(GZ-14-2020)

► Umweltminister Thorsten Glauber:

Guter Tag für die Kommunen

Erfolgsprojekt RZWas wird über 2021 hinaus fortgesetzt

Der Freistaat wird Bayerns Kommunen bei der Sanierung von Trink- und Abwasseranlagen auch künftig tatkräftig unterstützen. Um für die Gemeinschaftsaufgabe der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung frühzeitig Planungssicherheit zu bekommen, hat sich Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber für eine Fortführung der sogenannten Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben – kurz RZWas – eingesetzt. Der Bayerische Landtag hat die Weiterführung des Programms über das Jahr 2021 hinaus für mindestens vier weitere Jahre beschlossen. Bild: stmuv

Dazu betonte Glauber in München:

„Heute ist ein guter Tag für bayerische Kommunen. Ich freue mich, dass der Bayerische Landtag die Fortsetzung des Erfolgsprojekts beschlossen hat. Jetzt haben wir eine klare Festlegung für die Zukunft. Die RZWas wird auch in Zukunft wichtige Impulse für nachhaltige Investitionen in die kommunale Infrastruktur liefern. Die Sicherstellung der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung vor Ort hat oberste Priorität – gerade in Zeiten des Klimawandels. Das Umweltministerium ist dabei ein verlässlicher Partner. Mir ist wichtig, dass das jährliche Finanzvolumen der RZWas mindestens im bisherigen Umfang beibehalten wird. Dafür werde ich mich einsetzen.“

Im Rahmen der Fortsetzung sind nun die Details der zukünftigen Förderung festzulegen. Dabei sollen Rahmenbedingungen gelten, die die Finanzierung auf langfristige Sicht sicherstellen, indem insbesondere die Bedürftigkeit in den Kommunen in den Vordergrund gerückt sowie das Finanzvolumen einzelner Projekte gedeckelt wird. Gleichzeitig sollen Module eingefügt werden, die baupreisbremsend wirken werden. Angesichts der klaren Zukunftsfestlegung können die Wasserwirtschaftsämter nun die vorliegenden Förderanträge weiterbearbeiten.

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