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(GZ-11-2021)
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► Städtebauförderung:

 

Städte zum Wohlfühlen – Corona als Chance?

 

Aufgrund der bayerischen Städtebauförderung hat sich das Image einzelner Stadtviertel positiv gewandelt. Jetzt sollen sich mithilfe eines Sonderfonds von 100 Millionen Euro Bayerns Innenstädte – teils von der Corona-Pandemie schwer getroffen – zu „Erlebnis- und Wohlfühlorten mit Freizeitcharakter“ wandeln. Auf einem Spaziergang durch Haidhausen demonstrierte Bauministerin Kerstin Schreyer Erfolgskriterien für eine Wiederbelegung der Ortskerne. Die SPD-Landtagsfraktion kritisierte die kurzen Fristen für die Beantragung der Förderungen.

Kommunen ab 2000 Einwohnern können sich bis zum 10. Juni um eine Förderung bewerben, etwa für „Innenstadtmanagement“ oder auch konkret für die vorübergehende Anmietung leerstehender Räumlichkeiten durch die Gemeinde, die von dieser dann verbilligt weitervermietet werden können. Auf einem Stadtspaziergang durch Haidhausen demonstrierte Bauministerin Kerstin Schreyer das Ziel der Fördermaßnahmen aus dem neuen Sonderfonds: „Es geht darum, die Menschen wieder zurück in die Geschäfte zu bringen.“ Gefragt seien Ideen, um Ortszentren zu Erlebnis- und Wohlfühlorten mit Freizeitcharakter zu machen.

Städtebauförderung fördert Attraktivität

Haidhausen wird inzwischen als einer der attraktivsten Stadtteile Münchens angesehen. Das war noch vor einigen Jahrzehnten bei Weitem nicht so. Ein Grund für den Wandel ist u. a. die bayerische Städtebauförderung:

Von den 1970er bis in die 1990er Jahre sind 57 Millionen Euro von Freistaat und Bund nach München-Haidhausen geflossen. Schreyer machte sich bei einer Führung durch den Stadtteil ein Bild von den Erfolgen der Städtebauförderung: „Corona und der Lockdown haben unsere Innenstädte schwer getroffen. Jetzt sind wir als Bauministerium gefragt. Denn wir wissen, wie man Ortskerne ertüchtigt. Hier in Haidhausen sehen wir, wie gut das funktionieren kann. Das Geld wurde eingesetzt, um Wohnen und Arbeiten, Freizeit und Handel in eine gute Balance zu bringen. Wenn wir jetzt weiter klug und vorausschauend handeln, wird Corona vielleicht sogar zu einer Chance, um unsere Innenstädte und Ortskerne neu zu beleben.“

Was ist in Haidhausen passiert?

Die städtebauliche Sanierung von München-Haidhausen war ab dem Jahr 1971 einer der ersten Schwerpunkte der bayerischen Städtebauförderung. Mit den staatlichen Zuschüssen ist eine nachhaltig positive Gestaltung des Stadtteils gelungen. So sind in Haidhausen zum Beispiel 20 soziale und kulturelle Einrichtungen und 16 Ateliers für bildende Künstler neu geschaffen worden. Im ehemaligen Tröpferlbad in der Schlossstraße ist heute eine Kindertagesstätte untergebracht. Schreyer zeigte sich von der kleinteiligen Gebäudestruktur beeindruckt: Kleine Läden, Cafés und Handwerksbetriebe machen das Viertel lebendig. Und trotz der engen Bebauung gibt es Grünflächen und viele Bäume – was mitunter das Verkehrskonzept erlaubt. Autos finden Platz in Quartiersgaragen. Bepflanzte Höfe bieten Möglichkeiten, sich innerhalb der Nachbarschaft auszutauschen und so „Orte der Gemeinschaft“ zu werden.

„Wir wollen keine Blaupause, sondern die bayerischen Innenstädte und Ortskerne mit ihren eigenen Besonderheiten stärken. Das Beispiel München-Haidhausen zeigt: Die Städtebauförderung ist ein Erfolgsmodell, mit dem wir passgenaue und nachhaltige Verbesserungen vor Ort schaffen können.“

Das Bauministerium unterstützt außerdem den Austausch zwischen den Kommunen mit der neuen Internetseite www.innenstaedte-beleben.bayern.de. Dort sind Informationen über die Fördermöglichkeiten abrufbar und es können Best-Practice-Beispiele vorgestellt werden.

Kritik an Großstadt-Fixiertheit

Annette Karl, wirtschaftspolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion, kritisierte die Großstadt-Fixiertheit der Staatsregierung. „Wie üblich sind kleine und mittlere Städte im Nachteil – jetzt auch bei der Innenstadtförderung“, sagte Karl.

„Hierbei ist die Frist für die Beantragung der Förderungsmittel für kleinere Kommunen viel zu kurz und kaum einzuhalten. Wir brauchen mindestens eine zweistuftige Deadline, damit auch kleinere Städte eine Chance haben!“

Als weiteren Kritikpunkt nannte Karl, dass die Mittel für die durch Corona gebeutelten Innenstädte nicht aus dem Corona-Sonderfonds kämen. Sie seien nur eine Umwidmung von Mitteln, die auch noch unlängst gekürzt wurden, erklärte Karl. Natascha Kohnen, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion, forderte eine unbefristete Beschäftigung von City-Managern zur langfristigen Innenstadtbelebung in den Kommunen.

 

 

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