommunen, die die „Kontaktstelle Kommunen“ im Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz täglich erreichen. Umwelt- und Verbraucherschutzminister Thorsten Glauber will damit den Weg durch den Förderdschungel erleichtern.

► Startschuss:

Umsetzung der bayerischen 6G-Initiative

Der Freistaat Bayern hat mit der konkreten Umsetzung seiner 6G-Initiative für die mobile Kommunikation der Zukunft begonnen. Im Rahmen einer virtuellen Veranstaltung gab Bayerns Wirtschaftsstaatssekretär Roland Weigert den Startschuss für das Thinknet 6G. Die Themenplattform soll alle relevanten Akteure im Freistaat und darüber hinaus frühzeitig miteinander vernetzen, damit 6G durch einen intensiven Austausch aktiv aus Bayern mitgestaltet werden kann.

► Bayerische Tourismuswirtschaft 2020:

Beispielloser Einbruch

„Für den Tourismus in Bayern war 2020 mit Ausnahme einiger Sommermonate ein katastrophales Jahr. Zwei Lockdowns haben die Branche stellenweise fast vollständig zum Erliegen gebracht“, betonte Wirtschafts- und Tourismusminister Hubert Aiwanger bei der Vorstellung der Tourismusbilanz 2020. Der Bund sei deshalb gefordert, auch für touristische Einrichtungen eine faire, faktenbasierte Öffnungsperspektive zu erarbeiten.

► Null Toleranz gegen Kindesmissbrauch:

Kinderschutz in Europa

Online-Konferenz der CDU/CSU-Gruppe in der EVP-Fraktion gemeinsam mit der FU der CDU Deutschlands und der FU Bayern

„Null Toleranz gegen Kindesmissbrauch! Gemeinsam für (digitalen) Kinderschutz in Europa“ lautete der Titel einer Online-Veranstaltung der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament gemeinsam mit der Frauen Union der CDU Deutschlands und der Frauen-Union Bayern. Die prominent besetzte Konferenz mit mehr als 300 Teilnehmern zeigte, dass der Kinderschutz bei dem politischen Stellenwert angekommen ist, der ihm gebührt.

► KfW-Kommunalpanel 2021/Corona-Vorabauswertung:

Verheerende Auswirkungen auf Kommunalfinanzen

Die Corona-Krise hat Deutschland weiter fest im Griff. Obwohl Bund und Länder 2020 diverse Maßnahmen auf den Weg gebracht haben, um die kommunalen Haushalte zu entlasten, bleibt bei den Kommunen gerade mit Blick auf die Zeit über das Jahr 2021 hinaus eine erhebliche Unsicherheit bestehen, wie erste Ergebnisse des KfW-Kommunalpanels 2021 zeigen. Konkret geht es dabei um die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kommunalfinanzen. An der von den kommunalen Spitzenverbänden unterstützten Umfrage haben sich im Zeitraum September bis Dezember 2020 (inkl. Nachbefragung) insgesamt 765 Kommunen beteiligt.

► Stadtentwicklung:

Ergebnisse der BBSR-Kommunalbefragung

In Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden hat das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung eine Befragung aller Städte und Gemeinden ab 10.000 Einwohnern und aller Landkreise zu kommunalen Wohnungsbeständen durchgeführt. Neben allgemeinen Angaben zur Wohnungsmarktsituation, den Eigentumsverhältnissen an kommunalen Mietwohnungen sowie deren Qualitäten wurde das Augenmerk auf Mietengestaltung, Ausweitung kommunaler Wohnungen und Investitionen in kommunale Wohnungsbestände gelegt. Die Befragungsergebnisse sind nun als BBSR-Sonderpublikation veröffentlicht.