(GZ-11-2021)

► Über dem Vorkrisen-Niveau:

650 Mio. Euro für kommunale Investitionen

Der Freistaat ist und bleibt starker und zuverlässiger Partner für seine Kommunen. Um weitere 50 Mio. Euro auf die Rekordsumme von nunmehr 650 Mio. Euro wurden die Mittel zur Förderung des kommunalen Hochbaus erhöht, wie Finanzminister Füracker mitteilte.

Damit werden Baumaßnahmen im ganzen Land unterstützt. Dazu zählen u.a. der Neubau eines Schulschwimmbades in Erbendorf (Oberpfalz) mit 1,5 Mio. Euro, die Generalsanierung der Grundschule in Rödental (Oberfranken) mit 1,5 Mio. Euro, die Erweiterung und Generalsanierung des Gymnasiums in Zwiesel (Niederbayern) mit 1,1 Mio. Euro, die Generalsanierung und Erweiterung des Staatlichen Beruflichen Schulzentrums in Aschaffenburg (Unterfranken) mit 2,9 Mio. Euro, die Generalsanierung und Erweiterung des Sonderpädagogischen Förderzentrums in Geretsried (Oberbayern) mit 1,0 Mio. Euro, der Neubau einer Kindertageseinrichtung in Dietenhofen (Mittelfranken) mit 880.000 Euro sowie der Umbau und die Sanierung der Staatlichen Realschule in Obergünzburg (Schwaben) mit 1,5 Mio. Euro.

Für Finanzausgleichsleistungen stehen 2021 insgesamt über 10,3 Mrd. Euro zur Verfügung. Damit erreicht der kommunale Finanzausgleich die Größenordnung von 2020 und liegt deutlich über dem Vorkrisen-Niveau von 2019.

DK

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